125082721612814068727 Trade Mark Information DE 3020190069656 2019-03-12 302019006965 2019-04-26 2029-03-12 Marke eingetragen Individual Combined 2019-05-31 2019-09-02 VORWERK false true weiß, silber, dunkelgrau, grün Vienna 24.11.25 26.1.24 11.1.10 15.9.11 24.17.1 26.4.12 26.4.17 13.1.15 26.4.4 29.1.6 27.7.1 26.11.12 26.11.10 29.1.3 26.1.6 26.11.5 27.5.1 26.4.7 Nice 7 7 Maschinelle Apparate für die Zubereitung von Speisen und Getränken, insbesondere zum Hacken, Zerteilen, Mahlen, Quetschen, Reiben, Mischen, Schlagen, Rühren, Emulgieren und Kneten; elektrische Küchenmaschinen; elektrische Küchenmaschinen mit integrierter Kochfunktion sowie mit integrierter Hack-, Mahl- und Wiegefunktion; Zubehör zu den vorgenannten Waren; elektrische Universal-Küchenmaschinen; elektrische Küchenmesser; elektrische Küchenwerkzeuge; Brotschneidemaschinen; elektrische Dosenöffner; Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken [elektrisch]; elektrische Fruchtpressen; elektrische Entsafter für Obst und Gemüse; elektrische Gemüseschäler; elektrische Obstschäler; elektrische Kaffeemühlen; elektrische Mühlen für die Küche; elektrische Geräte für den Haushalt; elektrische Mixer für die Küche; elektrische Rührgeräte; elektrische Schneebesen; Maschinen für die Nudelherstellung; Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken 9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; bespielte CDs; bespielte DVDs; CD-ROMs; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Computerprogramme [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Computer-Software [gespeichert]; Datenerfassungsgeräte; Datenspeichergeräte; Datenspeichergeräte für Computer; Datenträger mit Mikroschaltkreis; digitale Notizblöcke; elektrische Akkumulatoren; elektrische Batterien; elektronische Datenträger; elektronische Notebooks; elektronische Notizblöcke; elektronische Publikationen; Flash-Speicherkarten; herunterladbare elektronische Broschüren; herunterladbare elektronische Publikationen in Form von Magazinen; herunterladbare elektronische Publikationen; Ladegeräte für Akkumulatoren; Magnetkarten für Datenträger; maschinenlesbare Datenträger; Modems; optische Datenträger mit gespeicherter Software; optische Datenträger; Scanner; Software; Software-Anwendungen für Computer [herunterladbar]; Surf-Sticks; Taschen für Mobiltelefone; UMTS-Sticks; USB-Sticks; vorbespielte Flash-Speicherkarten; vorbespielte magnetische Datenträger; Waagen 11 Elektrische Kochgeräte; elektrische Behälter zum Kochen und Garen; elektrische Küchenmaschinen mit integrierter Kochfunktion; Zubehör zu den vorgenannten Waren; elektrische Mikrowellengeräte; elektrische Grillgeräte; elektrische Joghurtbereiter; elektrische Maschinen zur Herstellung von Speiseeis; Getränkekühlapparate; Brotbackmaschinen; elektrische Fritteusen; Toaster; Babyflaschenwärmer, elektrisch; Babynahrungswärmer für den Haushalt [elektrisch]; Dampfgarer, elektrisch; elektrische Flaschenwärmer; elektrische Geräte zum Erwärmen oder Warmhalten von Speisen; elektrische Kühlboxen; elektrische Geräte zum Herstellen von heißer Trinkschokolade; elektrische Getränkeerhitzer; elektrische Kochtöpfe; elektrische Langsamkocher; elektrische Warmwasserbereiter; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Multikocher; Reiskocher; Schnellkochtöpfe, elektrisch 16 Papier; Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Backpapier; Bastelmaterial aus Papier; Bedruckte Verpackungsmaterialien aus Papier; Briefpapier; Broschüren; Bücher; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; gedruckte Broschüren; gedruckte Leitfäden; gedruckte Muster; gedruckte Rezepte als Teile von Lebensmittelverpackungen; gedruckte Rezeptkarten; gedruckte Zeitpläne; Handbücher; Holzpapier; Holzpappe [Papier- und Schreibwaren]; Hüllen [Papier- und Schreibwaren]; Illustrierte Notizblöcke; Klebstoffe für Bürozwecke; Klebstoffe für Künstlerzwecke; Kochbeutel für die Mikrowelle; Kochbücher; Künstlerbedarfsartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Markierkreide; Markierstifte; Modelliermasse; Notizbücher; Notizzettel; Papier für die Herstellung von Teebeuteln; Pauspapier; Postkarten; Schablonen [Papier- und Schreibwaren]; Schachteln aus Papier oder aus Pappe; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Tischtücher aus Papier; Tuschen; Untersetzer aus Papier; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Papier; Verpackungsmaterialien; Verpackungspapier; Zeitschriften [Magazine] 21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Behälter [nicht aus Edelmetall oder plattiert] zum Kochen und Garen; Töpfe; Deckelverschlüsse für Kochtöpfe; Zubehör zu den vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten; nicht elektrische Dampfgarer; Backmatten; Spatel für die Küche; nicht-elektrische Speiseeisbereiter; Isoliergefäße für Getränke; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Becher; Essstäbchen; Gefäße für Haushalt und Küche; Gläser [Gefäße]; Glasbecher; handbetätigte Putzgeräte; Isolierbehälter für Lebensmittel und Getränke; Kaffeekannen; Kaffeemühlen; nicht aus Papier oder Stoff bestehende Tischdecken und Platzdecken [Sets]; Pfannenwender; Putztücher; Tafelgeschirr 41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Aus- und Fortbildungsberatung; Veranstaltung und Durchführung von Tagungen, Seminaren und Workshops [Ausbildung] zur Aus- und Weiterbildung; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von ausbildungsbegleitenden Praktika; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Veranstaltung und Durchführung von Kolloquien; Informationsveranstaltungen und Präsentationen zu kulturellen, sportlichen und Unterrichtszwecken; Ausbildungsberatung und Fortbildungsberatung; Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Shows, Konferenzen, Kongressen und Symposien; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte]; Veröffentlichung von Büchern; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Videofilmproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Magazinen; Veröffentlichung von Online-Anleitungen für Rezepte, zur Rezeptauswahl, Essensplanung, Menüplanung und mit Koch- und Backanleitungen 43 Informationsdienste in Bezug auf Rezepte für Gerichte und Getränke, Kochen und Zubereitung von Speisen, Kochrezepte und Kochtipps mittels einer Online-Datenbank 2019-05-31 Vorwerk & Co. Interholding GmbH
Wuppertal DE 42275
Hogan Lovells International LLP
Hamburg DE 20095
Hogan Lovells International LLP
Alstertor 21 Hamburg DE 20095
201900099797 Eintragung 2019-22 1aaa 2019-05-31 Marke eingetragen 2019-04-26 2019-03-12 2019-04-26 Individual Combined false VORWERK false true weiß, silber, dunkelgrau, grün Vienna 26.11.5 26.1.6 26.4.4 13.1.15 26.1.24 15.9.11 26.4.17 24.17.1 26.11.10 26.11.12 24.11.25 29.1.3 27.7.1 11.1.10 26.4.7 26.4.12 29.1.6 27.5.1 Nice 7 7 Maschinelle Apparate für die Zubereitung von Speisen und Getränken, insbesondere zum Hacken, Zerteilen, Mahlen, Quetschen, Reiben, Mischen, Schlagen, Rühren, Emulgieren und Kneten; elektrische Küchenmaschinen; elektrische Küchenmaschinen mit integrierter Kochfunktion sowie mit integrierter Hack-, Mahl- und Wiegefunktion; Zubehör zu den vorgenannten Waren; elektrische Universal-Küchenmaschinen; elektrische Küchenmesser; elektrische Küchenwerkzeuge; Brotschneidemaschinen; elektrische Dosenöffner; Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken [elektrisch]; elektrische Fruchtpressen; elektrische Entsafter für Obst und Gemüse; elektrische Gemüseschäler; elektrische Obstschäler; elektrische Kaffeemühlen; elektrische Mühlen für die Küche; elektrische Geräte für den Haushalt; elektrische Mixer für die Küche; elektrische Rührgeräte; elektrische Schneebesen; Maschinen für die Nudelherstellung; Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken 9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; bespielte CDs; bespielte DVDs; CD-ROMs; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Computerprogramme [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Computer-Software [gespeichert]; Datenerfassungsgeräte; Datenspeichergeräte; Datenspeichergeräte für Computer; Datenträger mit Mikroschaltkreis; digitale Notizblöcke; elektrische Akkumulatoren; elektrische Batterien; elektronische Datenträger; elektronische Notebooks; elektronische Notizblöcke; elektronische Publikationen; Flash-Speicherkarten; herunterladbare elektronische Broschüren; herunterladbare elektronische Publikationen in Form von Magazinen; herunterladbare elektronische Publikationen; Ladegeräte für Akkumulatoren; Magnetkarten für Datenträger; maschinenlesbare Datenträger; Modems; optische Datenträger mit gespeicherter Software; optische Datenträger; Scanner; Software; Software-Anwendungen für Computer [herunterladbar]; Surf-Sticks; Taschen für Mobiltelefone; UMTS-Sticks; USB-Sticks; vorbespielte Flash-Speicherkarten; vorbespielte magnetische Datenträger; Waagen 11 Elektrische Kochgeräte; elektrische Behälter zum Kochen und Garen; elektrische Küchenmaschinen mit integrierter Kochfunktion; Zubehör zu den vorgenannten Waren; elektrische Mikrowellengeräte; elektrische Grillgeräte; elektrische Joghurtbereiter; elektrische Maschinen zur Herstellung von Speiseeis; Getränkekühlapparate; Brotbackmaschinen; elektrische Fritteusen; Toaster; Babyflaschenwärmer, elektrisch; Babynahrungswärmer für den Haushalt [elektrisch]; Dampfgarer, elektrisch; elektrische Flaschenwärmer; elektrische Geräte zum Erwärmen oder Warmhalten von Speisen; elektrische Kühlboxen; elektrische Geräte zum Herstellen von heißer Trinkschokolade; elektrische Getränkeerhitzer; elektrische Kochtöpfe; elektrische Langsamkocher; elektrische Warmwasserbereiter; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Multikocher; Reiskocher; Schnellkochtöpfe, elektrisch 16 Papier; Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Backpapier; Bastelmaterial aus Papier; Bedruckte Verpackungsmaterialien aus Papier; Briefpapier; Broschüren; Bücher; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; gedruckte Broschüren; gedruckte Leitfäden; gedruckte Muster; gedruckte Rezepte als Teile von Lebensmittelverpackungen; gedruckte Rezeptkarten; gedruckte Zeitpläne; Handbücher; Holzpapier; Holzpappe [Papier- und Schreibwaren]; Hüllen [Papier- und Schreibwaren]; Illustrierte Notizblöcke; Klebstoffe für Bürozwecke; Klebstoffe für Künstlerzwecke; Kochbeutel für die Mikrowelle; Kochbücher; Künstlerbedarfsartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Markierkreide; Markierstifte; Modelliermasse; Notizbücher; Notizzettel; Papier für die Herstellung von Teebeuteln; Pauspapier; Postkarten; Schablonen [Papier- und Schreibwaren]; Schachteln aus Papier oder aus Pappe; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Tischtücher aus Papier; Tuschen; Untersetzer aus Papier; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Papier; Verpackungsmaterialien; Verpackungspapier; Zeitschriften [Magazine] 21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Behälter [nicht aus Edelmetall oder plattiert] zum Kochen und Garen; Töpfe; Deckelverschlüsse für Kochtöpfe; Zubehör zu den vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten; nicht elektrische Dampfgarer; Backmatten; Spatel für die Küche; nicht-elektrische Speiseeisbereiter; Isoliergefäße für Getränke; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Becher; Essstäbchen; Gefäße für Haushalt und Küche; Gläser [Gefäße]; Glasbecher; handbetätigte Putzgeräte; Isolierbehälter für Lebensmittel und Getränke; Kaffeekannen; Kaffeemühlen; nicht aus Papier oder Stoff bestehende Tischdecken und Platzdecken [Sets]; Pfannenwender; Putztücher; Tafelgeschirr 41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Aus- und Fortbildungsberatung; Veranstaltung und Durchführung von Tagungen, Seminaren und Workshops [Ausbildung] zur Aus- und Weiterbildung; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von ausbildungsbegleitenden Praktika; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Veranstaltung und Durchführung von Kolloquien; Informationsveranstaltungen und Präsentationen zu kulturellen, sportlichen und Unterrichtszwecken; Ausbildungsberatung und Fortbildungsberatung; Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Shows, Konferenzen, Kongressen und Symposien; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte]; Veröffentlichung von Büchern; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Videofilmproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Magazinen; Veröffentlichung von Online-Anleitungen für Rezepte, zur Rezeptauswahl, Essensplanung, Menüplanung und mit Koch- und Backanleitungen 43 Informationsdienste in Bezug auf Rezepte für Gerichte und Getränke, Kochen und Zubereitung von Speisen, Kochrezepte und Kochtipps mittels einer Online-Datenbank Vorwerk & Co. Interholding GmbH
Wuppertal DE 42275
Hogan Lovells International LLP
Hamburg DE 20095
Hogan Lovells International LLP
Alstertor 21 Hamburg DE 20095
201900117747 Widerspruch 2019-44 2a 2019-10-31 Marke ohne Widerspruch eingetragen 2019-09-30 Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
3020190069656 IR1512852 2019-09-10 Combined Mediendatei image/jpeg jpeg 47/f0/64ddd277522a14ec8c4d7f72f81de8043d75.jpg 2019-09-03 2024-09-02