Registerauskunft

Registernummer 972716 (Marke eingetragen, Stand am 18.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN972716
210Altes AktenzeichenAKZU3584
540MarkendarstellungMDSNOOPY
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT21.04.1971
442Tag der BekanntmachungBT31.01.1973
151Tag der Eintragung im RegisterET22.06.1978
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.05.2021
730InhaberINHPeanuts Worldwide LLC, New York N.Y., US
740VertreterVTRVossius & Partner Patentanwälte Rechtsanwälte mbH, 81675 München, DE
750ZustellanschriftZANVOSSIUS & PARTNER Patentanwälte Rechtsanwälte mbB Markenabteilung, Siebertstr. 3, 81675 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL14, 3, 5, 12, 15, 16, 20, 21, 24, 25, 30, 31, 32
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.04.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT31.07.1978
 Beginn WiderspruchsfristBWT31.07.1978
 Ablauf WiderspruchsfristEWT31.10.1978
510Waren/DienstleistungenWDVWasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie chemische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren; Luftfahrzeuge; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Gegenstände und plattierte Gegenstände (ausgenommen Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel), nämlich Ornamente und kleine Schmuckgegenstände; Juwelierwaren, Edelsteine; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente; Musikinstrumente (mit Ausnahme von Sprechmaschinen und Apparaten für drahtlose Telegraphie und Telephonie); Papier und Papierwaren, Pappe (Karton) und Pappwaren; Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften; Fotografien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Bleistifte für Künstler, Farbstifte, Kreide, Zeichen- und Malbretter, Malerpaletten, Farbennäpfe, Tinten, Malstaffeleien und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen; Lehr- und Unterrichtsmittel, nämlich Karten, Pläne, Diagramme, Kurven- und Schaubilder; Drucklettern; Druckstöcke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind) aus Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter und Meerschaum; Waren (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind) aus Holz, Zelluloid und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, nämlich Handtuchhalter, Aufhängevorrichtungen für Krawatten, Kleiderständer, Puppen und Büsten für Haarformer- und Bekleidungszwecke sowie Schaufensterpuppen und -büsten; kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Reinigungsgeräte und Putzzeug; Stahlspäne; Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Webstoffe; Bett- und Tischdecken; Textilwaren, nämlich Gesichtstücher, Küchentücher, Geschirrtücher, Badewäsche (ausgenommen für Bekleidungszwecke), Taschentücher, Servietten, Vorhänge, Fahnen (Flaggen); Bekleidungsstücke, nämlich Unter- und Oberbekleidungsstücke, Unter- und Oberwäsche, Schuhe, Stiefel, Hausschuhe; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle, Getreidepräparate für Nahrungszwecke, nämlich zubereitete Getreidekörner und Getreideflocken sowie Puffmais und Müllereierzeugnisse; Brot, Biskuits, Kuchen; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz, Senf; Pfeffer, Essig, Saucen; Gewürze; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Bier, Ale und Porter; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtsirupe, -extrakte und -geschmacksstoffe für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT11.05.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 04.10.2017; 19.11.2019; 19.03.2021; 11.05.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 22.06.1978  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke nicht gelöscht 22.06.1978  Details anzeigen
3 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 14.03.2001  Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 16.10.2007 16.11.2007 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 07.05.2010 11.06.2010 Details anzeigen
6 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 14.12.2010 14.01.2011 Details anzeigen
7 Umklassifizierung Umklassifizierung nicht notwendig 19.04.2011  Details anzeigen
8 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 19.04.2011 20.05.2011 Details anzeigen
9 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 04.10.2017 03.11.2017 Details anzeigen
10 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 11.05.2021 11.06.2021 Details anzeigen