Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 007379688 (Marke eingetragen, Stand am: 25. April 2024)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
007379688
540MarkendarstellungMDBildklasse(n):01.17.11, 01.17.13
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Deutsch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFBildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT10.11.2008
151Tag der Eintragung im RegisterET09.06.2009
730InhaberINHNBR Ring GmbH & Co. KG, 53520, Nürburg, DE
740VertreterVTRJONAS RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH, 50674, Köln, DE
511Klasse(n)KL02, 03, 04, 06, 09, 11, 12, 14, 16, 18, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 39, 41, 43
531Bildklasse(n)WBK01.17.11, 01.17.13
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED10.11.2028
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 02: Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Unterbodenschutz für Fahrgestelle; Korrosionsschutzbänder; Metallschutzmittel.
Klasse(n) 03: Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege.
Klasse(n) 04: Technische Öle und Fette; Motorenöl; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; nicht chemische Zusätze für Kraftstoff und Treibstoff; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke.
Klasse(n) 06: Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, einschließlich dekorativen Schlüsselringen und –ketten.
Klasse(n) 09: Wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, -geräte und -instrumente; Brillen, Sonnenbrillen, Etuis und Kordeln für Brillen und Sonnenbrillen; Ferngläser; Magnete und dekorative Magnete; Trillerpfeifen, Signalpfeifen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, CD-ROMs, DVDs, Audio- und Videobänder; bespielte Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen; Computerprogramme; elektronische Publikationen (herunterladbar); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke, -helme und –schuhwaren; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch.
Klasse(n) 11: Taschenleuchten in Form eines Füllfederhalters; Taschenlampen; Ventilatoren für den persönlichen Gebrauch.
Klasse(n) 12: Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Reifen für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Sonnenblenden für Automobile; Felgen für Fahrzeugräder; Kinderwagen; Sportkinderwagen und Buggys; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Bezüge für Fahrzeuglenkräder; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Rückspiegel; Scheibenwischer; Signalhörner und Hupen für Fahrzeuge; Stoßstangen für Fahrzeuge; Motorhauben für Fahrzeuge; Fahrzeugfenster; Windschutzscheiben; Fahrzeugtüren; Fahrzeugkarosserien; Chassis für Fahrzeuge; Fahrzeugverdecke; Tankkappen für Fahrzeuge; Radkappen; Schmutzfänger; Ventile für Fahrzeugreifen; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Rückfahralarmgeräte für Fahrzeuge; Schnee-, Gleitschutzketten; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Schläuche für Reifen; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Planen für Kinderwagen; Kinderwagenverdecke; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Gepäcktaschen für Zweiräder; Fahrradkörbe; Schutzbleche für Fahrräder; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren].
Klasse(n) 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Schlüsselanhänger (Fantasie- und Schmuckwaren), Anstecknadeln, Vereinsnadeln, Pins und Medaillen (alles Schmuckwaren); Uhren und Zeitmessinstrumente.
Klasse(n) 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, Druckereierzeugnisse; Programmhefte, Pressemappen (Schreibaccessoires), Plakate, Poster, Transparente (Papier- und Schreibwaren), Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Kalender, Post- und Grußkarten, Ausweise; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Büroartikel (ausgenommen Möbel); Notizbücher, Notiztafeln, Adressbücher; Hüllen für Karten, Dokumente, Tickets, Ausweise (Papier- und Schreibwaren); Schreibwaren; Kugelschreiber, Stifte (Schreibwaren); Aufkleber (Papeteriewaren); Etiketten (nicht aus Textilstoffen); Abziehbilder; Aufbügelbilder; Verpackungstaschen und -tüten aus Kunststoff oder Papier; Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen aus Papier.
Klasse(n) 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Regenschirme, Sonnenschirme, Wander- und Spazierstöcke; Reise- und Handkoffer; Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten, einschließlich Sporttaschen; Rucksäcke; Kulturbeutel, verkauft ohne Inhalt; Geldbörsen.
Klasse(n) 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere Gläser, Becher und Tassen; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke).
Klasse(n) 22: Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Verpackungsbeutel, -hüllen oder -taschen aus textilem Material.
Klasse(n) 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bett- und Tischwäsche (nicht aus Papier), Hand- und Badetücher aus textilem Material; Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen (nicht aus Papier); Textilstoffetiketten; Banner [Standarten]; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie.
Klasse(n) 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Mützenschirme; Kappenschirme; Einlegesohlen; Windeln aus textilem Material.
Klasse(n) 26: Bänder und Schnürbänder; Abzeichen für Bekleidungsstücke, ausgenommen solche aus Edelmetall; Anstecker (Buttons).
Klasse(n) 27: Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Papiertapeten.
Klasse(n) 28: Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für einen externen Bildschirm oder Monitor, und Spielzeug, insbesondere Stofftiere, Miniaturautos und Spielkarten; geld- und geldwertmäßig betätigte Spielautomaten (Maschinen), einschließlich Hand-Videospiele und Hand-Computerspiele.
Klasse(n) 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildwaren; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Kartoffelgerichte, soweit in Klasse 29 enthalten; Fertiggerichte soweit in Klasse 29 enthalten; Eier, Milch und Milchprodukte; Desserts soweit in Klasse 29 enthalten.
Klasse(n) 30: Kaffee, Tee, Kakao; Süßwaren; Getreidepräparate; Nudeln und Nudelgerichte, Teigwaren, Reis und Reisgerichte; Fertiggerichte soweit in Klasse 30 enthalten; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Desserts soweit in Klasse 30 enthalten; Speiseeis.
Klasse(n) 32: Biere; Mineralwässer und kohlesäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Klasse(n) 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Alkoholische Essenzen; alkoholische Extrakte; alkoholhaltige Fruchtextrakte.
Klasse(n) 34: Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Zigaretten; Zigaretten aus Tabakersatzstoffen, nicht für medizinische Zwecke; Zigarillos; Zigarren; Schnupftabak; Schnupftabakdosen.
Klasse(n) 39: Vermietung von Fahrzeugen; Parkplatzdienste; Taxidienstleistungen; Veranstaltung von Reisen, Ausflugsfahrten oder von Besichtigungen.
Klasse(n) 41: Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb von Erholungs-, Vergnügungs-, Freizeit- und Familienparks und –zentren sowie von Fahr- und Belustigungsgeschäften (Unterhaltung); Betrieb und Vermietung von Freizeit-, Kultur-, Sport- und Unterhaltungseinrichtungen und -anlagen, soweit in Klasse 41 enthalten; Betrieb und Vermietung einer Rennstrecke; Organisation und Durchführung von Tagungen, Ausstellungen, Kongressen, Seminaren, Lehrgängen, Konferenzen sowie Veranstaltungen kultureller, unterhaltender oder sportlicher Art oder für Unterrichtszwecke; Platz- und Ticketreservierungen für vorgenannte Veranstaltungen; Betrieb von Kinos; Vermietung und Vermittlung von Bühnen-, Theater- und Raumdekorationen und von Audio- und Videogeräten sowie Licht- und Konferenztechnik für Tagungen, Ausstellungen, Kongresse, Seminare, Lehrgänge, Konferenzen sowie Veranstaltungen kultureller, unterhaltender und/oder sportlicher Art oder für Unterrichtszwecke, soweit in Klasse 41 enthalten; Auskünfte über sportliche Aktivitäten und Wettbewerbe sowie Auskünfte über Freizeitaktivitäten und Veranstaltungen kultureller oder unterhaltender Art; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Durchführung von Spielen im Internet; Herausgabe von Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form.
Klasse(n) 43: Betrieb von Hotels; Hotelreservierung; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Betreiben und Verpachten von Räumlichkeiten zur Gastronomie in den verschiedensten Arten und Formen; Verpflegung von Gästen in Cafes, Cafeterias, Restaurants, Snack-Bars, Selbstbedienungsrestaurants, Bistros, Frühstücksstuben, Kaffeeshops, Gasthäusern, Weinstuben und Eisdielen; Catering; Vermietung und Vermittlung von Versammlungsräumen, Eventlocations und transportablen Bauten (soweit in Klasse 43 enthalten), einschließlich Zelten sowie von Ausstattungen, nämlich Mobiliar, Ess- und Trinkgarnituren, einschließlich Besteck, Tischwäsche, Tischdekorationen und sonstigen Dekorationen für das Mobiliar, für Messen, Tagungen, Ausstellungen, Kongresse, Seminare, Lehrgänge, Konferenzen sowie Veranstaltungen kultureller, unterhaltender und/oder sportlicher Art oder für Unterrichtszwecke.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2009/005
Tag der Veröffentlichung: 09.02.2009
Teil: A.1

450

Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2009/022
Tag der Veröffentlichung: 15.06.2009
Teil: B.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2015/191
Tag der Veröffentlichung: 08.10.2015
Teil: C.1.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2018/032
Tag der Veröffentlichung: 15.02.2018
Teil: C.3.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2018/215
Tag der Veröffentlichung: 13.11.2018
Teil: D.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2021/067
Tag der Veröffentlichung: 12.04.2021
Teil: C.1.3
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT06.11.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.10.2012; 12.05.2013; 23.09.2013; 06.10.2015; 07.10.2015; 09.10.2015; 14.05.2016; 10.10.2016; 14.02.2018; 16.04.2018; 14.05.2018; 12.11.2018; 13.11.2018; 15.11.2018; 17.01.2019; 11.12.2020; 13.03.2021; 09.04.2021; 15.04.2021; 06.11.2022