131192561658145015587 Trade Mark Information DE 3020210093085 2021-04-26 302021009308 2021-06-07 2031-04-26 Marke eingetragen Individual Word 2021-07-09 2021-10-11 HYDi true Nice 9 9 Wissenschaftliche, Forschungs-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf- und Kontrollapparate und -instrumente, nämlich im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; photovoltaische Anlagen für die Erzeugung von Elektrizität; elektrische und elektronische Bauteile im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Kabel und Drähte im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; elektrische Schaltkreise und Leiterplatten im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Prüf- und Qualitätskontrollgeräte im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Messgeräte und -apparate im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Strommessinstrumente und -apparate; Steuer- und Regelgeräte im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; elektrische Akkumulatoren; Batterien; wiederaufladbare Batterien; Lithiumionen-Batterien; Batteriesätze; Batteriekabel; Batterieklemmen; Batterieadapter; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Batterieprüfgeräte; Prüfgeräte zum Testen des Zustands von elektrischen Akkumulatoren; Software, nämlich im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Software zur Überwachung, Analyse, Steuerung und Ausführung von Vorgängen in der physischen Welt im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; System- und Systemunterstützungssoftware sowie Firmware, nämlich im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Gerätetreiber im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Webanwendungen und Serversoftware im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Web-Server-Software im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Cloud-Server-Software im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Informationstechnologische, audiovisuelle und multimediale Geräte im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Kommunikationsausrüstung im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Datenspeichergeräte und -medien, nämlich im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch], nämlich im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Computer und Computerhardware; Computerkomponenten und -teile; Serverhardware für den Netzzugang; Internet-Server; Cloud-Server; Computerperipheriegeräte 35 Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Öffentlichkeitsarbeit; Produktvorführungen und -präsentationen; Handelsmesse- und kommerzielle Ausstellungsdienste; Verteilung von Werbe-, Marketing- und verkaufsfördernden Materialien; kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Import- und Exportdienstleistungen, Bestellungsdienste für den Großhandel, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienstleistungen, Einkaufsvergleichsdienste, Verkaufsmanagementdienste [Marketing], kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf elektrische Akkumulatoren, Batterien, wiederaufladbare Batterien, Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren, Batterieprüfgeräte, Prüfgeräte zum Testen des Zustands von elektrischen Akkumulatoren; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Vermittlung von Geschäftskontakten; betriebswirtschaftliche Bewertungen in Bezug auf Geschäftsangelegenheiten; kaufmännisches Projektmanagement; Geschäftsorganisation; Geschäftsverwaltung; Büroarbeiten 40 Recycling, insbesondere von Batterien und elektrischen Akkumulatoren 41 Bildung, Erziehung und Unterricht; Schulungs- und Ausbildungsdienstleistungen, insbesondere im Bereich der Akkumulator und Batterietechnologie; Veranstaltung und Durchführung von Schulungen, Kursen, Seminaren, Workshops Vorträgen, insbesondere im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerben; Audio-, Video- und Multimediaproduktionen sowie Fotografieren; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten 42 IT-Dienstleistungen im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, nämlich im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Entwicklung von Computerhardware, insbesondere im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Dienstleistungen von Ingenieuren im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; naturwissenschaftliche Dienstleistungen im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, nämlich im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; technische Projektplanungen im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; technisches Projektmanagement im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; technischer Support im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie; technische Beratung im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie; technologische Beratungsdienste im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie 2021-07-09 HY-LINE AG
Schaffhausen CH
Patentanw. Lehmann, Horst, Dipl.-Phys.Univ.
München DE 80802
Herrn Patentanwalt Dipl.-Phys.Univ. Horst Lehmann
Giselastr. 28 München DE 80802
202100170713 Eintragung 2021-27 1aaa 2021-07-09 Marke eingetragen 2021-06-07 2021-04-26 2021-06-07 Individual Word false HYDi true Nice 9 9 Wissenschaftliche, Forschungs-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf- und Kontrollapparate und -instrumente; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; photovoltaische Anlagen für die Erzeugung von Elektrizität; elektrische und elektronische Bauteile; Kabel und Drähte; elektrische Schaltkreise und Leiterplatten; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Prüf- und Qualitätskontrollgeräte; Messgeräte und -apparate; Strommessinstrumente und -apparate; Steuer- und Regelgeräte; Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate; elektrische Akkumulatoren; Batterien; wiederaufladbare Batterien; Lithiumionen-Batterien; Batteriesätze; Batteriekabel; Batterieklemmen; Batterieadapter; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Batterieprüfgeräte; Prüfgeräte zum Testen des Zustands von elektrischen Akkumulatoren; Software; Software zur Überwachung, Analyse, Steuerung und Ausführung von Vorgängen in der physischen Welt; System- und Systemunterstützungssoftware sowie Firmware; Gerätetreiber; Webanwendungen und Serversoftware; Web-Server-Software; Cloud-Server-Software; Informationstechnologische, audiovisuelle und multimediale Geräte; Kommunikationsausrüstung; Datenspeichergeräte und -medien; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch]; Computer und Computerhardware; Computerkomponenten und -teile; Serverhardware für den Netzzugang; Internet-Server; Cloud-Server; Computerperipheriegeräte 35 Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Öffentlichkeitsarbeit; Produktvorführungen und -präsentationen; Handelsmesse- und kommerzielle Ausstellungsdienste; Verteilung von Werbe-, Marketing- und verkaufsfördernden Materialien; kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Import- und Exportdienstleistungen, Bestellungsdienste für den Großhandel, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienstleistungen, Einkaufsvergleichsdienste, Verkaufsmanagementdienste [Marketing], kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf elektrische Akkumulatoren, Batterien, wiederaufladbare Batterien, Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren, Batterieprüfgeräte, Prüfgeräte zum Testen des Zustands von elektrischen Akkumulatoren; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Vermittlung von Geschäftskontakten; betriebswirtschaftliche Bewertungen in Bezug auf Geschäftsangelegenheiten; kaufmännisches Projektmanagement; Geschäftsorganisation; Geschäftsverwaltung; Büroarbeiten 40 Recycling, insbesondere von Batterien und elektrischen Akkumulatoren 41 Bildung, Erziehung und Unterricht; Schulungs- und Ausbildungsdienstleistungen, insbesondere im Bereich der Akkumulator und Batterietechnologie; Veranstaltung und Durchführung von Schulungen, Kursen, Seminaren, Workshops Vorträgen, insbesondere im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerben; Audio-, Video- und Multimediaproduktionen sowie Fotografieren; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten 42 IT-Dienstleistungen; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, insbesondere im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie; Entwicklung von Computerhardware, insbesondere im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, insbesondere im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie; Dienstleistungen von Ingenieuren; naturwissenschaftliche Dienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, insbesondere im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie; technische Projektplanungen, insbesondere im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie; technisches Projektmanagement, insbesondere im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie; technischer Support im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie; technische Beratung im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie; technologische Beratungsdienste, insbesondere im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie HY-LINE AG
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202100226854 Widerspruch 2021-48 2b 2021-12-03 Widerspruch erhoben 2021-11-01 Widerspruchsverfahren läuft / Widerspruch erhoben 1 withdrawn 1 HYD national-trade-mark 3020110560951 2 POWER HYD national-trade-mark 3020201032737 202200234500 Loeschung Inhaber 2022-32 5g 2022-08-12 Marke teilweise geloescht 2022-07-07 Löschung wegen Verzicht nach § 48 2022-07-04 9 Wissenschaftliche, Forschungs-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf- und Kontrollapparate und -instrumente, nämlich im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; photovoltaische Anlagen für die Erzeugung von Elektrizität; elektrische und elektronische Bauteile im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Kabel und Drähte im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; elektrische Schaltkreise und Leiterplatten im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Prüf- und Qualitätskontrollgeräte im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Messgeräte und -apparate im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Strommessinstrumente und -apparate; Steuer- und Regelgeräte im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; elektrische Akkumulatoren; Batterien; wiederaufladbare Batterien; Lithiumionen-Batterien; Batteriesätze; Batteriekabel; Batterieklemmen; Batterieadapter; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Batterieprüfgeräte; Prüfgeräte zum Testen des Zustands von elektrischen Akkumulatoren; Software, nämlich im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Software zur Überwachung, Analyse, Steuerung und Ausführung von Vorgängen in der physischen Welt im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; 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Kommunikationsausrüstung im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Datenspeichergeräte und -medien, nämlich im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch], nämlich im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Computer und Computerhardware; Computerkomponenten und -teile; Serverhardware für den Netzzugang; Internet-Server; Cloud-Server; Computerperipheriegeräte 35 Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Öffentlichkeitsarbeit; Produktvorführungen und -präsentationen; Handelsmesse- und kommerzielle Ausstellungsdienste; Verteilung von Werbe-, Marketing- und verkaufsfördernden Materialien; kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Import- und Exportdienstleistungen, Bestellungsdienste für den Großhandel, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienstleistungen, Einkaufsvergleichsdienste, Verkaufsmanagementdienste [Marketing], kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf elektrische Akkumulatoren, Batterien, wiederaufladbare Batterien, Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren, Batterieprüfgeräte, Prüfgeräte zum Testen des Zustands von elektrischen Akkumulatoren; 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Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, nämlich im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Entwicklung von Computerhardware, insbesondere im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Dienstleistungen von Ingenieuren im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; naturwissenschaftliche Dienstleistungen im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, nämlich im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; technische Projektplanungen im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; technisches Projektmanagement im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; technischer Support im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie; technische Beratung im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie; technologische Beratungsdienste im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie 202100226854 Widerspruch 2022-33 2c 2022-08-19 Zurueckgenommen 2022-07-18 Das Widerspruchsverfahren ist ohne Löschung abgeschlossen 2022-07-14
3020210093085 Word 2022-07-15 2027-07-14