StammdatenINID | Kriterium | Feld | Inhalt |
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| Datenbestand | DB | DE |
111 | Registernummer | RN | 302021208770 |
210 | Aktenzeichen | AKZ | 3020212087708 |
540 | Markendarstellung | MD | R!ch K!ds |
550 | Markenform | MF | Wortmarke |
551 | Markenkategorie | MK | Individualmarke |
220 | Anmeldetag | AT | 18.02.2021 |
151 | Tag der Eintragung im Register | ET | 08.03.2021 |
730 | Inhaber | INH | Emilio GmbH, 50678 Köln, DE |
750 | Zustellanschrift | ZAN | Emilio GmbH, Im Zollhafen 18, 50678 Köln |
| Version der Nizza-Klassifikation | | NCL11 |
511 | Klasse(n) | KL | 32, 25, 30 |
| Aktenzustand | AST | Marke eingetragen |
180 | Schutzendedatum | VED | 18.02.2031
Gebühren für Markenschutzrechte |
450 | Tag der Veröffentlichung | VT | 09.04.2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | BWT | 09.04.2021 |
| Ablauf Widerspruchsfrist | EWT | 09.07.2021 |
510 | Waren/Dienstleistungen | WDV | Klasse(n) 25: Polopullover; Joppen; Joggingoberteile; Jacken aus Pelz; Laufanzüge; Shirts und Höschen; Uniformen; Baseballcaps; Negligees; T-Shirts; Bauchfreie Tops [Crop tops]; Jackenfutter; Krawatten; Schlüpfer; Badeanzüge für Herren; Bekleidung für Babys; Mäntel für Herren; Jacken aus Polar-Fleece; American-Football-Shorts; Cocktailkleider; Tanktops; Babywäsche; Bekleidung mit integrierten LEDs; Jacken; Herrenanzüge; Trainingsanzüge; Bekleidungsstücke für den Sport; Unterhosen; Abnehmbare Kragen; Schlafmasken; Bodys; Damenoberbekleidung; American Football-Überleibchen; Schneestiefel; Kragen; Badeanzüge für Damen; Blousonjacken; Kurze Hosen; Wickeltücher [Bekleidung]; Bekleidungsstücke; Jacken für Angler; Jagdhosen; Fahrradkappen; Badeshorts; Bekleidung für Motorradfahrer aus Leder; Bekleidung für das Eiskunstlaufen; Damenbekleidung; Pelerinen; Babybodies; Bekleidung für Autofahrer; Daunenjacken; Handschuhe; Sportbekleidung [ausgenommen Golfhandschuhe]; Cordhosen; Jagdjacken; Baseballkappen; Fahrschuhe; Kinderstiefel; Bikinis; Espadrilles; Damendessous; Bekleidung aus Wolle; Kleider; Schleier; Chinohosen; Winterhandschuhe; Stolen; Abnehmbare Halsbesätze für Kimonos [Haneri]; Hemden für Anzüge; Sweater; Sport-BHs; Unterkleider; Bekleidung aus Latex; Badeanzüge; Damenhüte; Halbgamaschen; American-Football-Hemden; Chaps [Bekleidungsstücke]; Anzugfliegen; Mäntel; Babystiefelchen aus Wolle; Schlipse; Sakkos; Jeanshosen; Jagdwesten; Kapuzen; Deckschuhe; Stiefel; Abendmäntel; Hemdjacken; Pluderhosen; Damenslips; Basketballschuhe; Kordhemden; Anzugschuhe; Ballroben; Fahrradschuhe; Bowlingschuhe; Baseball-Trikots; Abendbekleidung; Baby-Unterteile; Donkeyjacken; Babydoll-Pyjamas; Hemden; Khimare; Abendkleider; Golfmützen; Dicke Jacken; Shortalls; Blousons; Badeschuhe; Tankinis; Polohemden; Beinwärmer; Jacken mit Ärmeln; Bootsschuhe; Parkas; Baby-Winteranzug; Jeansbekleidung; Slips; Badeanzüge mit BH-Körbchen; Formwäsche; Basketballturnschuhe; American-Football-Socken; Baselayer Hosen; Yoga-Schuhe; Yogahosen; Blusen; Schals; Hosen; Turnhosen; Golfhemden; Golfröcke; Lange Jacken; Mützen; Golfhosen; Bettjäckchen; Schuhe; Turbane; Jacken als Sportbekleidung; Jacken ohne Ärmel; Bequeme Hosen; Cabans; Shorts; Handballschuhe; Schirmkappen; Bekleidung aus Kaschmir; Wickelröcke; Fischerhüte; Damensandalen; Sandalen; Anglerjacken; Strandanzüge; Babysandalen; Damenschuhe; Bergsteigerstiefel; Bedruckte T-Shirts; Einteilige Playsuits; Hoodies [Kapuzenpullover]; Arbeitskleidung; Japanische Holzclogs [Geta]; Polohemden [Bekleidung]; Pyjamas; Schlafanzüge; Gummistiefel; Bekleidung aus Lederimitat; Capes; Schlappen; Bekleidung für Judo-Übungen; Babystiefel; Bekleidungsstücke für den Kampfsport; Oberbekleidung; Windwesten; Kappenschirme; Babyschuhe; Bekleidung für Damen, Herren und Kinder; Bekleidung für Kleinkinder; Jerseykleidung; Schürzen; Wintermäntel; Golfshorts; Bekleidungsstücke für Jungen; Sweatjacken; Selbsthaftende BHs; Baseballschuhe; Anzughosen; Boxershorts; Anzüge für Abendgesellschaften; Baselayer Tops; Nachtwäsche; Overalls; Golfschuhe; Kletterschuhe; Westen; Cargohosen; Halbstiefel; Sportbekleidung; Gummischuhe; Yoga-Oberteile; Blaumänner [Overalls]; Arbeitsanzüge; Shirts mit Stehkragen; Oberhemden; Boxschuhe; Gürtel [Bekleidung]; Sporthemden; Autofahrerhandschuhe; Absatzschoner für Schuhe; Jeansjacken; Baskenmützen; Kinderschuhe; Bekleidung für die Taufe; Bekleidung für Mädchen; Blazer; Einlegesohlen für Schuhe und Stiefel; Soft-BHs; Bekleidung für Kinder; Anzüge für Damen; Windshirts; Bettsöckchen; Baby-Oberteile; Flache Schuhe; Gürtel; Holzschuhe; Sweathosen; Halbsocken; Bergsteigerschuhe; Arbeitslatzhosen; Anzüge; Yoga-T-Shirts; Bademäntel; Tanzkleidung; Eskimostiefel; Pullunder; Pullover; Windhosen; Baseballmützen; Büstenhalter; Mäntel für Damen; Daunenanzüge; American-Football-Hosen; Badeslips; Damenkleider; Angler-Gummistiefel; Sohlen; Abendanzüge; Bikinis [Badebekleidung]; Blue Jeans; Jacken, Mäntel, Hosen und Westen für Damen und Herren; Schlafshirts; Absätze für Schuhe; Damenschlüpfer; Hidschabs; Badehosen; Trikots; Twin-Sets; Gepolsterte Hosen für den Sport; Badepantoffeln; Hauben; Skihosen; Bekleidung für Brautjungfern Klasse(n) 30: Fruchthaltige Bonbons [Süßigkeiten]; Zuckerlose Süßigkeiten; Zuckerfreie Süßigkeiten; Gefrorene Süßigkeiten [Süßwaren]; Süßigkeiten; Bonbons [Süßigkeiten] mit Fruchtgeschmack; Gefüllte Bonbons; Gletscherbonbons; Minzbonbons; Saure Drops [Bonbons]; Kaubonbons auf der Basis von Gelatine; Hartbonbons; Ginsengbonbons; Schokoladenbonbons mit Pralinengeschmack; Bonbons aus rotem Ginseng; Bonbons mit Karamell; Karamellen [Bonbons]; Bonbons mit Kakao; Bonbons; Harte Karamellen [Bonbons]; Zuckerlose Bonbons; Zuckerfreie Bonbons; Gebrannte Zuckerbonbons; Schokoladenbonbons; Karamellbonbons; Bonbons aus Zucker; Gefüllte Karamellbonbons; Eisbonbons; Harte Karamellbonbons; Handgemachte Bonbons; Salmiak-Lakritz-Bonbons [nicht medizinisch]; Milchbonbons; Fruchtdrops [Bonbons]; Kaubonbons; Weiche Karamellbonbons; Pfefferminzbonbons; Sahnebonbons; Geleebonbons; Zuckerfreie Pfefferminzbonbons; Gerösteter brauner Reistee; Gemischtes Eisteepulver; Eistee Klasse(n) 32: Pulver für die Zubereitung von Getränken auf Fruchtbasis; Hopfenextrakte zur Verwendung bei der Zubereitung von Getränken; Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Getränke auf Wasserbasis mit Teeextrakten; Alkoholfreie Getränke mit Biergeschmack; Getränke auf Haferbasis [ausgenommen Milchersatzgetränke]; Fruchtsaftgetränke; Tiefgekühlte Getränke auf Fruchtbasis; Tonic Waters [nicht medizinische Getränke]; Mineralwässer [Getränke]; Aus einer Mischung von Obst- und Gemüsesäften bestehende Getränke; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Gemüsesäfte [Getränke]; Energiegetränke; Alkoholfreie Sodagetränke mit Teegeschmack; Funktionsgetränke auf der Basis von Wasser; Protein-angereicherte Sportgetränke; Sirupe für Getränke; Vitaminhaltige Getränke, nicht für medizinische Zwecke; Mit Vitaminen und Mineralsalzen angereicherte alkoholfreie Getränke; Alkoholfreie Aloe Vera-Getränke; Saftgetränke aus rotem Ginseng; Fruchtgetränke; Energiegetränke [nicht für medizinische Zwecke]; Sojagetränke, ausgenommen als Milchersatz; Zitronensaft zur Verwendung bei der Zubereitung von Getränken; Alkoholfreie Getränke mit Kaffeegeschmack; Alkoholfreie Getränke mit Teegeschmack; Getränke auf der Basis von Kokoswasser; Nicht alkoholische Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Mischungen für die Zubereitung von Sorbetgetränken; Erfrischungsgetränke mit Fruchtgeschmack; Nichtalkoholische Getränke; Sportgetränke mit Elektrolyteanteilen; Limettensaft zur Verwendung bei der Zubereitung von Getränken; Tomatensaftgetränke; Alkoholfreie Getränke mit Teearoma; Biermischgetränke; Getränke auf der Basis von braunem Reis, ausgenommen als Milchersatz; Verdünnbare Präparate für die Zubereitung von Getränken; Koffeinhaltige Getränke ohne Alkohol; Ramune [japanische Erfrischungsgetränke]; Alkoholfreie Getränke aus getrockneten Früchten; Aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke; Sirupe für die Zubereitung von nicht alkoholischen Getränken; Kohlensäurehaltige, alkoholfreie Getränke; Alkoholfreie Getränke mit Kaffeearoma; Mit Vitaminen angereicherte alkoholfreie Getränke; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Alkoholfreie Malzgetränke; Getränke auf Nuss- und Sojabasis; Orangensaftgetränke; Grüne Gemüsesaftgetränke; Ananassaftgetränke; Getränke auf der Basis von Früchten; Alkoholfreie Getränke; Alkoholfreie Erfrischungsgetränke; Essenzen für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken, ausgenommen ätherische Öle; Proteingetränke; Ingwersaftgetränke; Guaranagetränke; Alkoholfreie Cocktail-Mixgetränke; Getränkesirup aus schwarzer Johannisbeere; Alkoholfreie gemüsesafthaltige Getränke; Mungobohnengetränke; Reisgetränke, ausgenommen als Milchersatz; Brausetabletten für Getränke; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Wässer [Getränke]; Alkoholfreie Getränke auf Fruchtbasis mit Teegeschmack; Mit Mineralien angereichertes Wasser [Getränke]; Smoothies [alkoholfreie Fruchtgetränke]; Sorbetgetränke; Pulver für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Obstsäfte zur Verwendung als Getränke; Alkoholfreie Getränke mit Fruchtsäften; Mit Vitaminen angereichertes Mineralwasser [Getränke]; Alkoholfreie Traubensaftgetränke; Aloe-Saftgetränke; Tiefgekühlte kohlensäurehaltige Getränke; Sirupe für die Zubereitung von Getränken mit Fruchtgeschmack; Brausepulver für Getränke; Mit Nährstoffen angereicherte Getränke; Säfte mit Fruchtfleischanteilen [nicht alkoholische Getränke]; Pulver für die Zubereitung von Getränken; Nicht alkoholische, malzfreie Getränke [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Sorbets [Getränke]; Kalorienarme Erfrischungsgetränke; Erfrischungsgetränke; Eisgekühlte Fruchtgetränke; Teilgefrorene Erfrischungsgetränke [Slush-Drinks]; Tomatensaft [Getränke]; Alkoholfreie sprudelnde Fruchtsaftgetränke; Getränke aus geräucherten Pflaumen; Sorbets in Form von Getränken; Alkoholfreie Fruchtgetränke; Isotonische Getränke [nicht für medizinische Zwecke]; Sirupe für die Zubereitung von Getränken auf Molkebasis; Traubensaftgetränke; Molkegetränke; Gemüsesaftgetränke; Konzentrate für die Zubereitung von Fruchtgetränken; Alkoholfreie Getränke ohne Kohlensäure; Sportgetränke; Koffeinhaltige Energiegetränke; Kohlenhydratgetränke; Fruchtgetränke ohne Alkohol; Alkoholfreie aromatisierte kohlensäurehaltige Getränke; Lager [Biergetränke]; Malzsirup für Getränke; Biermischgetränke [Shandy]; Aus Früchten hergestellte Getränke; Getränke aus Gemüsesäften; Pulver für die Zubereitung von Kokoswassergetränken; Extrakte für die Zubereitung von Getränken; Vorwiegend aus Fruchtsäften bestehende Getränke; Apfelsaftgetränke; Getränke mit Fruchtgeschmack; Isotonische Getränke; Konzentrate für die Zubereitung von Erfrischungsgetränken; Colagetränke [alkoholfreie Getränke]; Alkoholfreie Gemüsesaftgetränke; Alkoholfreie Fruchtextrakte für die Zubereitung von Getränken; Alkoholfreie Honiggetränke; Getränke auf Bierbasis; Lime Juice Cordial; Pale Ale; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Weizenbier; Kohlensäurehaltiges Wasser [Sodawasser]; Lithiumwässer; Ales; Most [unvergoren]; Alkoholfreie Punsche; Cream soda; Eingedickter geräucherter Pflaumensaft; Orangensäfte mit Fruchtfleischanteilen; Kwass; Kohlensäurehaltiges Mineralwasser; Präparate für die Zubereitung von Likören; Extrakte aus unvergorenem Most; Mandelmilch [Sirup]; Kwass [alkoholfreies Getränk]; Granatapfelsaft; Saison-Bier; Orangensäfte; Apfelsaft [Süßmost] [Apfelsüßmost]; Unvergorener Most; Lager [Biere]; Bier; Bier-Cocktails; Entalkoholisierte Weine; Alkoholfreie Aperitifs; Alkoholfreie Weine; Wurzelbier; Alkoholfreie Cocktails; Douzhi [fermentiertes Bohnengetränk]; Melonensaft; Stille Wasser; Porter; Konzentrierte Fruchtsäfte; Mineralwässer; Sirupe für die Zubereitung von aromatisiertem Mineralwasser; Alkoholfreier Cidre; Gemüsesmoothies; Energydrinks; Schwarzbier [Bier aus geröstetem Malz]; Bierimitat; In Flaschen abgefüllte Wasser; Kohlensäurehaltige Wässer; Gletscherwasser; Malzwürze; Fruchtsäfte; Trinkwasser; Essenzen für die Zubereitung von aromatisiertem Mineralwasser [nicht in Form von ätherischen Ölen]; Gemüsesaft; Biere, hell; Säfte; Gereinigtes Trinkwasser; Kokoswasser zur Verwendung als Getränk; Unvergorener Traubenmost; Sarsaparilla [alkoholfreies Getränk]; Alkoholfreie Kräutersirupe; Barley Wine [Bier]; Kohlensäurehaltige Säfte; Säfte aus gemischten Früchten; Malzbier; Quellwasser; Tafelwässer; Trockener Ginger Ale; Schwarzer Johannisbeersaft; Bio-Fruchtsäfte; Grapefruitsaft; Traubenmost [unvergoren]; Aromatisiertes Mineralwasser; Getreide und Hafer enthaltende Smoothies; Ale mit Kaffeegeschmack; Cranberrysaft; Alkoholfreie Fruchtextrakte; Fruchtsirup; Alkoholfreie Grundbasis für Cocktails; Alkoholfreier Zimtpunsch mit getrockneten Dattelpflaumen [Sujeonggwa]; Helle Biere; Radler; Wässer mit Fruchtgeschmack; Guavensaft; Bitter Lemon; Kohlensäurehaltige Fruchtsäfte; Ahornwasser; Barley Wine [Starkbier]; Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer; Biere; Gemüsetrunk; Nicht medizinische Mineralwasser; Wassermelonensaft; Craft-Bier; Zitronengerstenwasser; Trinkwasser mit Vitaminen; Hopfenextrakte für die Bierherstellung; Chininhaltige Wässer; Ingwerbier; Alkoholfreie Fruchtcocktails; Alkoholfreie Fruchtpunsche; Alkoholfreier Reispunsch [Sikhye]; Sodawasser; Aloe Vera-Säfte; Cola; Konservierte Moste, unvergoren; Biere mit geringem Alkoholgehalt; Fruchtsaftkonzentrate; Selterswasser; Smoothies; Birkenwasser; Bockbier; Alkoholfreie Biere; Bier und Brauereiprodukte; India Pale Ale; Mit Mineralstoffen angereicherte Biere; Traubensäfte; In Flaschen abgefülltes Trinkwasser; Orangengerstenwasser; Alkoholfreie Fruchtnektare; Biere mit Kaffeegeschmack; Konzentrierte Obstsäfte; Limonaden; Wässer; Weißbier; Aromatisierte Wässer; Mit Nährstoffen angereichertes Wasser; Sprudelwasser; Präparate zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer; Sirup für die Zubereitung von Limonade; Zitronensäfte mit Fruchtfleischanteilen; Säfte aus Aloe Vera; Limonadensirupe; Mangosaft; Aromatisierte Biere; Bierwürze; Fruchtsäfte mit Fruchtfleisch; Destilliertes Trinkwasser; Stouts
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| Beginn der Benutzungsschonfrist | | 14.09.2021 |
| Ende der Benutzungsschonfrist | | 13.09.2026 |
| Erstmalige Übernahme in DPMAregister | EREGT | 25.02.2021 |
| Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister | REGT | 15.09.2021 (alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)25.02.2021; 08.03.2021; 29.07.2021; 06.08.2021; 12.08.2021; 15.09.2021 |