Registerauskunft

Registernummer 302021100622 (Marke eingetragen, Stand am 19.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021100622
210AktenzeichenAKZ3020211006224
540MarkendarstellungMDjuradelight
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT15.01.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET26.02.2021
730InhaberINHBredemeyer, Dierk, Dr., 79423 Heitersheim, DE
740VertreterVTRPatentanw. Tahhan, Isam, Dipl.-Ing. Dr.-Ing., 79199 Kirchzarten, DE
750ZustellanschriftZANHerrn Dr. Isam Tahhan, Am Birkenacker 13, 79199 Kirchzarten
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL41, 9, 16, 45
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED15.01.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT01.04.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT01.04.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT01.07.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Lernsoftware und Unterrichtssoftware, insbesondere für juristische Themen; Künstliche Intelligenz-Software und maschinelle Lernsoftware sowie Software für maschinelles Lernen, jeweils insbesondere in Hinblick auf juristische Aufgabenstellungen; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren
Klasse(n) 16:
Unterrichtshandbücher, Bildungs- und Unterrichtsmaterial, insbesondere zu juristischen Themen; Juristische Fachzeitschriften; Rechtssammlungen
Klasse(n) 41:
Unterhaltungs-, Ausbildungs- und Bildungsdienstleistungen; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; Bildung, Erziehung und Unterricht, insbesondere in Rechtswissenschaften und zur juristischen Ausbildung, in Bezug auf Rechtsberatung und -vertretung; Betrieb von Bildungsstätten, Betrieb von Bildungseinrichtungen, insbesondere zur Bildung auf juristischen Themengebieten; Berufsberatung [Bildungs- oder Ausbildungsberatung], insbesondere im Hinblick auf juristische Berufe; Veranstaltung von juristischen Fortbildungskursen; Veranstaltung von juristischen Schulungen; Organisation von Vorträgen und Tagungen zu Bildungszwecken; Durchführung von Lehrgängen in Bildungsstätten, insbesondere zu juristischen Themen; Planung, Organisation und Durchführung von Kursen, Seminaren und Workshops, auch als Online-Seminare, insbesondere zur juristischen Aus- und Weiterbildung; Entwicklung und Durchführung von Lehrgängen, Kursen zur Prüfungsvorbereitung und Prüfungen, insbesondere für juristische Berufe; Erwachsenenausbildung, insbesondere im Bereich Rechtswissenschaft; Veröffentlichung von Schriften im Bereich Ausbildung, Wissenschaft, öffentliches Recht und Sozialwesen; Organisation von Kursen mittels offener oder programmierter Lernmethoden, computergestützter Unterricht, jeweils insbesondere zur Aus- und Weiterbildung auf Gebieten der Rechtswissenschaften
Klasse(n) 45:
Rechtsanwaltsdienste; Juristische Dienstleistungen; Juristische Beratungsdienstleistungen, insbesondere bei Rechtsstreitigkeiten, bezüglich geistiger Eigentumsrechte, hinsichtlich Verbraucherrechten, als Ermittlungsdienstleistungen und Nachforschungsdienstleistungen, sowie in Bezug auf Testamente und in Zusammenhang mit Gerichtsverfahren, jeweils auch "pro bono"; Gerichtsberichterstattung [juristische Dienstleistungen]; Zurverfügungstellen von juristischen Gutachten; Rechtsrecherche; Rechtsinformationsdienste; Organisation der Erbringung juristischer Dienstleistungen; Abfassung juristischer Dokumente für Dritte; Erstellen von Rechtsauskünften; Erteilung von Rechtsauskünften; Erteilung von Auskünften über juristische Dienstleistungen
 Beginn der Benutzungsschonfrist 02.07.2021
 Ende der Benutzungsschonfrist 01.07.2026
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT23.01.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT01.08.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)23.01.2021; 25.01.2021; 24.02.2021; 25.02.2021; 25.02.2021; 27.02.2021; 01.08.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 26.02.2021 01.04.2021 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 01.08.2021 03.09.2021 Details anzeigen