Auskunft zu einer Markenanmeldung

Aktenzeichen 399588434 (Akte vernichtet, Stand am 29.03.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
210AktenzeichenAKZ399588434
540MarkendarstellungMDDeutsches Fußball-Museum
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT23.09.1999
511Klasse(n)KL41, 6, 8, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 30, 32, 34, 42
 AktenzustandASTAkte vernichtet
 Verfahrensstand des AnmeldeverfahrensVSTAVAnmeldung zurückgewiesen
 Schutzhindernis Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft sowie beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs.2 Nr.1 u.2)
510Waren/DienstleistungenWDVMesserschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Taschenmesser; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte; Autoplaketten, insbesondere Aufkleber; Autoschlüsselanhänger, Edelmetalle und deren Legierungen soweit daraus hergestelle oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmeßinstrumente; Waren aus Papier und Pappe soweit in Klasse 16 enthalten, Druckereierzeugnisse, Schreibwaren, insbesondere Kugelschreiber, Bieruntersetzer, Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen, Postkarten, Sonnenblenden, soweit in Klasse 16 enthalten: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Regen- und Sonnenschirme, Trainings- und Reisetaschen; Sitzkissen, Möbel, Spiegel, Rahmen, Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Wandteller aus Porzellan, Kunststoff oder Zinn, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Biergläser, Bierkrüge, Becher aus Porzellan, Kunststoff, Pappe oder emailliertem Metall, Glaswaren, Porzellan und Steingut soweit in Klasse 21 enthalten; Webstoffe und Textilien, nämlich Bett- und Tischwäsche, Hand- und Badetücher, Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen (ausgenommen Papier), gestickte oder gewebte Sportabzeichen; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Sportbekleidungsstücke, Ober- und Unterbekleidungsstücke, Schals, Halstücher, Mützen, Strümpfe, Krawatten, Hüte, insbesondere Sonnenhüte; Anstecknadeln, Sport- und Vereinsabzeichen, nicht aus Edelmetall oder damit plattiert; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Senf, Sauce (Würzmittel), Gewürze; Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Raucherartikel, insbesonder Aschenbecher aus Porzellan, Kunststoff oder Zinn, Streichhölzer, Feuerzeuge; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Durchführung von Sportveranstaltungen sowie Gymnastik- und Turnkursen, Durchführung von Trainingsstunden; Verpflegung, Beherbergung von Gästen, ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT17.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 17.11.2019