Registerauskunft

Registernummer 302021208770 (Marke eingetragen, Stand am 25.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021208770
210AktenzeichenAKZ3020212087708
540MarkendarstellungMDR!ch K!ds
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT18.02.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET08.03.2021
730InhaberINHEmilio GmbH, 50678 Köln, DE
750ZustellanschriftZANEmilio GmbH, Im Zollhafen 18, 50678 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL32, 25, 30
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED18.02.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT09.04.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT09.04.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT09.07.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 25:
Polopullover; Joppen; Joggingoberteile; Jacken aus Pelz; Laufanzüge; Shirts und Höschen; Uniformen; Baseballcaps; Negligees; T-Shirts; Bauchfreie Tops [Crop tops]; Jackenfutter; Krawatten; Schlüpfer; Badeanzüge für Herren; Bekleidung für Babys; Mäntel für Herren; Jacken aus Polar-Fleece; American-Football-Shorts; Cocktailkleider; Tanktops; Babywäsche; Bekleidung mit integrierten LEDs; Jacken; Herrenanzüge; Trainingsanzüge; Bekleidungsstücke für den Sport; Unterhosen; Abnehmbare Kragen; Schlafmasken; Bodys; Damenoberbekleidung; American Football-Überleibchen; Schneestiefel; Kragen; Badeanzüge für Damen; Blousonjacken; Kurze Hosen; Wickeltücher [Bekleidung]; Bekleidungsstücke; Jacken für Angler; Jagdhosen; Fahrradkappen; Badeshorts; Bekleidung für Motorradfahrer aus Leder; Bekleidung für das Eiskunstlaufen; Damenbekleidung; Pelerinen; Babybodies; Bekleidung für Autofahrer; Daunenjacken; Handschuhe; Sportbekleidung [ausgenommen Golfhandschuhe]; Cordhosen; Jagdjacken; Baseballkappen; Fahrschuhe; Kinderstiefel; Bikinis; Espadrilles; Damendessous; Bekleidung aus Wolle; Kleider; Schleier; Chinohosen; Winterhandschuhe; Stolen; Abnehmbare Halsbesätze für Kimonos [Haneri]; Hemden für Anzüge; Sweater; Sport-BHs; Unterkleider; Bekleidung aus Latex; Badeanzüge; Damenhüte; Halbgamaschen; American-Football-Hemden; Chaps [Bekleidungsstücke]; Anzugfliegen; Mäntel; Babystiefelchen aus Wolle; Schlipse; Sakkos; Jeanshosen; Jagdwesten; Kapuzen; Deckschuhe; Stiefel; Abendmäntel; Hemdjacken; Pluderhosen; Damenslips; Basketballschuhe; Kordhemden; Anzugschuhe; Ballroben; Fahrradschuhe; Bowlingschuhe; Baseball-Trikots; Abendbekleidung; Baby-Unterteile; Donkeyjacken; Babydoll-Pyjamas; Hemden; Khimare; Abendkleider; Golfmützen; Dicke Jacken; Shortalls; Blousons; Badeschuhe; Tankinis; Polohemden; Beinwärmer; Jacken mit Ärmeln; Bootsschuhe; Parkas; Baby-Winteranzug; Jeansbekleidung; Slips; Badeanzüge mit BH-Körbchen; Formwäsche; Basketballturnschuhe; American-Football-Socken; Baselayer Hosen; Yoga-Schuhe; Yogahosen; Blusen; Schals; Hosen; Turnhosen; Golfhemden; Golfröcke; Lange Jacken; Mützen; Golfhosen; Bettjäckchen; Schuhe; Turbane; Jacken als Sportbekleidung; Jacken ohne Ärmel; Bequeme Hosen; Cabans; Shorts; Handballschuhe; Schirmkappen; Bekleidung aus Kaschmir; Wickelröcke; Fischerhüte; Damensandalen; Sandalen; Anglerjacken; Strandanzüge; Babysandalen; Damenschuhe; Bergsteigerstiefel; Bedruckte T-Shirts; Einteilige Playsuits; Hoodies [Kapuzenpullover]; Arbeitskleidung; Japanische Holzclogs [Geta]; Polohemden [Bekleidung]; Pyjamas; Schlafanzüge; Gummistiefel; Bekleidung aus Lederimitat; Capes; Schlappen; Bekleidung für Judo-Übungen; Babystiefel; Bekleidungsstücke für den Kampfsport; Oberbekleidung; Windwesten; Kappenschirme; Babyschuhe; Bekleidung für Damen, Herren und Kinder; Bekleidung für Kleinkinder; Jerseykleidung; Schürzen; Wintermäntel; Golfshorts; Bekleidungsstücke für Jungen; Sweatjacken; Selbsthaftende BHs; Baseballschuhe; Anzughosen; Boxershorts; Anzüge für Abendgesellschaften; Baselayer Tops; Nachtwäsche; Overalls; Golfschuhe; Kletterschuhe; Westen; Cargohosen; Halbstiefel; Sportbekleidung; Gummischuhe; Yoga-Oberteile; Blaumänner [Overalls]; Arbeitsanzüge; Shirts mit Stehkragen; Oberhemden; Boxschuhe; Gürtel [Bekleidung]; Sporthemden; Autofahrerhandschuhe; Absatzschoner für Schuhe; Jeansjacken; Baskenmützen; Kinderschuhe; Bekleidung für die Taufe; Bekleidung für Mädchen; Blazer; Einlegesohlen für Schuhe und Stiefel; Soft-BHs; Bekleidung für Kinder; Anzüge für Damen; Windshirts; Bettsöckchen; Baby-Oberteile; Flache Schuhe; Gürtel; Holzschuhe; Sweathosen; Halbsocken; Bergsteigerschuhe; Arbeitslatzhosen; Anzüge; Yoga-T-Shirts; Bademäntel; Tanzkleidung; Eskimostiefel; Pullunder; Pullover; Windhosen; Baseballmützen; Büstenhalter; Mäntel für Damen; Daunenanzüge; American-Football-Hosen; Badeslips; Damenkleider; Angler-Gummistiefel; Sohlen; Abendanzüge; Bikinis [Badebekleidung]; Blue Jeans; Jacken, Mäntel, Hosen und Westen für Damen und Herren; Schlafshirts; Absätze für Schuhe; Damenschlüpfer; Hidschabs; Badehosen; Trikots; Twin-Sets; Gepolsterte Hosen für den Sport; Badepantoffeln; Hauben; Skihosen; Bekleidung für Brautjungfern
Klasse(n) 30:
Fruchthaltige Bonbons [Süßigkeiten]; Zuckerlose Süßigkeiten; Zuckerfreie Süßigkeiten; Gefrorene Süßigkeiten [Süßwaren]; Süßigkeiten; Bonbons [Süßigkeiten] mit Fruchtgeschmack; Gefüllte Bonbons; Gletscherbonbons; Minzbonbons; Saure Drops [Bonbons]; Kaubonbons auf der Basis von Gelatine; Hartbonbons; Ginsengbonbons; Schokoladenbonbons mit Pralinengeschmack; Bonbons aus rotem Ginseng; Bonbons mit Karamell; Karamellen [Bonbons]; Bonbons mit Kakao; Bonbons; Harte Karamellen [Bonbons]; Zuckerlose Bonbons; Zuckerfreie Bonbons; Gebrannte Zuckerbonbons; Schokoladenbonbons; Karamellbonbons; Bonbons aus Zucker; Gefüllte Karamellbonbons; Eisbonbons; Harte Karamellbonbons; Handgemachte Bonbons; Salmiak-Lakritz-Bonbons [nicht medizinisch]; Milchbonbons; Fruchtdrops [Bonbons]; Kaubonbons; Weiche Karamellbonbons; Pfefferminzbonbons; Sahnebonbons; Geleebonbons; Zuckerfreie Pfefferminzbonbons; Gerösteter brauner Reistee; Gemischtes Eisteepulver; Eistee
Klasse(n) 32:
Pulver für die Zubereitung von Getränken auf Fruchtbasis; Hopfenextrakte zur Verwendung bei der Zubereitung von Getränken; Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Getränke auf Wasserbasis mit Teeextrakten; Alkoholfreie Getränke mit Biergeschmack; Getränke auf Haferbasis [ausgenommen Milchersatzgetränke]; Fruchtsaftgetränke; Tiefgekühlte Getränke auf Fruchtbasis; Tonic Waters [nicht medizinische Getränke]; Mineralwässer [Getränke]; Aus einer Mischung von Obst- und Gemüsesäften bestehende Getränke; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Gemüsesäfte [Getränke]; Energiegetränke; Alkoholfreie Sodagetränke mit Teegeschmack; Funktionsgetränke auf der Basis von Wasser; Protein-angereicherte Sportgetränke; Sirupe für Getränke; Vitaminhaltige Getränke, nicht für medizinische Zwecke; Mit Vitaminen und Mineralsalzen angereicherte alkoholfreie Getränke; Alkoholfreie Aloe Vera-Getränke; Saftgetränke aus rotem Ginseng; Fruchtgetränke; Energiegetränke [nicht für medizinische Zwecke]; Sojagetränke, ausgenommen als Milchersatz; Zitronensaft zur Verwendung bei der Zubereitung von Getränken; Alkoholfreie Getränke mit Kaffeegeschmack; Alkoholfreie Getränke mit Teegeschmack; Getränke auf der Basis von Kokoswasser; Nicht alkoholische Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Mischungen für die Zubereitung von Sorbetgetränken; Erfrischungsgetränke mit Fruchtgeschmack; Nichtalkoholische Getränke; Sportgetränke mit Elektrolyteanteilen; Limettensaft zur Verwendung bei der Zubereitung von Getränken; Tomatensaftgetränke; Alkoholfreie Getränke mit Teearoma; Biermischgetränke; Getränke auf der Basis von braunem Reis, ausgenommen als Milchersatz; Verdünnbare Präparate für die Zubereitung von Getränken; Koffeinhaltige Getränke ohne Alkohol; Ramune [japanische Erfrischungsgetränke]; Alkoholfreie Getränke aus getrockneten Früchten; Aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke; Sirupe für die Zubereitung von nicht alkoholischen Getränken; Kohlensäurehaltige, alkoholfreie Getränke; Alkoholfreie Getränke mit Kaffeearoma; Mit Vitaminen angereicherte alkoholfreie Getränke; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Alkoholfreie Malzgetränke; Getränke auf Nuss- und Sojabasis; Orangensaftgetränke; Grüne Gemüsesaftgetränke; Ananassaftgetränke; Getränke auf der Basis von Früchten; Alkoholfreie Getränke; Alkoholfreie Erfrischungsgetränke; Essenzen für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken, ausgenommen ätherische Öle; Proteingetränke; Ingwersaftgetränke; Guaranagetränke; Alkoholfreie Cocktail-Mixgetränke; Getränkesirup aus schwarzer Johannisbeere; Alkoholfreie gemüsesafthaltige Getränke; Mungobohnengetränke; Reisgetränke, ausgenommen als Milchersatz; Brausetabletten für Getränke; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Wässer [Getränke]; Alkoholfreie Getränke auf Fruchtbasis mit Teegeschmack; Mit Mineralien angereichertes Wasser [Getränke]; Smoothies [alkoholfreie Fruchtgetränke]; Sorbetgetränke; Pulver für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Obstsäfte zur Verwendung als Getränke; Alkoholfreie Getränke mit Fruchtsäften; Mit Vitaminen angereichertes Mineralwasser [Getränke]; Alkoholfreie Traubensaftgetränke; Aloe-Saftgetränke; Tiefgekühlte kohlensäurehaltige Getränke; Sirupe für die Zubereitung von Getränken mit Fruchtgeschmack; Brausepulver für Getränke; Mit Nährstoffen angereicherte Getränke; Säfte mit Fruchtfleischanteilen [nicht alkoholische Getränke]; Pulver für die Zubereitung von Getränken; Nicht alkoholische, malzfreie Getränke [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Sorbets [Getränke]; Kalorienarme Erfrischungsgetränke; Erfrischungsgetränke; Eisgekühlte Fruchtgetränke; Teilgefrorene Erfrischungsgetränke [Slush-Drinks]; Tomatensaft [Getränke]; Alkoholfreie sprudelnde Fruchtsaftgetränke; Getränke aus geräucherten Pflaumen; Sorbets in Form von Getränken; Alkoholfreie Fruchtgetränke; Isotonische Getränke [nicht für medizinische Zwecke]; Sirupe für die Zubereitung von Getränken auf Molkebasis; Traubensaftgetränke; Molkegetränke; Gemüsesaftgetränke; Konzentrate für die Zubereitung von Fruchtgetränken; Alkoholfreie Getränke ohne Kohlensäure; Sportgetränke; Koffeinhaltige Energiegetränke; Kohlenhydratgetränke; Fruchtgetränke ohne Alkohol; Alkoholfreie aromatisierte kohlensäurehaltige Getränke; Lager [Biergetränke]; Malzsirup für Getränke; Biermischgetränke [Shandy]; Aus Früchten hergestellte Getränke; Getränke aus Gemüsesäften; Pulver für die Zubereitung von Kokoswassergetränken; Extrakte für die Zubereitung von Getränken; Vorwiegend aus Fruchtsäften bestehende Getränke; Apfelsaftgetränke; Getränke mit Fruchtgeschmack; Isotonische Getränke; Konzentrate für die Zubereitung von Erfrischungsgetränken; Colagetränke [alkoholfreie Getränke]; Alkoholfreie Gemüsesaftgetränke; Alkoholfreie Fruchtextrakte für die Zubereitung von Getränken; Alkoholfreie Honiggetränke; Getränke auf Bierbasis; Lime Juice Cordial; Pale Ale; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Weizenbier; Kohlensäurehaltiges Wasser [Sodawasser]; Lithiumwässer; Ales; Most [unvergoren]; Alkoholfreie Punsche; Cream soda; Eingedickter geräucherter Pflaumensaft; Orangensäfte mit Fruchtfleischanteilen; Kwass; Kohlensäurehaltiges Mineralwasser; Präparate für die Zubereitung von Likören; Extrakte aus unvergorenem Most; Mandelmilch [Sirup]; Kwass [alkoholfreies Getränk]; Granatapfelsaft; Saison-Bier; Orangensäfte; Apfelsaft [Süßmost] [Apfelsüßmost]; Unvergorener Most; Lager [Biere]; Bier; Bier-Cocktails; Entalkoholisierte Weine; Alkoholfreie Aperitifs; Alkoholfreie Weine; Wurzelbier; Alkoholfreie Cocktails; Douzhi [fermentiertes Bohnengetränk]; Melonensaft; Stille Wasser; Porter; Konzentrierte Fruchtsäfte; Mineralwässer; Sirupe für die Zubereitung von aromatisiertem Mineralwasser; Alkoholfreier Cidre; Gemüsesmoothies; Energydrinks; Schwarzbier [Bier aus geröstetem Malz]; Bierimitat; In Flaschen abgefüllte Wasser; Kohlensäurehaltige Wässer; Gletscherwasser; Malzwürze; Fruchtsäfte; Trinkwasser; Essenzen für die Zubereitung von aromatisiertem Mineralwasser [nicht in Form von ätherischen Ölen]; Gemüsesaft; Biere, hell; Säfte; Gereinigtes Trinkwasser; Kokoswasser zur Verwendung als Getränk; Unvergorener Traubenmost; Sarsaparilla [alkoholfreies Getränk]; Alkoholfreie Kräutersirupe; Barley Wine [Bier]; Kohlensäurehaltige Säfte; Säfte aus gemischten Früchten; Malzbier; Quellwasser; Tafelwässer; Trockener Ginger Ale; Schwarzer Johannisbeersaft; Bio-Fruchtsäfte; Grapefruitsaft; Traubenmost [unvergoren]; Aromatisiertes Mineralwasser; Getreide und Hafer enthaltende Smoothies; Ale mit Kaffeegeschmack; Cranberrysaft; Alkoholfreie Fruchtextrakte; Fruchtsirup; Alkoholfreie Grundbasis für Cocktails; Alkoholfreier Zimtpunsch mit getrockneten Dattelpflaumen [Sujeonggwa]; Helle Biere; Radler; Wässer mit Fruchtgeschmack; Guavensaft; Bitter Lemon; Kohlensäurehaltige Fruchtsäfte; Ahornwasser; Barley Wine [Starkbier]; Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer; Biere; Gemüsetrunk; Nicht medizinische Mineralwasser; Wassermelonensaft; Craft-Bier; Zitronengerstenwasser; Trinkwasser mit Vitaminen; Hopfenextrakte für die Bierherstellung; Chininhaltige Wässer; Ingwerbier; Alkoholfreie Fruchtcocktails; Alkoholfreie Fruchtpunsche; Alkoholfreier Reispunsch [Sikhye]; Sodawasser; Aloe Vera-Säfte; Cola; Konservierte Moste, unvergoren; Biere mit geringem Alkoholgehalt; Fruchtsaftkonzentrate; Selterswasser; Smoothies; Birkenwasser; Bockbier; Alkoholfreie Biere; Bier und Brauereiprodukte; India Pale Ale; Mit Mineralstoffen angereicherte Biere; Traubensäfte; In Flaschen abgefülltes Trinkwasser; Orangengerstenwasser; Alkoholfreie Fruchtnektare; Biere mit Kaffeegeschmack; Konzentrierte Obstsäfte; Limonaden; Wässer; Weißbier; Aromatisierte Wässer; Mit Nährstoffen angereichertes Wasser; Sprudelwasser; Präparate zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer; Sirup für die Zubereitung von Limonade; Zitronensäfte mit Fruchtfleischanteilen; Säfte aus Aloe Vera; Limonadensirupe; Mangosaft; Aromatisierte Biere; Bierwürze; Fruchtsäfte mit Fruchtfleisch; Destilliertes Trinkwasser; Stouts
 Beginn der Benutzungsschonfrist 14.09.2021
 Ende der Benutzungsschonfrist 13.09.2026
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT25.02.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT15.09.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)25.02.2021; 08.03.2021; 29.07.2021; 06.08.2021; 12.08.2021; 15.09.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 08.03.2021 09.04.2021 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 29.07.2021 03.09.2021 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 06.08.2021 10.09.2021 Details anzeigen
4 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 15.09.2021 15.10.2021 Details anzeigen