Registerauskunft

Registernummer 302021205655 (Marke eingetragen, Stand am 19.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021205655
210AktenzeichenAKZ3020212056551
540MarkendarstellungMDKINDERNEST
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAblau
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT02.02.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET08.03.2021
730InhaberINHKinderNest UG (haftungsbeschränkt), 10711 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANKinderNest UG (haftungsbeschränkt), Katharinenstr. 9, 10711 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL20, 12, 28
531Bildklasse(n)WBK03.07.21, 03.07.24, 27.05.09, 27.05.10, 29.01.04
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED02.02.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT09.04.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT09.04.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT09.07.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 12:
Rückhaltevorrichtungen für Kinder zur Verwendung an Fahrzeugsitzen; Sportkinderwagen und Buggys; Planen für Kinderwagen; Kindersportwagenkörbe; Kinderwagen mit Babytragetaschen; Kleine Wagen für Kinder; Zusammenklappbare Kindersportwagen; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Kinderrückhaltevorrichtungen für Fahrzeugsitze; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Fahrzeuge zur Verwendung mit Tragetaschen für Kleinkinder; Sitzerhöhungen für Kinder für Fahrzeuge; Kinderwagenverdecke; Kinderwagenkörbe; Kinderfahrräder; Kindersitze für Fahrzeuge; Sicherheitssitze für Kinder zur Verwendung in Fahrzeugen; Angepasste Fußsäcke für Kinderwagen; Autositze für Kinder; Gurte für Kindersportwagen; Kindersitzerhöhungen für Fahrzeugsitze; Wägelchen zum Transport von Kindern; Angepasste Planen für Kinderwagen; Kleine Wagen für Kinder [Fahrzeuge]; Kinderwagen zur Verwendung mit Babytragetaschen; Kindersicherheitssitze für Kraftfahrzeuge; Kindertragesitze für Fahrzeuge; Kinderwagen; Spezielle Kindersicherheitssitze für Fahrzeuge; Kinderanhänger für Fahrräder; Verdecke für Kindersportwagen; Gummistoßdämpfer für Kinderwagen; Kindersitze für Autos; Verdecke für Kinderwagen; Angepasste Fußsäcke für Sportkinderwagen und Buggys; Sicherheitssitze für Kleinkinder und Kinder zur Verwendung in Fahrzeugen; Kindersicherheitsgurthalter für Autositze; Kindersicherheitssitze für Autos; Tragbare Kindersitze für Fahrzeuge; Kinderwagen mit herausnehmbaren Kinderstützen; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Fahrzeuge zur Verwendung mit Kinderwagenkarosserien; Kindersitze für Fahrräder; Angepasste Moskitonetze für Kinderwagen; Kinderwagengurte; Babysicherheitssitze für Fahrzeuge; Tragbare Babysitze für Fahrzeuge; Fahrzeugsicherheitsgurte für Babytragetaschen; Transportmittel mit Rädern für Babys; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Babytragetaschen für Fahrzeuge
Klasse(n) 20:
Kinderstühle; Einstellbare mobile Kinderhochsitze; Bettzeug für Kinderbetten [ausgenommen Bettwäsche]; Kindersichere Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Sitzmöbel für Kinder; Kinderkörbe [Wiegen]; Kindersitze; Erweiterbare Kindersicherungsgitter als Möbelteile für Treppen; Transportable Betten für Kinder; Laufställe für Kleinkinder; Reisekinderbetten; Angepasste Überzüge für Gitterstäbe von Kinderbetten; Betten für Kinder aus Stoff in Form einer Tasche; Kinderlauflerngeräte; Betten für Kinder; Kindermöbel; Kinderhochstühle; Stoßleisten für Kinderbettchen, ausgenommen Bettzeug; Schlafmatten für Kinder; Erweiterbare Kindersicherungsgitter als Möbelteile für Eingänge; Betten für Kleinkinder; Kindersichere Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Sicherheitsgitter für Babys, Kinder und Haustiere, nicht aus Metall [Möbel]; Wickeltische für Kinder; Sicherheitskinderbetten; Wippstühle für Babys; Stützkissen für Babysicherheitssitze in Autos; Gehlernhilfen für Babys; Möbel für Babys; Kästen [aus Holz oder Kunststoff] für Babyausstattungen; Babytüren; Babysitze; Stützkopfkissen für Babys; Babykörbe; Transportable Babykörbchen; Babykörbchen [Wiegen]; Elektrische Wiegen für Babys; Stützkissen für Babysitze; Tragbare Babybadesitze für Badewannen; Babywippen; Badewannensitze für Babys; Bettchen für Babys; Wandmontierte Baby-Wickeltische; Anti-Roll-Kissen für Babys; Hochstühle für Babys; Polsterkissen für Babys; Reisekissen; Kissen; Aufblasbare Nackenkissen [außer für medizinische Zwecke]; Aufbewahrungskästen für Kissen [Möbel]; Badekissen; Bean bag-Kissen; Mutterschaftskissen; Gefüllte Kissen; U-form-Kissen; Aufblasbare Kissen, ausgenommen für medizinische Zwecke; Aufblasbare Nackenstützkissen; Polster für Möbel [Kissen]; Dekokissen; Stillkissen; Polsterkissen; Kissen [Polster]; Bambuskissen; Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Gedächtnis-Schaumkissen; Aufblasbare Kopfkissen; Gefüllte Sitzkissen; Betten aus Holz; Bettmatratzen; Möbel mit eingebauten Betten; Bettzeug für Gitterbetten [ausgenommen Bettwäsche]; Betten mit Innenfedermatratzen; Bettfederrahmen; Betten [Möbel]; Bettgestelle aus Metall; Bettfederungen; Federbettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Rahmen für Betthimmel; Bettgitter; Bettrahmen aus Metall; Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche; Doppelstockbetten; Betten; Bettfedern; Bettbeschläge, nicht aus Metall; Bettgestelle; Bettgestelle aus Holz; Lattenroste für Betten; Bettrollen, nicht aus Metall; Bettunterbauten; Transportable Betten; Bettfedern, nicht aus Metall; Spielzeugkisten; Spielzeugkästen und -kisten
Klasse(n) 28:
Spielzeug für das Kinderbett; Spielzeugfahrzeuge zum Aufsitzen für Kinder; Kinderspielgeräte für Innenräume; Spielwaren für Kleinkinder; Sitze für Kinderschaukeln; Dreiräder für Kleinkinder [Spielwaren]; Aufsitzfahrzeuge für Kinder [Spielzeug]; Kinderspielplatzgeräte; Kinderspielzeug; Kinderschaukeln; Roller [Kinderfahrzeuge]; Spielzeug-Kinderwagen; Vierrädrige Kinderfahrzeuge [Spielzeug]; Spielzeug für Babys; Babyschaukeln; Babyrasseln einschließlich Beißringe; Erlebnisdecken zum Spielen für Babys; Babyrasseln; Spielsachen; Spielzeug; Spielplatzgeräte; Spiele; Spielwaren, Spiele und Spielzeug; Spielwaren
 Beginn der Benutzungsschonfrist 24.08.2022
 Ende der Benutzungsschonfrist 23.08.2027
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT07.02.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT19.09.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)07.02.2021; 08.02.2021; 08.03.2021; 19.07.2021; 10.09.2021; 09.11.2021; 12.11.2021; 13.07.2022; 14.07.2022; 14.07.2022; 14.07.2022; 15.07.2022; 15.07.2022; 25.07.2022; 19.09.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 08.03.2021 09.04.2021 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 19.07.2021 20.08.2021 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgewiesen/verworfen 19.09.2022 21.10.2022 Details anzeigen