Registerauskunft

Registernummer 302021102421 (Marke eingetragen, Stand am 18.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021102421
210AktenzeichenAKZ3020211024214
540MarkendarstellungMDiqcharge
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT15.02.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET24.03.2021
730InhaberINHiqcharge GmbH, 75417 Mühlacker, DE
740VertreterVTRPatentanw. Wagner, Jörg, Dipl.-Ing. Dr.-Ing., 54294 Trier, DE
750ZustellanschriftZANHerrn Patentanwalt Dr. Jörg Wagner trierpatent, Monaiser Str. 21, 54294 Trier
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL9, 35, 37
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED15.02.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1625301
Registrierungsdatum: 13.08.2021
450Tag der VeröffentlichungVT23.04.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT23.04.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT23.07.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Aufgezeichnete Daten; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Tauchausrüstung; Apparate und Instrumente zum Leiten der Verteilung von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Leiten der Nutzung von Elektrizität; Ladegeräte für Akkumulatoren; Ladegeräte für Elektroautos; Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Ladeapparate für wiederaufladbare Geräte; Ladedocks; Elektrische Ladekabel; Elektrische Akkumulatoren; Akkumulatoren für Fahrzeuge; Elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge; Akkuladegeräte zum Gebrauch für Mobiltelefone in Fahrzeugen; Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Regeln der Verteilung von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Regeln der Nutzung von Elektrizität
Klasse(n) 35:
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Elektronische Bearbeitung von Bestellungen; Zusammenstellung von Informationen über Computerdatenbanken; Bereitstellung von Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf informationstechnische Geräte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf informationstechnische Geräte; Erfassung von geschäftlichen Informationen; Informationen und Beratung für Verbraucher bei der Auswahl von zu kaufenden Produkten; Betriebswirtschaftliche Beratung zu Fragen der Geschäftsführung auf dem Gebiet des Einsatzes von Informationstechnologie; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Aufgezeichnete Daten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Apparate und Instrumente zum Leiten der Verteilung von Elektrizität; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Apparate und Instrumente zum Leiten der Nutzung von Elektrizität; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Ladegeräte für Akkumulatoren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Ladegeräte für Elektroautos; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Ladeapparate für wiederaufladbare Geräte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Ladedocks; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Elektrische Ladekabel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Elektrische Akkumulatoren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Akkumulatoren für Fahrzeuge; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Akkuladegeräte zum Gebrauch für Mobiltelefone in Fahrzeugen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Apparate und Instrumente zum Regeln der Verteilung von Elektrizität; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Apparate und Instrumente zum Regeln der Nutzung von Elektrizität; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Aufgezeichnete Daten; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie - ausrüstung; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Apparate und Instrumente zum Leiten der Verteilung von Elektrizität; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Apparate und Instrumente zum Leiten der Nutzung von Elektrizität; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Ladegeräte für Akkumulatoren; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Ladegeräte für Elektroautos; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Ladeapparate für wiederaufladbare Geräte; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Ladedocks; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Elektrische Ladekabel; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Elektrische Akkumulatoren; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Akkumulatoren für Fahrzeuge; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Akkuladegeräte zum Gebrauch für Mobiltelefone in Fahrzeugen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Apparate und Instrumente zum Regeln der Verteilung von Elektrizität; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Apparate und Instrumente zum Regeln der Nutzung von Elektrizität
Klasse(n) 37:
Reparatur oder Wartung von Maschinen und Geräten zum Verteilen und Kontrollieren von Elektroenergie; Aufladen von Elektrofahrzeugen; Entstörung in elektrischen Anlagen; Reparatur von elektrischen Geräten; Installation von elektrischen Geräten; Reparatur von elektronischen Apparaten; Reparatur von elektronischen Geräten; Einbau von elektronischen Kommunikationsnetzen; Wartung von elektronischen Geräten; Elektroinstallationsdienste; Elektroinstallationsarbeiten; Reparatur von Elektrogeräten und elektrotechnischen Anlagen; Wartung von kommerziellen elektrischen Anlagen; Reparatur und Wartung elektronischer Geräte; Installation von elektrischen Lichtsystemen und Energieanlagen; Reparatur und Wartung von elektronischen Anlagen; Reparatur oder Wartung von elektronischen Anlagen und Geräten
 Beginn der Benutzungsschonfrist 20.05.2022
 Ende der Benutzungsschonfrist 19.05.2027
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.02.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT08.08.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.02.2021; 02.03.2021; 02.03.2021; 19.03.2021; 24.03.2021; 12.08.2021; 13.10.2021; 17.02.2022; 17.02.2022; 17.02.2022; 19.04.2022; 19.04.2022; 17.05.2022; 24.05.2022; 24.05.2022; 24.05.2022; 08.08.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 24.03.2021 23.04.2021 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 12.08.2021 17.09.2021 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 24.05.2022 24.06.2022 Details anzeigen
4 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 08.08.2022 09.09.2022 Details anzeigen