Registerauskunft

Registernummer 302021022823 (Marke eingetragen, Stand am 25.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021022823
210AktenzeichenAKZ3020210228231
540MarkendarstellungMDNXT
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT20.10.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET15.11.2021
730InhaberINHAntenne Bayern GmbH & Co. KG, 85737 Ismaning, DE
740VertreterVTRBeiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 80339 München, DE
750ZustellanschriftZANBeiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Ganghoferstr. 33, 80339 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL41, 9, 16, 35, 38
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED20.10.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT17.12.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT17.12.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT17.03.2022
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Geräte zur Aufzeichnung, Verarbeitung, Übertragung, Überarbeitung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger, bespielte Datenträger und unbespielte Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten; Musikdateien zum Herunterladen; herunterladbare elektronische Veröffentlichungen [Schriften] mit Ausnahme von elektronischen Veröffentlichungen von Modezeitschriften, Modemagazinen, Modekatalogen und Modeprospekten und mit Ausnahme von Veröffentlichungen zur Bewerbung und zum Angebot von Gartenartikeln, Haushaltswaren, Kosmetik und Beautyartikeln; elektronische Veröffentlichungen, nämlich auf digitalen Speichermedien und im elektronischen Format gespeicherte Zeitschriften, Magazine, einschließlich CDs und DVDs, jeweils mit Ausnahme von Modezeitschriften, Modemagazinen, Modekatalogen und Modeprospekten und mit Ausnahme von Veröffentlichungen zur Bewerbung und zum Angebot von eigenen Gartenartikeln, Haushaltswaren, Kosmetik und Beautyartikeln; Computerprogramme und Software für Computer und mobile Endgeräte; elektronische Applikationen; Anwendungssoftware für mobile Endgeräte; mobile Applikationen; herunterladbare Podcasts; auf Datenträgern gespeicherte Software; Datenspeichergeräte; USB-Sticks; mechanische oder leuchtende Werbeschilder; Streaming-Geräte für digitale Medien; Medien-Streaming-Software; alle vorgenannten Waren ausschließlich für Zwecke der Werbung für eine Rundfunkanstalt
Klasse(n) 16:
Papier; Pappe; Druckereierzeugnisse; Schriften [Veröffentlichungen]; Zeitschriften; Zeitschriften [Magazine]; Zeitungen; Photographien; Plakate; Kalender; Prospekte; Postkarten; Fahnen, Wimpel [aus Papier]; Lesezeichen; Abziehbilder; Aufkleber; alle vorgenannten Waren mit Ausschluss von Modezeitschriften, Modemagazinen, Modekatalogen und Modeprospekten und Veröffentlichungen zur Bewerbung von Gartenartikeln, Haushaltswaren, Möbeln, Kosmetik und Beautyartikeln, und alle vorgenannten Waren ausschließlich für Zwecke der Werbung für eine Rundfunkanstalt
Klasse(n) 35:
Erstellen, Verwalten [Büroarbeiten], Herausgabe, Verbreitung und Vermittlung von Werbeanzeigen sowie von Werbetexten; organisatorische Beratung auf dem Gebiet des Anzeigewesens; Entgegennahme von Bestellungen; Layoutgestaltung für Werbezwecke; Verbreitung von Werbeanzeigen [soweit in Klasse 35 enthalten]; Verbreitung von Werbetexten und Werbeanzeigen; Public Relations [Öffentlichkeitsarbeit]; Marktforschung; Meinungsforschung; Vermittlung von Werbeverträgen für Sportler, Firmen und Veranstaltungen; Werbung durch Mitteilungen an die Öffentlichkeit mit Erklärungen und Anzeigen durch alle Mittel der Verbreitung, insbesondere Erstellung und/oder Aktualisierung von Werbekonzepten und Herausgabe für Dritte, Rundfunk-, Hörfunk- und Fernsehwerbung, Kinowerbung, Plakatanschlagwerbung; Sponsoring in Form von Werbung; Werbung; Bannerwerbung; Marketing; Verkaufsförderung für Dritte; Erstellen und Platzieren von Anzeigen; Verteilung von Werbematerialien; Herausgabe von Werbetexten; Über soziale Medien [Social Media] bereitgestellte Werbe- und Marketingdienstleitungen; Werbe- und Marketingdienstleistungen per App; Bereitstellung und Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet, sowie Werbeträgern; Vermietung von Werbezeiten, insbesondere im Radio und Rundfunk; Merchandising; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht als oder nicht im Zusammenhang mit Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen oder Franchisedienstleistungen in Bezug auf Konsumgüter
Klasse(n) 38:
Telekommunikation; Mobiltelefondienste; Verschaffen des Zugriffs auf Suchmaschinen und Portale zum Erreichen von Daten und Informationen über globale Netzwerke; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerdatenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf ein Computernetzwerk; Ausstrahlung und Übertragung von Informationen über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Ausstrahlung und Übertragung von Text, Nachrichten, Informationen, Ton, Bild und Daten; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Bereitstellung interaktiver Foren; Elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen und Unterhaltungsprogramme im Internet; Verbreitung [Übermittlung], Verteilung [Übermittlung] und Weiterleitung von Fernseh-, Rundfunk-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch online in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten als Dienste von Presseagenturen; elektronische Anzeigenvermittlung; Bereitstellen des Zugriffs auf Webseiten mit digitaler Musik, Video- und sonstiger multimedialer Werke durch Telekommunikation; Übertragung und Ausstrahlung von Fernseh-, Rundfunk- und Internetprogrammen und Hörfunksendungen; Übermittlung von elektronischen Nachrichten, Bildern und Videos, insbesondere online und über Social-Media-Netzwerke; Bereitstellung des Zugriffs auf Einträge in Social-Media-Kanälen; Bereitstellung des Zugriffs auf Internetapplikationen; Bereitstellung des Zugriffs auf Weblogs [Blogs] und Apps in Computernetzwerken; Einstellen von Weblogs [Blogs] in das Internet für Dritte; Streaming von Ton-, Bild- und audiovisuellem Material im Internet und über ein weltweites Computernetz; Streaming von Videomaterial im Internet; Streaming von Tonmaterial im Internet; Fernseh-Streaming über das Internet; Streaming von Daten; Video-, Audio- und Fernsehstreamingdienste; Übermittlung von Podcasts; Übertragung von Podcasts
Klasse(n) 41:
Ausbildung; Unterhaltung; Online-Unterhaltungsdienstleistungen; Unterhaltungsdienstleistungen mittels Podcasts; Planung und Durchführung von Veranstaltungen unterhaltender und kultureller Art; Rundfunk-, Hörfunk- und Internetunterhaltung; Produktion und Gestaltung von Rundfunk-, Hörfunksendungen/-programmen; Zusammenstellung von Hörfunk-, Rundfunk- und Fernsehprogrammen; über Fernsehen, Hörfunk, Rundfunk und über das Internet bereitgestellte Unterhaltung; Produktion von Film-, Fernseh-, Ton- und Videoaufzeichnungen; Unterhaltung durch Rundfunk-, Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen; Online-Bereitstellung von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Musikdarbietungen; Veröffentlichung von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar], auch im Internet; Planung, Organisation und Durchführung von Partys [Unterhaltung]; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und von Vorträgen für kulturelle Unterhaltungs- und Ausbildungszwecke; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Veranstaltung von Lotterien; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Reservierung und Buchung von Eintrittskarten für Sportveranstaltungen; Reservierung und Buchung von Eintrittskarten für kulturelle Veranstaltungen; Reservierung und Buchung von Eintrittskarten für Unterhaltungsveranstaltungen; Verfassen von Texten für Blogs; Durchführung von Online-Spielen; Organisation und Durchführung von Spielen als interaktive Hörfunk- und Rundfunkdienste; Nachrichtenberichterstattung; Organisation und Veranstaltung von Wettbewerben und Preisverleihungen zu Unterhaltungszwecken; Durchführung von Gewinnspielen
 Beginn der Benutzungsschonfrist 23.11.2022
 Ende der Benutzungsschonfrist 22.11.2027
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT25.10.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT19.12.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)25.10.2021; 25.10.2021; 15.11.2021; 07.04.2022; 29.04.2022; 29.04.2022; 12.05.2022; 12.05.2022; 31.05.2022; 02.06.2022; 21.06.2022; 21.06.2022; 11.08.2022; 14.10.2022; 14.10.2022; 10.11.2022; 11.11.2022; 07.12.2022; 19.12.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 15.11.2021 17.12.2021 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 07.04.2022 13.05.2022 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 29.04.2022 03.06.2022 Details anzeigen
4 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 14.10.2022 18.11.2022 Details anzeigen
5 Berichtigung Marke teilweise gelöscht 10.11.2022 16.12.2022 Details anzeigen
6 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 07.12.2022 05.01.2023 Details anzeigen