129730161644573916035 Trade Mark Information DE 3020201168027 2020-11-25 302020116802 2021-06-07 2030-11-25 Marke eingetragen Individual Word 2021-07-09 2021-10-11 macsRemote true Nice 37 9 Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte und -instrumente für den Fahrzeugbereich, insbesondere zum Einsatz für den Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Test- und Diagnosegeräte für den Fahrzeugbereich, insbesondere für den Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet 37 Reparatur, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Aufbau und Montage von Geräten für die Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Aufbau und Montage von Diagnose-, Mess-, Abgasmess-, Achsmess- und Scheinwerfereinstellgeräten zur Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Installation von elektrischen und elektronischen Geräten in Fahrzeugen; Auskünfte und Beratung in Bezug auf die Reparatur, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Werkstattservice für die Reparatur und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Dienstleistungen einer Werkstatt in Bezug auf die Fahrzeugwartung; Betrieb von Kundendienstwerkstätten zur Reparatur und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen 38 Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken, insbesondere zu Datenbanken mit fahrzeugspezifischen Daten, im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Elektronischer Austausch von Daten aus Datenbanken im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen, die über Telekommunikationsnetze zugänglich sind; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen 42 Durchführung technischer Prüfungen und Messungen im Fahrzeugbereich und für Werkstätten im Fahrzeugbereich mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Prüfung von Fahrzeugen auf Verkehrssicherheit mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Messplatzprüfungen von Scheinwerfereinstellplätzen mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Fehlersuche und -behebung im Fahrzeugbereich in Form der Diagnose von Problemen mit elektronischen Geräten, Instrumenten, Messgeräten und Analysegeräten mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Kalibrierung von elektronischen Geräten, Instrumenten, Messgeräten und Analysegeräten für den Fahrzeugbereich mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Ingenieurtechnische Beratung in Bezug auf die Einrichtung und Ausrüstung einer Werkstatt für Fahrzeuge; Technische Planung und Beratung in Bezug auf die Einrichtung und Ausrüstung einer Werkstatt für Fahrzeuge; technische Auskünfte, Beratung und Einweisung in die Verwendung von Diagnose-, Mess-, Abgasmess-, Achsmess- und Scheinwerfereinstellgeräten zur Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; technische Auskünfte, Beratung und Einweisung in die Verwendung von Geräten für die Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Beratung in Bezug auf die Einrichtung und Ausrüstung einer Werkstatt für Fahrzeuge [Einrichtungsberatung] 2021-07-09 Hella Gutmann Solutions GmbH
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Maucher Jenkins Patentanwälte & Rechtsanwälte
Freiburg DE 79102
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202000378437 Eintragung 2021-27 1aaa 2021-07-09 Marke eingetragen 2021-06-07 2020-11-25 2021-06-07 Individual Word false macsRemote true Nice 37 9 Datenverarbeitungsprogramme im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen, insbesondere für den Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Computersoftware im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen, insbesondere für den Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte und -instrumente für den Fahrzeugbereich, insbesondere zum Einsatz für den Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Test- und Diagnosegeräte für den Fahrzeugbereich, insbesondere für den Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet 37 Reparatur, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Aufbau und Montage von Geräten für die Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Aufbau und Montage von Diagnose-, Mess-, Abgasmess-, Achsmess- und Scheinwerfereinstellgeräten zur Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Installation von elektrischen und elektronischen Geräten in Fahrzeugen; Auskünfte und Beratung in Bezug auf die Reparatur, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Werkstattservice für die Reparatur und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Dienstleistungen einer Werkstatt in Bezug auf die Fahrzeugwartung; Betrieb von Kundendienstwerkstätten zur Reparatur und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen 38 Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken, insbesondere zu Datenbanken mit fahrzeugspezifischen Daten, im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Elektronischer Austausch von Daten aus Datenbanken im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen, die über Telekommunikationsnetze zugänglich sind; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen 42 Durchführung technischer Prüfungen und Messungen im Fahrzeugbereich und für Werkstätten im Fahrzeugbereich mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Prüfung von Fahrzeugen auf Verkehrssicherheit mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Messplatzprüfungen von Scheinwerfereinstellplätzen mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Fehlersuche und -behebung im Fahrzeugbereich in Form der Diagnose von Problemen mit elektronischen Geräten, Instrumenten, Messgeräten und Analysegeräten mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Design und Entwicklung von Mess-, Erkennungs-, Überwachungs-, Kontroll-, Test- und Diagnosegeräten und -instrumenten für den Fahrzeugbereich zum Einsatz mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Kalibrierung von elektronischen Geräten, Instrumenten, Messgeräten und Analysegeräten für den Fahrzeugbereich mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Design und Entwicklung von elektronischen Geräten, Instrumenten, Messgeräten und Analysegeräten zur Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen einschließlich dazugehöriger Computerprogramme; Ingenieurtechnische Beratung in Bezug auf die Einrichtung und Ausrüstung einer Werkstatt für Fahrzeuge; Technische Planung und Beratung in Bezug auf die Einrichtung und Ausrüstung einer Werkstatt für Fahrzeuge; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Computersoftware für Cloud-Computing-Dienste im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Computersoftware für die Datenbankverwaltung im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarerServerseitige Software im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Vermietung von Software für Computernetze und Server im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung nicht herunterladbarer Online-Software für Computernetzwerke und Server im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Hosting von Servern und Software für Access Control as a Service im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen; technische Auskünfte, Beratung und Einweisung in die Verwendung von Diagnose-, Mess-, Abgasmess-, Achsmess- und Scheinwerfereinstellgeräten zur Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; technische Auskünfte, Beratung und Einweisung in die Verwendung von Geräten für die Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Beratung in Bezug auf die Einrichtung und Ausrüstung einer Werkstatt für Fahrzeuge [Einrichtungsberatung] Hella Gutmann Solutions GmbH
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202000378437 Eintragung 2021-30 8e 2021-07-30 Marke eingetragen 2021-06-25 Die Veröffentlichung des Waren- und/oder Dienstleistungsverzeichnisses im Markenblatt Teil 1a) aa) (Heft 27/2021) enthält in Klasse 42 einen orthografischen Fehler. Die Dienstleistungsangabe: "...herunterladbarerServerseitige Software..." lautet richtig: "...herunterladbarer serverseitige Software...". 202100227191 Widerspruch 2021-48 2b 2021-12-03 Widerspruch erhoben 2021-10-29 Widerspruchsverfahren läuft / Widerspruch erhoben 1 withdrawn 1 MAC eu-trade-mark EM000000729 202200043611 Loeschung Inhaber 2022-09 5g 2022-03-04 Marke teilweise geloescht 2022-02-02 Löschung wegen Verzicht nach § 48 2022-02-01 9 Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte und -instrumente für den Fahrzeugbereich, insbesondere zum Einsatz für den Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Test- und Diagnosegeräte für den Fahrzeugbereich, insbesondere für den Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet 37 Reparatur, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Aufbau und Montage von Geräten für die Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Aufbau und Montage von Diagnose-, Mess-, Abgasmess-, Achsmess- und Scheinwerfereinstellgeräten zur Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Installation von elektrischen und elektronischen Geräten in Fahrzeugen; Auskünfte und Beratung in Bezug auf die Reparatur, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Werkstattservice für die Reparatur und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Dienstleistungen einer Werkstatt in Bezug auf die Fahrzeugwartung; Betrieb von Kundendienstwerkstätten zur Reparatur und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen 38 Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken, insbesondere zu Datenbanken mit fahrzeugspezifischen Daten, im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Elektronischer Austausch von Daten aus Datenbanken im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen, die über Telekommunikationsnetze zugänglich sind; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen 42 Durchführung technischer Prüfungen und Messungen im Fahrzeugbereich und für Werkstätten im Fahrzeugbereich mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Prüfung von Fahrzeugen auf Verkehrssicherheit mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Messplatzprüfungen von Scheinwerfereinstellplätzen mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Fehlersuche und -behebung im Fahrzeugbereich in Form der Diagnose von Problemen mit elektronischen Geräten, Instrumenten, Messgeräten und Analysegeräten mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Kalibrierung von elektronischen Geräten, Instrumenten, Messgeräten und Analysegeräten für den Fahrzeugbereich mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Ingenieurtechnische Beratung in Bezug auf die Einrichtung und Ausrüstung einer Werkstatt für Fahrzeuge; Technische Planung und Beratung in Bezug auf die Einrichtung und Ausrüstung einer Werkstatt für Fahrzeuge; technische Auskünfte, Beratung und Einweisung in die Verwendung von Diagnose-, Mess-, Abgasmess-, Achsmess- und Scheinwerfereinstellgeräten zur Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; technische Auskünfte, Beratung und Einweisung in die Verwendung von Geräten für die Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Beratung in Bezug auf die Einrichtung und Ausrüstung einer Werkstatt für Fahrzeuge [Einrichtungsberatung] 202100227191 Widerspruch 2022-11 2c 2022-03-18 Zurueckgenommen 2022-02-11 Das Widerspruchsverfahren ist ohne Löschung abgeschlossen 2022-02-09
3020201168027 IR1614969 2021-05-21 Word 2022-02-10 2027-02-09