StammdatenINID | Kriterium | Feld | Inhalt |
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| Datenbestand | DB | DE |
111 | Registernummer | RN | 302021101929 |
210 | Aktenzeichen | AKZ | 3020211019296 |
540 | Markendarstellung | MD | KQI |
550 | Markenform | MF | Wortmarke |
551 | Markenkategorie | MK | Individualmarke |
220 | Anmeldetag | AT | 05.02.2021 |
151 | Tag der Eintragung im Register | ET | 22.03.2021 |
730 | Inhaber | INH | Beijing Niu Technology Co., Ltd., Beijing, CN |
740 | Vertreter | VTR | Squire Patton Boggs (US) LLP, 60311 Frankfurt, DE |
750 | Zustellanschrift | ZAN | Squire Patton Boggs (US) LLP, Neue Mainzer Str. 66-68, 60311 Frankfurt |
| Version der Nizza-Klassifikation | | NCL11 |
511 | Klasse(n) | KL | 12, 9, 28, 38 |
| Aktenzustand | AST | Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft |
180 | Schutzendedatum | VED | 05.02.2031
Gebühren für Markenschutzrechte |
450 | Tag der Veröffentlichung | VT | 23.04.2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | BWT | 23.04.2021 |
| Ablauf Widerspruchsfrist | EWT | 23.07.2021 |
510 | Waren/Dienstleistungen | WDV | Klasse(n) 09: Gespeicherte Computerprogramme; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; Sicherheits-Blinklichter; Navigationsinstrumente; Radios für Fahrzeuge; GPS-Geräte; Geschwindigkeitsmessinstrumente und -apparate; Geschwindigkeitsmesser für Fahrräder; Fahrtenschreiber für Fahrzeuge; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Chips [integrierte Schaltkreise]; Fernsteuerungsgeräte; Fahrradhelme; Korbbrille; Diebstahlalarmanlagen [elektrisch]; Akkumulatoren [elektrisch] für Fahrzeuge; Akkumulatorengefäße; Akkumulatorenkästen; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren Klasse(n) 12: Automobile; Quads; Fahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Kleinstwagen; Elektrokleinstfahrzeuge; Motorräder; Mopeds; Nichtmotorisierte Roller [Fahrzeuge]; Elektrisch betriebene Roller; Elektrisch betriebene Scooter; Selbstbalancierende Scooter [Fahrzeuge]; Motorroller; Kick Scooter; E-Bikes; Fahrräder; Dreiradfahrzeuge mit Motor; Elektrische Dreiräder; Laufräder [Fahrzeuge]; Fahrtrichtungsanzeiger für Roller und Scooter [Fahrzeuge]; Ständer für Roller und Scooter; Ketten für Roller und Scooter [Fahrzeuge]; Lenker für Roller und Scooter; Bremsen für Roller und Scooter; Felgen für Roller und Scooter; Kurbeln für Roller und Scooter [Fahrzeuge]; Speichen von Rädern für Roller und Scooter [Fahrzeuge]; Räder für Roller und Scooter; Schutzhüllen für Roller und Scooter; Rahmen für Roller und Scooter; Angepasste Abdeckungen für Fahrzeuge; Klingeln für Roller und Scooter [Fahrzeuge]; Körbe für Roller und Scooter; Pumpen zum Aufpumpen von Reifen für Roller und Scooter [Fahrzeuge]; Teile und Ersatzteile für Roller und Scooter [Fahrzeuge] Klasse(n) 28: Armpolster für den Sport; Armschutzpolster für Radsportler; Armschutzpolster für Skateboardfahrer; Armschutzpolster für Rollschuh- und Schlittschuhläufer; Aufsitzfahrzeuge für Kinder [Spielzeug]; aufziehbares Bewegungsspielzeug; Autorennbahnen; batteriebetriebene ferngesteuerte Spielzeugfahrzeuge; batteriebetriebenes Spielzeug; Bausätze für den Modellbau; Bausätze für maßstabsgerechte Spielzeugmodelle; Bausätze für Spielzeug-Modellautos; Beinschützer für Sportler; Bindungen für Skier; Bindungen für Snowboards; Boards für das Stand-Up-Paddling; Bobs; Bodyboardgurte; Bodyboardriemen; Bodyboards; Bretter für den Wassersport; Brustschutz für Sportler; Dreiräder [Spielzeug]; Laufräder [Spielzeug]; elektronisch betätigte Spielzeugfahrzeuge; elektronische ferngesteuerte Spielfahrzeuge; elektronische Spielfahrzeuge; elektronische Spielzeugmotorfahrzeuge; Ellenbogenschützer für das Fahrradfahren [Sportartikel]; Ellenbogenschützer [Sportartikel]; Ellenbogenschutzpolster für Rollschuh- und Schlittschuhläufer; Ellenbogenschutzpolster für Skateboardfahrer; Ellenbogenschutzpolster für Radsportler; Fahrbahnattrappen für Spielzeugautos; Fahrbahnen für Spielzeugautos; Fahrgeschäfte für Vergnügungsparks; Fahrrad-Heimtrainer; Fahrzeugmodelle; ferngesteuerte Fahrzeuge [Spielzeuge]; Gleise für Modellfahrzeuge; Inline-Rollerskates; Kiteboards; Kneeboards; Kniepolster für Sportler; Knieschutzpolster für Radsportler; Knieschutzpolster für Rollschuh- und Schlittschuhläufer; Knieschutzpolster für Skateboardfahrer; Körperschutzausstattungen für Sportler; Körpertrainingsgeräte; Laufbänder für Körperübungen; Modellautos; Modellbauautos; Modelleisenbahnen; Modellrennbahnen-Sets; motorisierte Spielfahrzeuge zum Aufsitzen; pedalbetriebene Spielzeugfahrzeuge; Räder für Skateboards; Räder für Spielfahrzeuge; Rodelschlitten; Rollen für Skateboards; Roller [Spielzeug]; selbstbalancierende Roller [Spielzeug]; Rollschuhe; Schienbeinpolster für Sportler; Schienbeinschützer für Sportler; Schlittschuhe; Skateboards; Skimboards; Snowboards; Spielzeug-Rennbahnen; Spielzeugautos; Spielzeugfahrzeuge; Spielzeugtretfahrzeuge; Surfbretter; Wakeboards; Windsurfboards; Scooter einschließlich Kick-Scooter [Spielzeug] Klasse(n) 38: Kommunikationsdienste mittels Telefon; Elektronische Kommunikationsdienstleistungen; Kommunikationsdienste mittels Computer; Kommunikationsdienste über elektronische Medien; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Übertragung von Daten über Satellit und Cloud; Elektronische Nachrichtenübermittlung; Übermittlung von Nachrichten; Übermitteln von Informationen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Übertragung von Informationssignalen; Interaktive Kommunikationsdienste; Kommunikationsdienste für die Fernsteuerung von elektronischen Geräten; Kommunikationsdienste für die Übertragung von Notmeldungen und Anrufen; Elektronische Übertragung von Daten und Dokumenten über Computerterminals und elektronische Geräte; Signalübertragung für den elektronischen Handel über Telekommunikationssysteme und Datenkommunikationssysteme; Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Kommunikationsnetzwerke und elektronische Datenbanken; Bereitstellung von Kommunikationseinrichtungen für den Austausch von digitalen Daten; Übertragung von Daten mittels Telekommunikation; Übertragung von Daten, einschließlich über audiovisuelle Geräte; Übertragung von Ton-, Bild-, Video- und Datensignalen; Verbindungsdienstleistungen für Datenbanken; Elektronischer Austausch von Daten; Übertragung von Informationen aus der Verkehrsüberwachung; Bereitstellung des Zugangs zu Online-Adressbuch-, Kalender- und Terminkalenderdiensten; Telekommunikationsdienste für Notdienste; Übermittlung von Notfallmeldungen [auf elektronischem Wege]
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| Erstmalige Übernahme in DPMAregister | EREGT | 11.02.2021 |
| Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister | REGT | 23.02.2023 (alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)11.02.2021; 18.03.2021; 22.03.2021; 29.07.2021; 25.08.2021; 22.10.2021; 21.12.2021; 03.01.2022; 03.03.2022; 08.04.2022; 08.04.2022; 21.06.2022; 27.07.2022; 23.09.2022; 23.09.2022; 02.11.2022; 04.11.2022; 07.12.2022; 07.12.2022; 16.01.2023; 23.02.2023; 23.02.2023 |