Registerauskunft

Registernummer 302021102837 (Marke eingetragen, Stand am 25.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021102837
210AktenzeichenAKZ3020211028376
540MarkendarstellungMDZITiS
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT19.02.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET16.03.2021
730InhaberINHBundesrepublik Deutschland (Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat), 10557 Berlin, DE
740VertreterVTRBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, 28359 Bremen, DE
750ZustellanschriftZANBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte Markenabteilung München, Hildegard-von-Bingen-Str. 5, 28359 Bremen
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL42, 9, 35, 38, 41
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED19.02.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT16.04.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT16.04.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT16.07.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Aufgezeichnete Medien; Herunterladbare Medien; Computersoftware; Leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Computer; Computerperipheriegeräte; aufgezeichnete Daten; Computerhardware; Datenverarbeitungsanlagen; elektronische Datenbanken; Sicherheits- und Kryptografiesoftware; herunterladbare Computersicherheitssoftware; informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; keine der vorgenannten Waren für Rückverfolgbarkeits- und Sichtbarkeitslösungen für vernetzte Versorgungsketten oder Lösungen für Identifikation und Authentifizierung, mit Ausnahme von Cyber-Überwachungslösungen für Identifikation und Authentifizierung für deutsche Bundes- oder Landesbehörden
Klasse(n) 35:
Geschäftsführung, -organisation und -verwaltung; Büroarbeiten; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; administrative Assistenz- und Datenverarbeitungsdienste; Unternehmensberatung; strategisch-operative Beratung zu Technologievorausschau und Zukunftsforschung im Sicherheitsbereich; Unternehmensanalyse- und -informationsdienste sowie Marktbeobachtung, -analyse und -forschung; keine der vorgenannten Dienstleistungen für Rückverfolgbarkeits- und Sichtbarkeitslösungen für vernetzte Versorgungsketten oder Lösungen für Identifikation und Authentifizierung, mit Ausnahme von Cyber-Überwachungslösungen für Identifikation und Authentifizierung für deutsche Bundes- oder Landesbehörden
Klasse(n) 38:
Telekommunikationsdienstleistungen; Telekommunikationsdienste; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Verleih und Vermietung von Telekommunikationsanlagen und –geräten; keine der vorgenannten Dienstleistungen für Rückverfolgbarkeits- und Sichtbarkeitslösungen für vernetzte Versorgungsketten oder Lösungen für Identifikation und Authentifizierung, mit Ausnahme von Cyber-Überwachungslösungen für Identifikation und Authentifizierung für deutsche Bundes- oder Landesbehörden
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Verlagsdienstleistungen und Berichterstattung sowie Verfassen von Texten; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und sportliche Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Vorträgen; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Kongressen, Seminaren, Workshops und Symposien; Erstellung und Herausgabe von Publikationen und Online-Veröffentlichungen; Technische Ausbildung in Bezug auf Sicherheit, insbesondere in Bezug auf Cyber- und Informationssicherheit; keine der vorgenannten Dienstleistungen für Rückverfolgbarkeits- und Sichtbarkeitslösungen für vernetzte Versorgungsketten oder Lösungen für Identifikation und Authentifizierung, mit Ausnahme von Cyber-Überwachungslösungen für Identifikation und Authentifizierung für deutsche Bundes- oder Landesbehörden
Klasse(n) 42:
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse; Industrielle Forschung; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Qualitätskontrolle; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; IT-Dienstleistungen, in Bezug auf IT-Sicherheit; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Entwicklung, Analyse, Pflege und Aktualisierung von Computersoftware für die Cyber-, Informations- und Computersicherheit und zur Prävention von Sicherheitsrisiken; Entwicklung von Computerhardware und -software für Sicherheitsrisikoprävention; Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und –anlagen, IT-Beratungs-, -Auskunfts- und -Informationsdienstleistungen in Bezug auf IT-Sicherheit, IT-Sicherheits-, -Schutz-, Wartungs- –Instandsetzungs-, Sicherungs- und -Wiederherstellungsdienste, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste; Computersicherheitsberatung; Überwachungsdienste für Computersicherheitssysteme; Analyse von Computersicherheitsbedrohungen zum Schutz von Daten; Dienstleistungen zur Cyber- und Computersicherheit zum Schutz vor illegalem Netzwerkzugang; Analyse, Verschlüsselung und Entschlüsselung von Informationen, Nachrichten und Daten; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Vermietung von wissenschaftlichen und technologischen Geräten; Dienstleistungen von Ingenieuren; Prüfung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Forschungs-, Entwicklungs- und Beratungsdienste bezüglich digitale Forensik, Telekommunikationsüberwachung, Kryptografie und Analyse von Big Data; technische Beratung in Bezug auf Datenverarbeitung; Beratungsdienste bezüglich technologischer Forschung; keine der vorgenannten Dienstleistungen für Rückverfolgbarkeits- und Sichtbarkeitslösungen für vernetzte Versorgungsketten oder Lösungen für Identifikation und Authentifizierung, mit Ausnahme von Cyber-Überwachungslösungen für Identifikation und Authentifizierung für deutsche Bundes- oder Landesbehörden
 Beginn der Benutzungsschonfrist 06.04.2023
 Ende der Benutzungsschonfrist 05.04.2028
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.02.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT15.01.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.02.2021; 02.03.2021; 03.03.2021; 15.03.2021; 16.03.2021; 16.03.2021; 30.07.2021; 02.08.2021; 31.08.2021; 03.11.2021; 11.01.2022; 02.03.2022; 07.03.2022; 03.05.2022; 04.07.2022; 04.07.2022; 06.09.2022; 06.09.2022; 16.11.2022; 09.01.2023; 07.03.2023; 07.03.2023; 07.03.2023; 07.03.2023; 11.04.2023; 15.01.2024
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 16.03.2021 16.04.2021 Details anzeigen
2 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 30.07.2021 03.09.2021 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 02.08.2021 03.09.2021 Details anzeigen
4 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 07.03.2023 06.04.2023 Details anzeigen
5 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 11.04.2023 12.05.2023 Details anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 15.01.2024 16.02.2024 Details anzeigen