Registerauskunft

Registernummer 302021112064 (Marke eingetragen, Stand am 25.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021112064
210AktenzeichenAKZ3020211120647
540MarkendarstellungMDChargebook
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT12.07.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET27.09.2021
730InhaberINHBury Sp.z.o.o, Mielec, PL
740VertreterVTRGramm, Lins & Partner Patent- und Rechtsanwälte PartGmbB, 38122 Braunschweig, DE
750ZustellanschriftZANGramm, Lins & Partner Patent- und Rechtsanwälte PartGmbB, Frankfurter Str. 3 c, 38122 Braunschweig
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL9, 36, 38, 42
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED12.07.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT29.10.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT29.10.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT31.01.2022
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Aufgezeichnete Daten; Software; Mobile Apps; gespeicherte oder herunterladbare Software-Plattformen; informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Ladekabel für Elektrofahrzeuge; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorstehenden Waren ausschließlich im Bereich der Erzeugung, Verteilung, Abrechnung, Bereitstellung, Speicherung von elektrischer Energie, insbesondere für Elektrofahrzeuge, sowie im Home- und Industriebereich; keine der vorstehenden Waren zur Nutzung im Zusammenhang mit dem online Networking oder mit dem Teilen oder Bearbeiten von Fotos und Videos
Klasse(n) 36:
Abwicklung von Zahlungen mittels Zahlungskarten; Abwicklung von Zahlungstransaktionen für Dritte [mit Kreditkarten oder Geldkarten]; Ausgabe von Wert- und Gutscheinkarten; Depotverwahrungsdienste; Finanz-, Geld- und Bankgeschäfte; Fundraising und finanzielles Sponsoring; finanzielle Schätzungen; Versicherungsdienstleistungen; Einziehung von Abrechnungsbeträgen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorstehenden Dienstleistungen ausschließlich im Bereich der Erzeugung, Verteilung, Abrechnung, Bereitstellung, Speicherung von elektrischer Energie, insbesondere für Elektrofahrzeuge, sowie im Home- und Industriebereich; keine der vorstehenden Dienstleistungen zur Nutzung im Zusammenhang mit dem online Networking oder mit dem Teilen oder Bearbeiten von Fotos und Videos
Klasse(n) 38:
Telekommunikationsdienste; Telekommunikation über Plattformen und Portale im Internet; Bereitstellen des Zugangs zu einer Plattform zum Austausch und zur Speicherung von Daten, insbesondere von Daten im Zusammenhang mit dem Laden von Elektrofahrzeugen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorstehenden Dienstleistungen ausschließlich im Bereich der Erzeugung, Verteilung, Abrechnung, Bereitstellung, Speicherung von elektrischer Energie, insbesondere für Elektrofahrzeuge, sowie im Home- und Industriebereich; keine der vorstehenden Dienstleistungen zur Nutzung im Zusammenhang mit dem online Networking oder mit dem Teilen oder Bearbeiten von Fotos und Videos
Klasse(n) 42:
IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und - anlagen, IT-Beratungs-, -Auskunfts- und -Informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, -Schutz- und -Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste, Computeranalyse und -diagnostik, Forschung und Entwicklung sowie Implementierung von Computern und Computersystemen, Computerprojektmanagementdienste, Data mining, digitale Wasserzeichen, Computerdienste, technologische Dienste im Bezug auf Computer, Computernetzwerkdienste, Aktualisierung der Speicherbanken von Computersystemen, Datenmigrationsdienste, Aktualisierung von Websites für Dritte, Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorstehenden Dienstleistungen ausschließlich im Bereich der Erzeugung, Verteilung, Abrechnung, Bereitstellung, Speicherung von elektrischer Energie, insbesondere für Elektrofahrzeuge, sowie im Home- und Industriebereich; keine der vorstehenden Dienstleistungen zur Nutzung im Zusammenhang mit dem online Networking oder mit dem Teilen oder Bearbeiten von Fotos und Videos
 Beginn der Benutzungsschonfrist 21.03.2023
 Ende der Benutzungsschonfrist 20.03.2028
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT16.07.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT21.03.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)16.07.2021; 16.07.2021; 05.08.2021; 31.08.2021; 31.08.2021; 31.08.2021; 10.09.2021; 26.09.2021; 27.09.2021; 21.12.2021; 09.03.2022; 14.03.2022; 28.04.2022; 28.04.2022; 09.05.2022; 09.05.2022; 13.05.2022; 16.05.2022; 21.06.2022; 07.08.2022; 08.08.2022; 17.08.2022; 31.08.2022; 22.09.2022; 23.09.2022; 27.10.2022; 27.10.2022; 29.11.2022; 29.11.2022; 15.12.2022; 12.01.2023; 12.01.2023; 12.01.2023; 12.01.2023; 23.01.2023; 23.01.2023; 23.01.2023; 23.01.2023; 24.01.2023; 21.03.2023; 21.03.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 27.09.2021 29.10.2021 Details anzeigen
2 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 21.12.2021 21.01.2022 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 09.03.2022 08.04.2022 Details anzeigen
4 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 07.08.2022 09.09.2022 Details anzeigen
5 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 23.01.2023 24.02.2023 Details anzeigen
6 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 21.03.2023 21.04.2023 Details anzeigen