Stammdaten| INID | Kriterium | Feld | Inhalt |
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| | Datenbestand | DB | DE |
| 111 | Registernummer | RN | 302024207651 |
| 210 | Aktenzeichen | AKZ | 3020242076518 |
| 540 | Markendarstellung | MD | SPiNE |
| 550 | Markenform | MF | Wortmarke |
| 551 | Markenkategorie | MK | Individualmarke |
| 220 | Anmeldetag | AT | 23.02.2024 |
| 151 | Tag der Eintragung im Register | ET | 26.06.2024 |
| 730 | Inhaber | INH | SPiNE GmbH i.G., 81667 München, DE |
| 750 | Zustellanschrift | ZAN | SPiNE GmbH i.G., Metzstr. 2, 81667 München |
| | Version der Nizza-Klassifikation | | NCL12 |
| 511 | Klasse(n) | KL | 9, 35, 39, 42 |
| | Aktenzustand | AST | Marke eingetragen |
| 180 | Schutzendedatum | VED | 23.02.2034
Gebühren für Markenschutzrechte |
| 450 | Tag der Veröffentlichung | VT | 26.07.2024 |
| | Beginn Widerspruchsfrist | BWT | 26.07.2024 |
| | Ablauf Widerspruchsfrist | EWT | 28.10.2024 |
| 510 | Waren/Dienstleistungen | WDV | Klasse(n) 09:
Elektrische Steuergeräte für das Energiemanagement; Elektrische Geräte zur Fernsteuerung; Elektrische Geräte zur Steuerung der elektrischen Leistung; Energieregelungsgeräte; Apparate zur Überwachung des Verbrauchs von Elektroenergie; Intelligente Zähler; Stromzähler; Apparate zur Verteilung elektrischer Energie; Apparate und Instrumente für die Regulierung von Elektrizität; Apparate und Instrumente für die Schaltung von Elektrizität; Geräte zur Verbesserung der Energieeffizienz; Software für künstliche Intelligenz; Software für maschinelles Lernen; Software für die Bilanzierung von Treibhausgasen; Anwendungssimulations-Software; Computeranwendungssoftware zur Verwendung bei der Implementierung des Internets der Dinge [IdD]; Softwareentwicklungskits [SDK]; Software für die Elektrotechnik; Cloud-Server-Software; Computersoftware für Cloud-Computing-Dienste; Software für den elektronischen Handel und den elektronischen Zahlungsverkehr; Software für die Planung, Einbindung und Optimierung von Smart City Anwendungen; Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte; Eingebettete Software; Eingebettete Softwarepakete; Smart-Home-Hubs; alle zuvor genannten Waren ausschließlich für den Energiesektor
Klasse(n) 35:
Betriebswirtschaftliche Beratung in Bezug auf die elektronische Datenverarbeitung; Beratung in Bezug auf die Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Ablesen von Stromzählern zu Abrechnungszwecken; Abrechnungsdienste für den Energiesektor; Ablesen von Gaszählern zu Abrechnungszwecken; Hilfe und Beratung bei der Geschäftsführung für Unternehmen im Energiesektor; Beratung bei der Vorbereitung und Durchführung von Handelstransaktionen; Betriebswirtschaftliche Beratung zu Fragen der Geschäftsführung auf dem Gebiet des Einsatzes von Informationstechnologie; Betriebswirtschaftliche Beratung in Bezug auf die Verwaltung von Informationstechnologie; Erstellung von Abrechnungen; Verwaltung, Abrechnungen und Kontenabstimmung im Namen Dritter; Vermittlung von Verträgen in Bezug auf Energieversorgung; alle zuvor genannten Dienstleistungen ausschließlich für den Energiesektor
Klasse(n) 39:
Verteilung von Energie an Haushalte; Verteilung von Energie; Verteilung von Energie zum Heizen und Kühlen von Gebäuden; Verteilung von regenerativer Energie; Zurverfügungstellen von Informationen im Bereich der Energieverteilung; Informations- und Beratungsdienste in Bezug auf die Energieverteilung; alle zuvor genannten Dienstleistungen ausschließlich für den Energiesektor
Klasse(n) 42:
Entwurf und Entwicklung von Energiemanagementsoftware; Programmierung von Energiemanagementsoftware; Programmierung von Software für Internetplattformen; Programmierung von Software für Informationsplattformen im Internet; Entwurf und Entwicklung von Betriebssoftware für den Zugriff und das Benutzen von Cloud-Computing-Netzwerken; Design von Software für eingebettete Geräte; Aktualisieren von Software für eingebettete Geräte; Entwurf und Entwicklung von Software zur Steuerung, Regulierung und Überwachung von Solarenergiesystemen; Bereitstellung von virtuellen Computersystemen durch Cloud-Computing; Cloud-Computing; Überwachung von Computersystemen zur Erkennung von unberechtigten Zugriffen und Datenschutzverletzungen; Technologieberatung zur alternativen Energieerzeugung; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Aufzeichnung von Daten bezüglich des Energieverbrauchs in Gebäuden; Entwurf und Entwicklung von Stromverteilungsnetzen; Beratungsleistungen zu Technologiediensten im Bereich der Strom- und Energieversorgung; Entwicklung von Energie- und Stromverwaltungssystemen; Technologische Beratung im Bereich Energieerzeugung und Energienutzung; Beratungsdienste bezüglich des Energieeinsatzes; Entwurf und Entwicklung von Systemen zur Gewinnung erneuerbarer Energie; alle zuvor genannten Dienstleistungen ausschließlich für den Energiesektor
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| | Beginn der Benutzungsschonfrist | | 29.10.2024 |
| | Ende der Benutzungsschonfrist | | 28.10.2029 |
| | Erstmalige Übernahme in DPMAregister | EREGT | 01.03.2024 |
| | Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister | REGT | 26.11.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)- 26.11.2024
- Aktenzustand: geändert
- Beginn der Benutzungsschonfrist: neu
- Ende der Benutzungsschonfrist: neu
- Verfahren: Widerspruchsverfahren, Marke ohne Widerspruch eingetragen, 26.11.2024: neu
- 28.10.2024
- Waren/Dienstleistungen: geändert
- Verfahren: Löschung Antrag Inhaber, Marke teilweise gelöscht, 28.10.2024: neu
- 26.06.2024
- Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
- 01.03.2024
- Erstmalige Übernahme in DPMAregister
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Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)| INID | Kriterium | Feld | Inhalt
Details schließen
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| | Verfahrensart | VART | Anmeldeverfahren |
| | Verfahrensstand | VST | Marke eingetragen |
| | Verfahrensstandstag | VSTT | 26.06.2024 |
| | Markenblatt | HN/PJ | 30/2024 |
| | Veröffentlicht in Teil | HT | 1aaa |
| 210 | Aktenzeichen | AKZ | 3020242076518 |
| 540 | Markendarstellung | MD | SPiNE |
| 550 | Markenform | MF | Wortmarke |
| 551 | Markenkategorie | MK | Individualmarke |
| 220 | Anmeldetag | AT | 23.02.2024 |
| 151 | Tag der Eintragung im Register | ET | 26.06.2024 |
| | Veröffentlichungsdatum | VT | 26.07.2024 |
| 730 | Anmelder | ANM | SPiNE GmbH i.G., 81667 München, DE |
| 750 | Zustellanschrift | ZAN | SPiNE GmbH i.G., Metzstr. 2, 81667 München |
| | Version der Nizza-Klassifikation | | NCL12 |
| 511 | Klasse(n) | KL | 9, 35, 39, 42 |
| 510 | Waren/Dienstleistungen | WDV | Klasse(n) 09:
Elektrische Steuergeräte für das Energiemanagement; Elektrische Geräte zur Fernsteuerung; Elektrische Geräte zur Steuerung der elektrischen Leistung; Energieregelungsgeräte; Apparate zur Überwachung des Verbrauchs von Elektroenergie; Intelligente Zähler; Stromzähler; Apparate zur Verteilung elektrischer Energie; Apparate und Instrumente für die Regulierung von Elektrizität; Apparate und Instrumente für die Schaltung von Elektrizität; Geräte zur Verbesserung der Energieeffizienz; Software für künstliche Intelligenz; Software für maschinelles Lernen; Software für die Bilanzierung von Treibhausgasen; Anwendungssimulations-Software; Computeranwendungssoftware zur Verwendung bei der Implementierung des Internets der Dinge [IdD]; Softwareentwicklungskits [SDK]; Software für die Elektrotechnik; Cloud-Server-Software; Computersoftware für Cloud-Computing-Dienste; Software für den elektronischen Handel und den elektronischen Zahlungsverkehr; Software für die Planung, Einbindung und Optimierung von Smart City Anwendungen; Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte; Eingebettete Software; Eingebettete Softwarepakete; Smart-Home-Hubs
Klasse(n) 35:
Betriebswirtschaftliche Beratung in Bezug auf die elektronische Datenverarbeitung; Beratung in Bezug auf die Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Ablesen von Stromzählern zu Abrechnungszwecken; Abrechnungsdienste für den Energiesektor; Ablesen von Gaszählern zu Abrechnungszwecken; Hilfe und Beratung bei der Geschäftsführung für Unternehmen im Energiesektor; Beratung bei der Vorbereitung und Durchführung von Handelstransaktionen; Betriebswirtschaftliche Beratung zu Fragen der Geschäftsführung auf dem Gebiet des Einsatzes von Informationstechnologie; Betriebswirtschaftliche Beratung in Bezug auf die Verwaltung von Informationstechnologie; Erstellung von Abrechnungen; Verwaltung, Abrechnungen und Kontenabstimmung im Namen Dritter; Vermittlung von Verträgen in Bezug auf Energieversorgung
Klasse(n) 39:
Verteilung von Energie an Haushalte; Verteilung von Energie; Verteilung von Energie zum Heizen und Kühlen von Gebäuden; Verteilung von regenerativer Energie; Zurverfügungstellen von Informationen im Bereich der Energieverteilung; Informations- und Beratungsdienste in Bezug auf die Energieverteilung
Klasse(n) 42:
Entwurf und Entwicklung von Energiemanagementsoftware; Programmierung von Energiemanagementsoftware; Programmierung von Software für Internetplattformen; Programmierung von Software für Informationsplattformen im Internet; Entwurf und Entwicklung von Betriebssoftware für den Zugriff und das Benutzen von Cloud-Computing-Netzwerken; Design von Software für eingebettete Geräte; Aktualisieren von Software für eingebettete Geräte; Entwurf und Entwicklung von Software zur Steuerung, Regulierung und Überwachung von Solarenergiesystemen; Bereitstellung von virtuellen Computersystemen durch Cloud-Computing; Cloud-Computing; Überwachung von Computersystemen zur Erkennung von unberechtigten Zugriffen und Datenschutzverletzungen; Technologieberatung zur alternativen Energieerzeugung; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Aufzeichnung von Daten bezüglich des Energieverbrauchs in Gebäuden; Entwurf und Entwicklung von Stromverteilungsnetzen; Beratungsleistungen zu Technologiediensten im Bereich der Strom- und Energieversorgung; Entwicklung von Energie- und Stromverwaltungssystemen; Technologische Beratung im Bereich Energieerzeugung und Energienutzung; Beratungsdienste bezüglich des Energieeinsatzes; Entwurf und Entwicklung von Systemen zur Gewinnung erneuerbarer Energie
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| | Tag der Aktualisierung des Verfahrens | REGT | 26.06.2024 |
