Registerauskunft

Registernummer 30677122 (Marke eingetragen, Stand am 24.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30677122
210AktenzeichenAKZ306771225
540MarkendarstellungMDMDR SPUTNIK
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFArot, grau, schwarz, weiß
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT15.12.2006
151Tag der Eintragung im RegisterET23.04.2007
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.01.2017
730InhaberINHMitteldeutscher Rundfunk, Anstalt des öffentlichen Rechts, 04275 Leipzig, DE
740VertreterVTRLuther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 20354 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANLuther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Gänsemarkt 45, 20354 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL41, 9, 16, 18, 25, 38, 42
531Bildklasse(n)WBK27.05.09, 27.05.10, 27.05.11, 27.05.24, 29.01.14
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.12.2026 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT25.05.2007
 Beginn WiderspruchsfristBWT25.05.2007
 Ablauf WiderspruchsfristEWT27.08.2007
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme; Maus-Matten; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme (Software); Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Firmware
Klasse(n) 16:
Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Waren aus Papier zum Schmücken soweit in Klasse 16 enthalten, Briefpapier, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter aus Papier und Verpackungstüten aus Papier und/oder Kunststoff und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente (Papier- und Schreibwaren), nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter (Bürogeräte), Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend); Untersetzer und Platzdeckchen (Tisch-Sets) aus Papier; Schreibgeräteköcher und -schalen sowie Zettelhalter und -behälter auch aus Leder
Klasse(n) 18:
Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an den aufzunehmenden Inhalt angepasste Behältnisse einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke; Kleinlederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten) einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Toilettenbeutel- und -taschen, ferner Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Krawatten einschließlich Binder; Handschuhe, Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Gürtel (Bekleidung), Hosenträger, auch aus Leder
Klasse(n) 38:
Verbreitung (Übermittlung), Verteilung (Übermittlung) und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken
Klasse(n) 41:
Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronischen Publikationen, auch im Internet, die nicht herunterladbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Veranstaltung von Lotterien
Klasse(n) 42:
Datenverwaltung auf Servern; Design von Home-Pages und Web-Seiten; Konzeptionierung von Web-Sites; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Erstellung werbespezifischer EDV-Software; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung; Aktualisierung von Datenbanksoftware; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; Installation, Wartung von Datenbanksoftware
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT16.12.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 14.12.2016; 05.01.2017; 06.11.2019; 19.11.2019; 16.12.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 23.04.2007 25.05.2007 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 24.09.2007 26.10.2007 Details anzeigen
3 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 20.04.2010 21.05.2010 Details anzeigen
4 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 14.12.2016  Details anzeigen
5 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 05.01.2017 10.02.2017 Details anzeigen
6 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 05.01.2017 10.02.2017 Details anzeigen
7 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 16.12.2019 17.01.2020 Details anzeigen