Registerauskunft

Registernummer 302021101929 (Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft, Stand am 19.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021101929
210AktenzeichenAKZ3020211019296
540MarkendarstellungMDKQI
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT05.02.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET22.03.2021
730InhaberINHBeijing Niu Technology Co., Ltd., Beijing, CN
740VertreterVTRSquire Patton Boggs (US) LLP, 60311 Frankfurt, DE
750ZustellanschriftZANSquire Patton Boggs (US) LLP, Neue Mainzer Str. 66-68, 60311 Frankfurt
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL12, 9, 28, 38
 AktenzustandASTMarke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft
180SchutzendedatumVED05.02.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT23.04.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT23.04.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT23.07.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Gespeicherte Computerprogramme; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; Sicherheits-Blinklichter; Navigationsinstrumente; Radios für Fahrzeuge; GPS-Geräte; Geschwindigkeitsmessinstrumente und -apparate; Geschwindigkeitsmesser für Fahrräder; Fahrtenschreiber für Fahrzeuge; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Chips [integrierte Schaltkreise]; Fernsteuerungsgeräte; Fahrradhelme; Korbbrille; Diebstahlalarmanlagen [elektrisch]; Akkumulatoren [elektrisch] für Fahrzeuge; Akkumulatorengefäße; Akkumulatorenkästen; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren
Klasse(n) 12:
Automobile; Quads; Fahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Kleinstwagen; Elektrokleinstfahrzeuge; Motorräder; Mopeds; Nichtmotorisierte Roller [Fahrzeuge]; Elektrisch betriebene Roller; Elektrisch betriebene Scooter; Selbstbalancierende Scooter [Fahrzeuge]; Motorroller; Kick Scooter; E-Bikes; Fahrräder; Dreiradfahrzeuge mit Motor; Elektrische Dreiräder; Laufräder [Fahrzeuge]; Fahrtrichtungsanzeiger für Roller und Scooter [Fahrzeuge]; Ständer für Roller und Scooter; Ketten für Roller und Scooter [Fahrzeuge]; Lenker für Roller und Scooter; Bremsen für Roller und Scooter; Felgen für Roller und Scooter; Kurbeln für Roller und Scooter [Fahrzeuge]; Speichen von Rädern für Roller und Scooter [Fahrzeuge]; Räder für Roller und Scooter; Schutzhüllen für Roller und Scooter; Rahmen für Roller und Scooter; Angepasste Abdeckungen für Fahrzeuge; Klingeln für Roller und Scooter [Fahrzeuge]; Körbe für Roller und Scooter; Pumpen zum Aufpumpen von Reifen für Roller und Scooter [Fahrzeuge]; Teile und Ersatzteile für Roller und Scooter [Fahrzeuge]
Klasse(n) 28:
Armpolster für den Sport; Armschutzpolster für Radsportler; Armschutzpolster für Skateboardfahrer; Armschutzpolster für Rollschuh- und Schlittschuhläufer; Aufsitzfahrzeuge für Kinder [Spielzeug]; aufziehbares Bewegungsspielzeug; Autorennbahnen; batteriebetriebene ferngesteuerte Spielzeugfahrzeuge; batteriebetriebenes Spielzeug; Bausätze für den Modellbau; Bausätze für maßstabsgerechte Spielzeugmodelle; Bausätze für Spielzeug-Modellautos; Beinschützer für Sportler; Bindungen für Skier; Bindungen für Snowboards; Boards für das Stand-Up-Paddling; Bobs; Bodyboardgurte; Bodyboardriemen; Bodyboards; Bretter für den Wassersport; Brustschutz für Sportler; Dreiräder [Spielzeug]; Laufräder [Spielzeug]; elektronisch betätigte Spielzeugfahrzeuge; elektronische ferngesteuerte Spielfahrzeuge; elektronische Spielfahrzeuge; elektronische Spielzeugmotorfahrzeuge; Ellenbogenschützer für das Fahrradfahren [Sportartikel]; Ellenbogenschützer [Sportartikel]; Ellenbogenschutzpolster für Rollschuh- und Schlittschuhläufer; Ellenbogenschutzpolster für Skateboardfahrer; Ellenbogenschutzpolster für Radsportler; Fahrbahnattrappen für Spielzeugautos; Fahrbahnen für Spielzeugautos; Fahrgeschäfte für Vergnügungsparks; Fahrrad-Heimtrainer; Fahrzeugmodelle; ferngesteuerte Fahrzeuge [Spielzeuge]; Gleise für Modellfahrzeuge; Inline-Rollerskates; Kiteboards; Kneeboards; Kniepolster für Sportler; Knieschutzpolster für Radsportler; Knieschutzpolster für Rollschuh- und Schlittschuhläufer; Knieschutzpolster für Skateboardfahrer; Körperschutzausstattungen für Sportler; Körpertrainingsgeräte; Laufbänder für Körperübungen; Modellautos; Modellbauautos; Modelleisenbahnen; Modellrennbahnen-Sets; motorisierte Spielfahrzeuge zum Aufsitzen; pedalbetriebene Spielzeugfahrzeuge; Räder für Skateboards; Räder für Spielfahrzeuge; Rodelschlitten; Rollen für Skateboards; Roller [Spielzeug]; selbstbalancierende Roller [Spielzeug]; Rollschuhe; Schienbeinpolster für Sportler; Schienbeinschützer für Sportler; Schlittschuhe; Skateboards; Skimboards; Snowboards; Spielzeug-Rennbahnen; Spielzeugautos; Spielzeugfahrzeuge; Spielzeugtretfahrzeuge; Surfbretter; Wakeboards; Windsurfboards; Scooter einschließlich Kick-Scooter [Spielzeug]
Klasse(n) 38:
Kommunikationsdienste mittels Telefon; Elektronische Kommunikationsdienstleistungen; Kommunikationsdienste mittels Computer; Kommunikationsdienste über elektronische Medien; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Übertragung von Daten über Satellit und Cloud; Elektronische Nachrichtenübermittlung; Übermittlung von Nachrichten; Übermitteln von Informationen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Übertragung von Informationssignalen; Interaktive Kommunikationsdienste; Kommunikationsdienste für die Fernsteuerung von elektronischen Geräten; Kommunikationsdienste für die Übertragung von Notmeldungen und Anrufen; Elektronische Übertragung von Daten und Dokumenten über Computerterminals und elektronische Geräte; Signalübertragung für den elektronischen Handel über Telekommunikationssysteme und Datenkommunikationssysteme; Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Kommunikationsnetzwerke und elektronische Datenbanken; Bereitstellung von Kommunikationseinrichtungen für den Austausch von digitalen Daten; Übertragung von Daten mittels Telekommunikation; Übertragung von Daten, einschließlich über audiovisuelle Geräte; Übertragung von Ton-, Bild-, Video- und Datensignalen; Verbindungsdienstleistungen für Datenbanken; Elektronischer Austausch von Daten; Übertragung von Informationen aus der Verkehrsüberwachung; Bereitstellung des Zugangs zu Online-Adressbuch-, Kalender- und Terminkalenderdiensten; Telekommunikationsdienste für Notdienste; Übermittlung von Notfallmeldungen [auf elektronischem Wege]
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT11.02.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT23.02.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)11.02.2021; 18.03.2021; 22.03.2021; 29.07.2021; 25.08.2021; 22.10.2021; 21.12.2021; 03.01.2022; 03.03.2022; 08.04.2022; 08.04.2022; 21.06.2022; 27.07.2022; 23.09.2022; 23.09.2022; 02.11.2022; 04.11.2022; 07.12.2022; 07.12.2022; 16.01.2023; 23.02.2023; 23.02.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 22.03.2021 23.04.2021 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 29.07.2021 03.09.2021 Details anzeigen