132526941699956195481 Trade Mark Information DE 3020210208389 2021-09-02 302021020838 2022-01-26 2031-09-02 Marke eingetragen Individual Combined 2022-02-25 2022-05-25 apo discounter false true rot, grau Vienna 27.5.15 27.5.10 27.5.9 29.1.8 29.1.1 Nice 35 3 Körperpflegemittel; Tierpflegemittel; ätherische Öle und aromatische Extrakte; Schleifstoffe; Reinigungs- und Duftpräparate; Nicht-medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; Bleichmittel für Wäsche; Waschmittel; Scheuersubstanzen; Poliermittel; Reinigungsmittel; vorgenannte Waren nicht explizit für Parkinson-Erkrankte 5 veterinärmedizinische Präparate; medizinische Präparate; pharmazeutische Erzeugnisse; Hygienepräparate und -artikel für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel; Abdruckmaterial für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; zahnmedizinische Präparaten und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel; vorgenannte Waren nicht zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung; Babykost; Einwegwindeln aus Zellstoff für Säuglinge 10 Chirurgische Apparate und Instrumente; zahnärztliche Apparate und Instrumente; medizinische Apparate und Instrumente; Gehörschutzgeräte; orthopädische Artikel; für Menschen mit Behinderung angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Sexhilfen; medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; vorgenannte Waren nicht zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge, nämlich Fieberthermometer, Nasensauger, Inkubatoren, Brutkästen 20 Kopfstützkissen für Säuglinge 29 Diätetische Nahrungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Obst- oder Gemüsekonzentraten, Fetten, unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; vorgenannte Waren nicht zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung 30 Diätetische Nahrungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; vorgenannte Waren nicht zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung 35 Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen sowie Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf in Bezug auf Körperpflegemittel, Tierpflegemittel, ätherische Öle und aromatische Extrakte, Schleifstoffe, Reinigungs- und Duftpräparate, nicht-medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege, nicht medizinische Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, Hygieneartikel für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke, Babykost, Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel, zahnmedizinische Präparaten und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, Gehörschutzgeräte, orthopädische Artikel, für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte, Massagegeräte, Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge, Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität, Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller, Sexhilfen, medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten, diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Obst- oder Gemüsekonzentraten, Fetten, unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Vorführung von Waren und Dienstleistungen mit elektronischen Medien, auch für das sogenannte Teleshopping und Homeshopping; Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Organisation, Durchführung und Überwachung von Treueprogrammen und Bonusprogrammen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; vorgenannte Dienstleistungen nicht bezogen auf pharmazeutische oder medizinische Artikel, die explizit zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung vorgesehen sind 38 Bereitstellen eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung eines Zugangs zu Telekommunikationskanälen für Teleshopping; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Bereitstellung eines Zugriffs auf Weblogs; Ausstrahlung von Audioinhalten, Videoinhalten und Multimediainhalten im Internet und anderen Kommunikationsnetzen; Streaming von Tonmaterial und Bildmaterial im Internet; Automatisierte Telefonauskunftsdienste; Bereitstellen des Zugriffs auf in Zentraldateien gespeicherte Daten oder Dokumente für Ferndiagnosen; Bereitstellung von Internetforen; Computerkommunikationsdienste und Internetzugriffsdienste; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Telefondienste für Apotheken im Rahmen eines Call Centers und Bereitstellen des Zugriffs auf pharmazeutische Informationen im Internet; Übertragung von Informationen und Bildern in Bezug auf Pharmazeutika, Medizin und Hygiene; vorgenannte Dienstleistungen nicht bezogen auf pharmazeutische oder medizinische Artikel, die explizit zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung vorgesehen sind 39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Etikettieren; Ausliefern von Waren; Expresslieferung von Waren; Zustellung [Auslieferung] von Arzneimitteln und nicht apothekenpflichtigen Arzneimitteln und Waren im Rahmen einer Versandapotheke und im Rahmen eines pharmazeutischen Großhandels; vorgenannte Dienstleistungen nicht bezogen auf pharmazeutische oder medizinische Artikel, die explizit zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung vorgesehen sind 44 Medizinische Dienstleistungen; Pharmazeutische Dienstleistungen; Auskünfte zu Arzneimitteln; Beratungsdienste in Bezug auf Arzneimittel; Ernährungsberatung; Zubereitung von Rezepturen in Apotheken; Zubereitung von Medikamenten nach Rezept in Apotheken; Hygienepflege für den Menschen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Dienstleistung eines Apothekers und Beratungen in der Pharmazie, auch via Internet; vorgenannte Dienstleistungen nicht bezogen auf pharmazeutische oder medizinische Artikel, die explizit zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung vorgesehen sind 2022-02-25 apo.com Group GmbH
Markkleeberg DE 04416
apo.com Group GmbH
Magdeborner Str. 14 Markkleeberg DE 04416
202100358829 Eintragung 2022-08 1aaa 2022-02-25 Marke eingetragen 2022-01-26 2021-09-02 2022-01-26 Individual Combined false apo discounter false true rot, grau Vienna 27.5.15 27.5.10 27.5.9 29.1.8 29.1.1 Nice 35 3 Körperpflegemittel; Tierpflegemittel; ätherische Öle und aromatische Extrakte; Schleifstoffe; Reinigungs- und Duftpräparate; Nicht-medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; Bleichmittel für Wäsche; Waschmittel; Scheuersubstanzen; Poliermittel; Reinigungsmittel 5 veterinärmedizinische Präparate; medizinische Präparate; pharmazeutische Erzeugnisse; Hygienepräparate und -artikel für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel; Abdruckmaterial für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; zahnmedizinische Präparaten und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel; Einwegwindeln aus Zellstoff für Säuglinge 10 Chirurgische Apparate und Instrumente; zahnärztliche Apparate und Instrumente; medizinische Apparate und Instrumente; Gehörschutzgeräte; orthopädische Artikel; für Menschen mit Behinderung angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge, nämlich Fieberthermometer, Nasensauger, Inkubatoren, Brutkästen; Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Sexhilfen; medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten 20 Kopfstützkissen für Säuglinge 29 Diätetische Nahrungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Obst- oder Gemüsekonzentraten, Fetten, unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination 30 Diätetische Nahrungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination 35 Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen sowie Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf in Bezug auf Körperpflegemittel, Tierpflegemittel, ätherische Öle und aromatische Extrakte, Schleifstoffe, Reinigungs- und Duftpräparate, nicht-medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege, nicht medizinische Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, Hygieneartikel für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke, Babykost, Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel, zahnmedizinische Präparaten und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, Gehörschutzgeräte, orthopädische Artikel, für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte, Massagegeräte, Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge, Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität, Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller, Sexhilfen, medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten, diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Obst- oder Gemüsekonzentraten, Fetten, unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Vorführung von Waren und Dienstleistungen mit elektronischen Medien, auch für das sogenannte Teleshopping und Homeshopping; Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Organisation, Durchführung und Überwachung von Treueprogrammen und Bonusprogrammen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten 38 Bereitstellen eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung eines Zugangs zu Telekommunikationskanälen für Teleshopping; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Bereitstellung eines Zugriffs auf Weblogs; Ausstrahlung von Audioinhalten, Videoinhalten und Multimediainhalten im Internet und anderen Kommunikationsnetzen; Streaming von Tonmaterial und Bildmaterial im Internet; Automatisierte Telefonauskunftsdienste; Bereitstellen des Zugriffs auf in Zentraldateien gespeicherte Daten oder Dokumente für Ferndiagnosen; Bereitstellung von Internetforen; Computerkommunikationsdienste und Internetzugriffsdienste; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Telefondienste für Apotheken im Rahmen eines Call Centers und Bereitstellen des Zugriffs auf pharmazeutische Informationen im Internet; Übertragung von Informationen und Bildern in Bezug auf Pharmazeutika, Medizin und Hygiene 39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Etikettieren; Ausliefern von Waren; Expresslieferung von Waren; Zustellung [Auslieferung] von Arzneimitteln und nicht apothekenpflichtigen Arzneimitteln und Waren im Rahmen einer Versandapotheke und im Rahmen eines pharmazeutischen Großhandels 44 Medizinische Dienstleistungen; Pharmazeutische Dienstleistungen; Auskünfte zu Arzneimitteln; Beratungsdienste in Bezug auf Arzneimittel; Ernährungsberatung; Zubereitung von Rezepturen in Apotheken; Zubereitung von Medikamenten nach Rezept in Apotheken; Hygienepflege für den Menschen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Dienstleistung eines Apothekers und Beratungen in der Pharmazie, auch via Internet Apologistics GmbH
Markkleeberg DE 04416
Apologistics GmbH
Magdeborner Str. 14 Markkleeberg DE 04416
202200112695 Umschreibung 2022-17 8b 2022-04-29 Abgeschlossen 2022-03-28 2022-03-18 CMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB
Hamburg DE 20355
Apologistics GmbH
Magdeborner Str. 14 Markkleeberg DE 04416
CMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB
Stadthausbrücke 1-3 Hamburg DE 20355
202200112695 Umschreibung 2022-17 8a 2022-04-29 Abgeschlossen 2022-03-28 2022-03-18 Apologistics GmbH
Markkleeberg DE 04416
apo.com Group GmbH
Markkleeberg DE 04416
CMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB
Hamburg DE 20355
Apologistics GmbH
Magdeborner Str. 14 Markkleeberg DE 04416
CMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB
Stadthausbrücke 1-3 Hamburg DE 20355
202200136820 Umschreibung 2022-19 8d 2022-05-13 Abgeschlossen 2022-04-11 2022-04-08 CMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB
Stadthausbrücke 1-3 Hamburg DE 20355
apo.com Group GmbH
Magdeborner Str. 14 Markkleeberg DE 04416
202200136820 Umschreibung 2022-19 8c 2022-05-13 Abgeschlossen 2022-04-11 2022-04-08 CMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB
Hamburg DE 20355
202200032424 Widerspruch 2022-28 2b 2022-07-15 Widerspruch erhoben 2022-06-14 Widerspruchsverfahren läuft / Widerspruch erhoben 1 withdrawn 1 APO-GO eu-trade-mark EM000342907 202300172658 Loeschung Inhaber 2023-38 5g 2023-09-22 Marke teilweise geloescht 2023-08-23 Löschung wegen Verzicht nach § 48 2023-07-26 3 Körperpflegemittel; Tierpflegemittel; ätherische Öle und aromatische Extrakte; Schleifstoffe; Reinigungs- und Duftpräparate; Nicht-medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; Bleichmittel für Wäsche; Waschmittel; Scheuersubstanzen; Poliermittel; Reinigungsmittel; vorgenannte Waren nicht explizit für Parkinson-Erkrankte 5 veterinärmedizinische Präparate; medizinische Präparate; pharmazeutische Erzeugnisse; Hygienepräparate und -artikel für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel; Abdruckmaterial für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; zahnmedizinische Präparaten und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel; vorgenannte Waren nicht zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung; Babykost; Einwegwindeln aus Zellstoff für Säuglinge 10 Chirurgische Apparate und Instrumente; zahnärztliche Apparate und Instrumente; medizinische Apparate und Instrumente; Gehörschutzgeräte; orthopädische Artikel; für Menschen mit Behinderung angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Sexhilfen; medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; vorgenannte Waren nicht zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge, nämlich Fieberthermometer, Nasensauger, Inkubatoren, Brutkästen 20 Kopfstützkissen für Säuglinge 29 Diätetische Nahrungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Obst- oder Gemüsekonzentraten, Fetten, unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; vorgenannte Waren nicht zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung 30 Diätetische Nahrungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; vorgenannte Waren nicht zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung 35 Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen sowie Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf in Bezug auf Körperpflegemittel, Tierpflegemittel, ätherische Öle und aromatische Extrakte, Schleifstoffe, Reinigungs- und Duftpräparate, nicht-medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege, nicht medizinische Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, Hygieneartikel für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke, Babykost, Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel, zahnmedizinische Präparaten und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, Gehörschutzgeräte, orthopädische Artikel, für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte, Massagegeräte, Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge, Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität, Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller, Sexhilfen, medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten, diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Obst- oder Gemüsekonzentraten, Fetten, unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Vorführung von Waren und Dienstleistungen mit elektronischen Medien, auch für das sogenannte Teleshopping und Homeshopping; Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Organisation, Durchführung und Überwachung von Treueprogrammen und Bonusprogrammen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; vorgenannte Dienstleistungen nicht bezogen auf pharmazeutische oder medizinische Artikel, die explizit zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung vorgesehen sind 38 Bereitstellen eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung eines Zugangs zu Telekommunikationskanälen für Teleshopping; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Bereitstellung eines Zugriffs auf Weblogs; Ausstrahlung von Audioinhalten, Videoinhalten und Multimediainhalten im Internet und anderen Kommunikationsnetzen; Streaming von Tonmaterial und Bildmaterial im Internet; Automatisierte Telefonauskunftsdienste; Bereitstellen des Zugriffs auf in Zentraldateien gespeicherte Daten oder Dokumente für Ferndiagnosen; Bereitstellung von Internetforen; Computerkommunikationsdienste und Internetzugriffsdienste; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Telefondienste für Apotheken im Rahmen eines Call Centers und Bereitstellen des Zugriffs auf pharmazeutische Informationen im Internet; Übertragung von Informationen und Bildern in Bezug auf Pharmazeutika, Medizin und Hygiene; vorgenannte Dienstleistungen nicht bezogen auf pharmazeutische oder medizinische Artikel, die explizit zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung vorgesehen sind 39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Etikettieren; Ausliefern von Waren; Expresslieferung von Waren; Zustellung [Auslieferung] von Arzneimitteln und nicht apothekenpflichtigen Arzneimitteln und Waren im Rahmen einer Versandapotheke und im Rahmen eines pharmazeutischen Großhandels; vorgenannte Dienstleistungen nicht bezogen auf pharmazeutische oder medizinische Artikel, die explizit zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung vorgesehen sind 44 Medizinische Dienstleistungen; Pharmazeutische Dienstleistungen; Auskünfte zu Arzneimitteln; Beratungsdienste in Bezug auf Arzneimittel; Ernährungsberatung; Zubereitung von Rezepturen in Apotheken; Zubereitung von Medikamenten nach Rezept in Apotheken; Hygienepflege für den Menschen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Dienstleistung eines Apothekers und Beratungen in der Pharmazie, auch via Internet; vorgenannte Dienstleistungen nicht bezogen auf pharmazeutische oder medizinische Artikel, die explizit zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung vorgesehen sind 202200032424 Widerspruch 2023-50 2c 2023-12-15 Zurueckgenommen 2023-11-14 Das Widerspruchsverfahren ist ohne Löschung abgeschlossen 2023-10-13
3020210208389 Combined Mediendatei image/jpeg jpeg b2/89/573687b880a4f899cf2f5971d0d7857a3eaf.jpg 2023-10-14 2028-10-13