Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 008859373 (Marke eingetragen, Stand am: 25. April 2024)

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Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
008859373
540MarkendarstellungMDBildklasse(n):01.17.11
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Deutsch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFBildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT19.01.2010
151Tag der Eintragung im RegisterET02.09.2010
730InhaberINHNBR Ring GmbH & Co. KG, 53520, Nürburg, DE
740VertreterVTRJONAS RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH, 50674, Köln, DE
511Klasse(n)KL02, 03, 04, 06, 07, 09, 11, 12, 14, 16, 18, 19, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 41, 42, 43
531Bildklasse(n)WBK01.17.11
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED19.01.2030
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 02: Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Unterbodenschutz für Fahrgestelle; Korrosionsschutzbänder; Metallschutzmittel.
Klasse(n) 03: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; Räuchermittel [Duftstoffe]; Potpourris [Duftstoffe]; Duftstoffe für die Wäsche; Duftholz; Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel]; Shampoos; Badesalze [nicht für medizinische Zwecke]; Atemfrischesprays; nicht medizinische Zahnspülungen; Körperpflegemittel; Watte für kosmetische Zwecke; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Ziermotive für kosmetische Zwecke; künstliche Wimpern; künstliche Nägel; Lackentfernungsmittel; Farbentferner; Antistatika für Haushaltszwecke.
Klasse(n) 04: Technische Öle und Fette; Motorenöl; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; nicht chemische Zusätze für Kraftstoff und Treibstoff; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke.
Klasse(n) 06: Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, einschließlich dekorativen Schlüsselringen und -ketten; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Erze.
Klasse(n) 07: Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier.
Klasse(n) 09: Wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, -geräte und -instrumente; Brillen, Sonnenbrillen, Etuis und Kordeln für Brillen und Sonnenbrillen; Ferngläser; Magnete und dekorative Magnete; Trillerpfeifen, Signalpfeifen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, CD-ROMs, DVDs, Audio- und Videobänder; bespielte Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen; Computerprogramme; elektronische Publikationen (herunterladbar); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke, -helme und -schuhwaren; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Feuerlöschgeräte; codierte visuell und/oder maschinenlesbare Informations- und Datenträger, die auch zur Verbuchung von Kaufvorgängen und/oder Prämiengeschäften geeignet sind, einschließlich Datenträger mit integrierter Zahlungs- und/oder Telekommunikationsfunktion; Karten zur Verwendung im Zahlungsverkehr; Scheckkarten, Kreditkarten, Debitkarten, Kontokarten, Geldkarten, Kundenkarten; kodierte Magnetkarten und Karten mit integrierten Schaltkreisen ("Chipkarten"); Computersoftware zur Ermöglichung der Interaktion von Smartcards mit Terminals und Lesegeräten; Telekommunikationsausrüstungen; Verkaufsterminals und Computersoftware für die Übertragung, Anzeige und Speicherung von Transaktions-, Identifikations- und Finanzinformationen zur Verwendung im Finanzdienstleistungs- und Bankgewerbe und im Bereich der Telekommunikation; Funkfrequenzerkennungsgeräte (Transponder); Verschlüsselungssoftware, Kodierungsschlüssel, digitale Zertifikate, digitale Unterschriften, Software für sichere Datenspeicherung, sicheren Datenabruf und zur Übertragung vertraulicher Kundeninformationen zur Verwendung durch Einzelpersonen, Banken und Finanzinstitutionen; Kartenlesegeräte; Datenlesegeräte zum Lesen der genannten Informations- und Datenträger; elektronische Prüfgeräte zur Überprüfung der Echtheit von Abbuchungskarten, Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten und Zahlkarten.
Klasse(n) 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- ­und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Taschenleuchten in Form eines Füllfederhalters; Taschenlampen; Ventilatoren für den persönlichen Gebrauch; Lavasteine für Barbecue-Grills; Gasanzünder [Feuerzeuge]; Toilettensitze [WC]; Bräunungsgeräte; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke; Filter für Trinkwasser; Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge [Lampenzubehör]; Lampenröhren, Lampenzylinder; Springbrunnen; Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper; Lampengläser; Lampenkugeln; Lampenschirme; Reflektoren für Lampen.
Klasse(n) 12: Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten; Reifen für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Sonnenblenden für Automobile; Felgen für Fahrzeugräder; Kinderwagen; Sportkinderwagen und Buggys; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Bezüge für Fahrzeuglenkräder; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Rückspiegel; Scheibenwischer; Signalhörner und Hupen für Fahrzeuge; Stoßstangen für Fahrzeuge; Motorhauben für Fahrzeuge; Fahrzeugfenster; Windschutzscheiben; Fahrzeugtüren; Karosserien für Fahrzeuge; Chassis für Fahrzeuge; Fahrzeugverdecke; Tankkappen für Fahrzeuge; Radkappen; Schmutzfänger; Ventile für Fahrzeugreifen; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Rückfahralarmgeräte für Fahrzeuge; Schnee-, Gleitschutzketten; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Schläuche für Reifen; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Planen für Kinderwagen; Kinderwagenverdecke; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Gepäcktaschen für Zweiräder; Fahrradkörbe; Schutzbleche für Fahrräder; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren].
Klasse(n) 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Schlüsselanhänger (Fantasie- und Schmuckwaren), Anstecknadeln, Vereinsnadeln, Pins und Medaillen (alles Schmuckwaren); Uhren und Zeitmessinstrumente.
Klasse(n) 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, Druckereierzeugnisse; Programmhefte, Pressemappen (Schreibaccessoires), Plakate, Poster, Transparente (Papier- und Schreibwaren), Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Kalender, Post- und Grußkarten, Ausweise; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Notizbücher, Notiztafeln, Adressbücher; Hüllen für Karten, Dokumente, Tickets, Ausweise (Papier- und Schreibwaren); Schreibwaren; Kugelschreiber, Stifte (Schreibwaren); Aufkleber (Papeteriewaren); Etiketten (nicht aus Textilstoffen); Abziehbilder; Aufbügelbilder; Verpackungstaschen und -tüten aus Kunststoff oder Papier; Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen aus Papier; Buchbinderartikel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Drucklettern; Druckstöcke.
Klasse(n) 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Regenschirme, Sonnenschirme, Wander- und Spazierstöcke; Reise- und Handkoffer; Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten, einschließlich Sporttaschen; Rucksäcke; Kulturbeutel, verkauft ohne Inhalt; Geldbörsen; Häute und Felle; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Handtaschen; Brieftaschen; Geldbörsen; Kartentaschen [Brieftaschen]; Kosmetikkoffer; Badetaschen; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Dokumentenkoffer; Tornister [Ranzen]; Schultaschen; Notenmappen; Einkaufstaschen; Einkaufsnetze; Kindertragtaschen; Babytragetücher; Halsbänder für Tiere; Bekleidungsstücke für Tiere; Schirmfutterale; Schirmstöcke; Sitzstöcke; Taschen mit Rollen.
Klasse(n) 19: Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall).
Klasse(n) 20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten und einschließlich solcher für Dekorationszwecke, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Hörn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Kissen; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Schlafsäcke für Campingzwecke; Kinderlauflerngeräte; Matten für Babylaufgitter; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Flaschenkappen, nicht aus Metall; Fächer zum persönlichen Gebrauch [nicht elektrisch]; Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Fächer zum persönlichen Gebrauch [nicht elektrisch]; Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Kisten, Kästen, nicht aus Metall; Kleiderbügel; Kleiderhaken, nicht aus Metall [Einrichtungsgegenstände]; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Hausnummern, nicht leuchtend und nicht aus Metall; Werbeartikel, aufblasbare; Windspiele [Dekorationsartikel]; Mobiles [Dekorationsgegenstände]; Figuren [Statuetten] aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Innenlamellenstores; Innenjalousien für Fenster [Einrichtungsgegenstände].
Klasse(n) 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Trinkgefäße; Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere Gläser, Becher und Tassen; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Speisekartenhalter; Puderquasten; kosmetische Geräte; nicht elektrische Abschminkgeräte; Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; Zahnseide; Gartenhandschuhe; Gießkannen; Rasensprenger; Blumen- und Pflanzenspritzen; Beregnungsgeräte; Fliegenfänger; Fliegenklatschen; Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen]; Vogelbauer [Vogelkäfige].
Klasse(n) 22: Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Verpackungsbeutel, -hüllen oder-taschen aus textilem Material; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Hängematten; Strickleitern; Bänder, nicht aus Metall.
Klasse(n) 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bett- und Tischwäsche (nicht aus Papier), Hand- und Badetücher aus textilem Material; Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen (nicht aus Papier); Textilstoffetiketten; Banner [Standarten]; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie.
Klasse(n) 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Mützenschirme; Kappenschirme; Einlegesohlen; Windeln aus textilem Material.
Klasse(n) 26: Bänder und Schnürbänder; Abzeichen für Bekleidungsstücke, ausgenommen solche aus Edelmetall; Anstecker (Buttons); Spitzen und Stickereien, Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien [Kurzwaren]; Laufgurte für Kinder; Startnummern für Wettbewerbe; Gürtelschließen; Kleiderschließen; Ärmelhalter; Hosenträgerklammern; Hutverzierungen, nicht aus Edelmetall; Flicken zum Aufbügeln für Textilien; Wäschezeichen [Buchstaben]; Wäschezeichen [Ziffern oder Zahlen]; Nähkästen; Fingerhüte; Schuhschnallen; Schuhspangen; Schnürsenkel; Schuhverzierungen, nicht aus Edelmetall; Teemützen, -wärmer; Haarspangen; Haarbänder; Haarklemmen; Haarnetze; Haarnadeln; Haarschmuck.
Klasse(n) 27: Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Papiertapeten.
Klasse(n) 28: Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für einen externen Bildschirm oder Monitor, und Spielzeug, insbesondere Stofftiere, Miniaturautos und Spielkarten; Christbaumschmuck; geld- und geldwertmäßig betätigte Spielautomaten (Maschinen), einschließlich Hand-Videospiele und Hand-Computerspiele; Karussells, Achterbahnen, Fahrgeschäfte (Unterhaltung) und Simulatoren (Unterhaltung); Schutzpolster [Sportausrüstungen].
Klasse(n) 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildwaren; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Kartoffelgerichte, soweit in Klasse 29 enthalten; Fertiggerichte soweit in Klasse 29 enthalten; Eier, Milch und Milchprodukte; Desserts soweit in Klasse 29 enthalten.
Klasse(n) 30: Kaffee, Tee, Kakao; Süßwaren; Getreidepräparate; Nudeln und Nudelgerichte, Teigwaren, Reis und Reisgerichte; Fertiggerichte soweit in Klasse 30 enthalten; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Desserts soweit in Klasse 30 enthalten; Speiseeis.
Klasse(n) 32: Biere; Mineralwässer und kohlesäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Klasse(n) 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Alkoholische Essenzen; alkoholische Extrakte; alkoholhaltige Fruchtextrakte.
Klasse(n) 34: Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.
Klasse(n) 35: Geschäftsführung, einschließlich Geschäftsführung eines Freizeit- und Business­zentrums; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in betriebs­wirtschaftlicher Hinsicht (Facility management); Durchführung von Organisations­- und Verwaltungsdienstleistungen, nämlich Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben sowie Büroarbeiten; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen und den An- und Verkauf von Waren; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen zu werbe- und verkaufs­fördernden Zwecken; organisatorische Beratung bei der Durchführung von Tagungen, Ausstellungen, Kongressen, Seminaren, Lehrgängen, Konferenzen sowie Veranstaltungen kultureller, unterhaltender oder sportlicher Art oder für Unterrichtszwecke; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Werbung; Verteilung von Werbemitteln; Vermietung von Werbeflächen; Merchandising (Verkaufs­förderung); Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung und Geschäfts­führung bei der Konzeption, Organisation und Durchführung von Kundenfindungs- und Kundenbindungsprogrammen und -Systemen; Konzeption, Koordination und Betreuung von Kunden-Bindungssystemen in organisatorischer Hinsicht, insbesondere von Rabatt-, Bonus- und Prämien-Programmen; Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Drogeriewaren, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren, Dekorationswaren für die Einrichtung von Haus- und Geschäftsinnenräumen, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse und gartenwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren, alkoholische Getränke und Biere.
Klasse(n) 36: Versicherungswesen; Immobilienwesen; Vermittlung, Vermietung, Verpachtung und Verwaltung von Immobilien, Geschäftsräumen, Büros, Gewerbeflächen und Grundstücken; Verpachten und Vermietung von Gaststätten, Restaurants und sonstigen gastronomischen Einrichtungen;   Vermittlung von Verträgen für Dritte über An- und Verkauf von Immobilien, Geschäftsräumen, Büros, Gewerbeflächen und Grundstücken; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Versicherungsdienstleistungen; Dienstleistungen im Zahlungsverkehr, Electronic-Banking; Betrieb eines Bonus- und Prämiensystems durch Ausgabe von Gutscheinen, Wertmarken und Kundenkarten mit Zahlungsfunktion; Ausgabe von Datenträgern in Form von Kundenkarten, die zur Verbuchung von Bonus- und Prämiengeschäften geeignet sind (soweit in Klasse 36 enthalten); Ausgabe von Gutscheinen, Wertmarken und -karten; Verwaltung von Kundenbindungs-, Rabatt-, Gutschein- und Prämienkonten; Ausgabe von Geld-, Kredit-, Scheck- und Debitkarten, Abbuchungs- und Guthabenkarten sowie Karten mit vorausbezahltem Guthaben; entfernter Rechnungsausgleich; elektronischer Kapital- und Devisentransfer, elektronischer Zahlungsverkehr, Telefonkartendienste, Barauszahlungen; Bereitstellung von Debitkarten- und Kreditkartendiensten mittels Funkfrequenzerkennungsgeräten (Transpondern).
Klasse(n) 37: Facility Management oder infrastrukturelles Gebäudemanagement, nämlich Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Immobilien einschließlich der mit den Immobilien fest verbundenen Versorgungsanlagen sowie von Zufahrten und Zugängen, soweit in Klasse 37 enthalten; Außen- und Innenreinigung von Gebäuden.
Klasse(n) 38: Telekommunikation; Bereitstellung von Portalen im Internet; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen/-sendungen; Dienste von Presseagenturen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; E-Mail-Dienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging); Ausstrahlung von Filmen und Videos, auch über das Internet.
Klasse(n) 39: Vermietung von Fahrzeugen; Parkplatzdienste; Taxidienstleistungen; Veranstaltung von Reisen, Ausflugsfahrten oder von Besichtigungen; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren.
Klasse(n) 41: Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb von Erholungs-, Vergnügungs-, Freizeit- und Familienparks und -zentren sowie von Fahr- und Belustigungsgeschäften und Simulatoren (Unterhaltung); Betrieb und Vermietung von Freizeit-, Kultur-, Sport- und Unterhaltungseinrichtungen und -anlagen, soweit in Klasse 41 enthalten; Vermietung von Eventlocations, nämlich von Räumen und Einrichtungen für Unterhaltungsveranstaltungen, Betrieb und Vermietung einer Rennstrecke; Organisation und Durchführung von Tagungen, Ausstellungen, Kongressen, Seminaren, Lehrgängen, Konferenzen sowie Veranstaltungen kultureller, unterhaltender oder sportlicher Art oder für Unterrichtszwecke; Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung); Platz- und Ticketreservierungen für vorgenannte Veranstaltungen und Wettbewerbe; Betrieb von Kinos; Vermietung und Vermittlung von Bühnen-, Theater- und Raumdekorationen und von Audio- und Videogeräten sowie Licht- und Konferenztechnik für Tagungen, Ausstellungen, Kongresse, Seminare, Lehrgänge, Konferenzen sowie Veranstaltungen kultureller, unterhaltender und/oder sportlicher Art oder für Unterrichtszwecke, soweit in Klasse 41 enthalten; Auskünfte über sportliche Aktivitäten und Wettbewerbe sowie Auskünfte über Freizeitaktivitäten und Veranstaltungen kultureller oder unterhaltender Art; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Durchführung von Spielen im Internet; Herausgabe von Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form.
Klasse(n) 42: Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Betrieb technischer Labors; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Bereitstellung von Plattformen im Internet.
Klasse(n) 43: Betrieb von Hotels; Hotelreservierung; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Betreiben von Räumlichkeiten zur Gastronomie in den verschiedensten Arten und Formen; Verpflegung von Gästen in Cafes, Cafeterias, Restaurants, Snack-Bars, Selbstbedienungsrestaurants, Bistros, Frühstücksstuben, Kaffeeshops, Gasthäusern, Weinstuben und Eisdielen; Catering; Vermietung und Vermittlung von Versammlungsräumen, Eventlocations und transportablen Bauten (soweit in Klasse 43 enthalten), einschließlich Zelten sowie von Ausstattungen, nämlich Mobiliar, Ess- und Trinkgarnituren, einschließlich Besteck, Tischwäsche, Tischdekorationen und sonstigen Dekorationen für das Mobiliar, für Messen, Tagungen, Ausstellungen, Kongresse, Seminare, Lehrgänge, Konferenzen sowie Veranstaltungen kultureller, unterhaltender und/oder sportlicher Art oder für Unterrichtszwecke; Vermietung von Eventlocations, nämlich von Räumen und Einrichtungen für gastronomische Zwecke.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2010/088
Tag der Veröffentlichung: 17.05.2010
Teil: A.1

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Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2010/167
Tag der Veröffentlichung: 07.09.2010
Teil: B.1

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2010/217
Tag der Veröffentlichung: 18.11.2010
Teil: B.4.2

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2015/191
Tag der Veröffentlichung: 08.10.2015
Teil: C.1.1

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2017/018
Tag der Veröffentlichung: 27.01.2017
Teil: B.4.2

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2018/114
Tag der Veröffentlichung: 19.06.2018
Teil: C.3.2

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2018/114
Tag der Veröffentlichung: 19.06.2018
Teil: C.3.2

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2020/013
Tag der Veröffentlichung: 22.01.2020
Teil: D.1

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2021/067
Tag der Veröffentlichung: 12.04.2021
Teil: C.1.3
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT04.11.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.10.2012; 09.05.2013; 22.09.2013; 06.10.2015; 07.10.2015; 09.10.2015; 14.05.2016; 10.10.2016; 09.12.2016; 26.01.2017; 30.01.2017; 20.03.2018; 18.06.2018; 21.06.2018; 26.06.2018; 29.06.2018; 24.06.2019; 22.07.2019; 28.11.2019; 21.01.2020; 22.01.2020; 24.01.2020; 12.12.2020; 12.03.2021; 09.04.2021; 15.04.2021; 04.11.2022