5345351705326498821 Trade Mark Information DE 304470015 2004-08-13 30447001 2006-08-08 2024-08-31 Marke eingetragen Individual Figurative 2006-09-08 2006-12-08 false Vienna 7.1.12 13.1.10 Nice 32 9 Computersoftware, insbesondere Spiele (soweit in Klasse 9 enthalten); Datenträger für Computersoftware, insbesondere Disketten, CDs und DVDs; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Musikkassetten, Videokassetten, CDs, DVDs; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; geldbetätigte Musik- und Spielautomaten; Fotoapparate; Sonnenbrillen einschließlich Etuis; Magnetkarten mit oder ohne Chip, einschließlich Kreditkarten; Holografien 14 Armbanduhren und Pendeluhren sowie andere Zeitanzeiger; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Anstecknadeln, Schlüsselanhänger und Schlüsselbänder, soweit in Klasse 14 enthalten 16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Sachbücher und Kochbücher; Spielkarten; Poster, Postkarten, Grußkarten; Bilder, Fotografien, Holografien; Tagebücher, Kalender, Adressbücher, Notizbücher; Schreibinstrumente; Schreibwaren; Aufkleber 18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reisekoffer, Reisetaschen, Rucksäcke; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Pferdedecken, Satteltaschen, Satteldecken für Pferde, Steigbügelriemen; Abdeckungen für Pferdesättel 21 Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert) 25 Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Sweatshirts, Regenjacken, Regenmäntel; Krawatten, Hosenträger, Handschuhe; Halstücher und Kopftücher; Trachtenbekleidung, Schürzen, Gürtel; Kopfbedeckungen; Schuhwaren 28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Skier und Snowboards (einschließlich Bindungen), Schlitten; Skateboards und Inlineskater; Bälle, Billiardkugeln, Billiardqueues; Drachen; Golfschläger, Golftaschen (mit oder ohne Räder), Golfhandschuhe; Angelgeräte, Angelhaken, Angelrollen, Angelruten, Angelschnüre; Würfel, Würfelbecher; Wurfscheiben (Spielzeug); Wurfpfeile; Golfbälle; Automobilminiaturen; Spielkarten 29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette 32 Biere, Biermischgetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken 43 Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Verpflegung von Gästen im Rahmen von Erlebnis-Gastronomie 45 Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung von rechtlichem Know-how in Bezug auf die architektonische Gestaltung, Einrichtung und Ausstattung von Gaststätten 2006-09-08 Staatliches Hofbräuhaus in München
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200403133590 Eintragung 2006-36 1aaa 2006-09-08 Marke eingetragen 2006-08-08 2004-08-13 2006-08-08 Individual Figurative false Vienna 7.1.12 13.1.10 Nice 8 32 9 Computersoftware, insbesondere Spiele (soweit in Klasse 9 enthalten); Datenträger für Computersoftware, insbesondere Disketten, CDs und DVDs; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Musikkassetten, Videokassetten, CDs, DVDs; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; geldbetätigte Musik- und Spielautomaten; Fotoapparate; Sonnenbrillen einschließlich Etuis; Magnetkarten mit oder ohne Chip, einschließlich Kreditkarten; Holografien 14 Armbanduhren und Pendeluhren sowie andere Zeitanzeiger; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Anstecknadeln, Schlüsselanhänger und Schlüsselbänder, soweit in Klasse 14 enthalten 16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Sachbücher und Kochbücher; Spielkarten; Poster, Postkarten, Grußkarten; Bilder, Fotografien, Holografien; Tagebücher, Kalender, Adressbücher, Notizbücher; Schreibinstrumente; Schreibwaren; Aufkleber 18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reisekoffer, Reisetaschen, Rucksäcke; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Pferdedecken, Satteltaschen, Satteldecken für Pferde, Steigbügelriemen; Abdeckungen für Pferdesättel 21 Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert) 25 Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Sweatshirts, Regenjacken, Regenmäntel; Krawatten, Hosenträger, Handschuhe; Halstücher und Kopftücher; Trachtenbekleidung, Schürzen, Gürtel; Kopfbedeckungen; Schuhwaren 28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Skier und Snowboards (einschließlich Bindungen), Schlitten; Skateboards und Inlineskater; Bälle, Billiardkugeln, Billiardqueues; Drachen; Golfschläger, Golftaschen (mit oder ohne Räder), Golfhandschuhe; Angelgeräte, Angelhaken, Angelrollen, Angelruten, Angelschnüre; Würfel, Würfelbecher; Wurfscheiben (Spielzeug); Wurfpfeile; Golfbälle; Automobilminiaturen; Spielkarten 29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette 32 Biere, Biermischgetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken 42 Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung von rechtlichem und/oder technischem Know-how in Bezug auf die architektonische Gestaltung, Einrichtung und Ausstattung von Gaststätten 43 Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Verpflegung von Gästen im Rahmen von Erlebnis-Gastronomie Staatliches Hofbräuhaus in München
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200605520252 Widerspruch 2007-07 2a 2007-02-16 Marke ohne Widerspruch eingetragen 2007-01-16 Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde 201000496451 Umschreibung 2010-36 8d 2010-09-10 Abgeschlossen 2010-08-10 2010-06-26 Patentanwälte Weickmann & Weickmann
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201400386927 Umschreibung 2014-48 8b 2014-11-28 Abgeschlossen 2014-10-24 2014-10-21 Weickmann & Weickmann
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201500007841 Loeschung Inhaber 2015-07 5g 2015-02-13 Marke teilweise geloescht 2015-01-13 Löschung wegen Nichtverlängerung nach § 47 2014-09-01 9 Computersoftware, insbesondere Spiele (soweit in Klasse 9 enthalten); Datenträger für Computersoftware, insbesondere Disketten, CDs und DVDs; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Musikkassetten, Videokassetten, CDs, DVDs; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; geldbetätigte Musik- und Spielautomaten; Fotoapparate; Sonnenbrillen einschließlich Etuis; Magnetkarten mit oder ohne Chip, einschließlich Kreditkarten; Holografien 14 Armbanduhren und Pendeluhren sowie andere Zeitanzeiger; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Anstecknadeln, Schlüsselanhänger und Schlüsselbänder, soweit in Klasse 14 enthalten 16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Sachbücher und Kochbücher; Spielkarten; Poster, Postkarten, Grußkarten; Bilder, Fotografien, Holografien; Tagebücher, Kalender, Adressbücher, Notizbücher; Schreibinstrumente; Schreibwaren; Aufkleber 18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reisekoffer, Reisetaschen, Rucksäcke; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Pferdedecken, Satteltaschen, Satteldecken für Pferde, Steigbügelriemen; Abdeckungen für Pferdesättel 21 Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert) 25 Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Sweatshirts, Regenjacken, Regenmäntel; Krawatten, Hosenträger, Handschuhe; Halstücher und Kopftücher; Trachtenbekleidung, Schürzen, Gürtel; Kopfbedeckungen; Schuhwaren 28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Skier und Snowboards (einschließlich Bindungen), Schlitten; Skateboards und Inlineskater; Bälle, Billiardkugeln, Billiardqueues; Drachen; Golfschläger, Golftaschen (mit oder ohne Räder), Golfhandschuhe; Angelgeräte, Angelhaken, Angelrollen, Angelruten, Angelschnüre; Würfel, Würfelbecher; Wurfscheiben (Spielzeug); Wurfpfeile; Golfbälle; Automobilminiaturen; Spielkarten 29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette 32 Biere, Biermischgetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken 43 Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Verpflegung von Gästen im Rahmen von Erlebnis-Gastronomie 45 Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung von rechtlichem Know-how in Bezug auf die architektonische Gestaltung, Einrichtung und Ausstattung von Gaststätten 201300280410 Verlaengerung 2015-07 4 2015-02-13 Verlaengert 2015-01-13 2014-09-01 2024-08-31 202300418057 Umschreibung 2024-07 8b 2024-02-16 Abgeschlossen 2024-01-15 2024-01-03 BOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte
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Hollerallee 32 Bremen DE 28209
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201400425730 Umklassifizierung Umklassifiziert 2014-11-20 wegen Verlaengerung NCL10 32 9 Computersoftware, insbesondere Spiele (soweit in Klasse 9 enthalten); Datenträger für Computersoftware, insbesondere Disketten, CDs und DVDs; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Musikkassetten, Videokassetten, CDs, DVDs; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; geldbetätigte Musik- und Spielautomaten; Fotoapparate; Sonnenbrillen einschließlich Etuis; Magnetkarten mit oder ohne Chip, einschließlich Kreditkarten; Holografien 14 Armbanduhren und Pendeluhren sowie andere Zeitanzeiger; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Anstecknadeln, Schlüsselanhänger und Schlüsselbänder, soweit in Klasse 14 enthalten 16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Sachbücher und Kochbücher; Spielkarten; Poster, Postkarten, Grußkarten; Bilder, Fotografien, Holografien; Tagebücher, Kalender, Adressbücher, Notizbücher; Schreibinstrumente; Schreibwaren; Aufkleber 18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reisekoffer, Reisetaschen, Rucksäcke; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Pferdedecken, Satteltaschen, Satteldecken für Pferde, Steigbügelriemen; Abdeckungen für Pferdesättel 21 Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert) 25 Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Sweatshirts, Regenjacken, Regenmäntel; Krawatten, Hosenträger, Handschuhe; Halstücher und Kopftücher; Trachtenbekleidung, Schürzen, Gürtel; Kopfbedeckungen; Schuhwaren 28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Skier und Snowboards (einschließlich Bindungen), Schlitten; Skateboards und Inlineskater; Bälle, Billiardkugeln, Billiardqueues; Drachen; Golfschläger, Golftaschen (mit oder ohne Räder), Golfhandschuhe; Angelgeräte, Angelhaken, Angelrollen, Angelruten, Angelschnüre; Würfel, Würfelbecher; Wurfscheiben (Spielzeug); Wurfpfeile; Golfbälle; Automobilminiaturen; Spielkarten 29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette 32 Biere, Biermischgetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken 42 Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung von technischem Know-how in Bezug auf die architektonische Gestaltung, Einrichtung und Ausstattung von Gaststätten 43 Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Verpflegung von Gästen im Rahmen von Erlebnis-Gastronomie 45 Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung von rechtlichem Know-how in Bezug auf die architektonische Gestaltung, Einrichtung und Ausstattung von Gaststätten
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