Registerauskunft

Registernummer 302021021042 (Marke eingetragen, Stand am 28.03.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021021042
210AktenzeichenAKZ3020210210421
540MarkendarstellungMDTWINIO
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT28.09.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET22.12.2021
730InhaberINHtapio GmbH, 72285 Pfalzgrafenweiler, DE
740VertreterVTRPatentanw. Kreiser, André M., Dipl.-Ing., 74321 Bietigheim-Bissingen, DE
750ZustellanschriftZANPatentanwalt André M. Kreiser c/o Dürr AG, Carl-Benz-Str. 34, 74321 Bietigheim-Bissingen
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL42, 9, 38
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED28.09.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1682447
Registrierungsdatum: 23.02.2022
450Tag der VeröffentlichungVT21.01.2022
 Beginn WiderspruchsfristBWT21.01.2022
 Ablauf WiderspruchsfristEWT21.04.2022
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Barcode-Lesegeräte; Basisstationen für lokale Netzwerke [LAN], insbesondere zum Verbinden von Nutzern eines Computernetzwerkes; Betriebssystemprogramme; Netzwerk-Betriebssystemprogramme; Computerdienstprogramme zur Datenkomprimierung; Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte; Computerprogramme [herunterladbare Software]; Computerprogramme für den Zugriff auf, sowie das Browsen und Recherchieren in Online-Datenbanken; Computerprogramme und Programme für die Datenverarbeitung, Datenübertragung und Datenauswertung, insbesondere Datenspeicherprogramme; Content-Zugriff Software; Datenausgabegeräte; Datenbanken; Datenbankserver; Daten-CDs; Daten-DVDs; Datenerfassungsgeräte; Datenkommunikationssoftware; Datenlogger und Datenschreiber; Datennetze; Datenübertragungsnetze; Datenspeichergeräte; Datenspeichermedien; Datenübertragungsgeräte; Datenkommunikationsgeräte; Datenverarbeitungsanlagen; Datenverarbeitungssysteme; Datenverarbeitungssoftware; Datenverschlüsselungsgeräte; Digitale Aufzeichnungsträger; Digitale Datenträger für digitale Werkzeuge; Digitale Werkzeugbegleitkarten, nämlich Flash-Speicherkarten; Elektronische Datenträger; Elektronische Sensoren; Steuergeräte für Sensoren; Hardware für Computernetze; Computerhardware; Hardwaregeräte für die Datenwiedergabe; Industriesoftware; Intelligente Gateways für die Echtzeit-Datenanalyse; Interaktive Computersoftware zum Austausch von Daten; Interaktive Software basierend auf künstlicher Intelligenz; Kommunikationsnetze; Kommunikationsschnittstelleneinheiten; Kommunikationssoftware für die Verbindung von Computernetzwerkbenutzern; Kommunikationssoftware zum Verbinden von globalen Computernetzwerken; Lokale Netzwerke [LANs]; Maschinenlesbare Datenträger; Netzwerkspeicher [NAS]; QR-Code-Lesegeräte; Smartphone Software Anwendungen; Software [gespeichert]; Software für automatisierte Fertigung [CAM]; Software für computergestützte Fertigung; Software für computergestütztes Entwerfen [CAD]; Software für Datenbankverwaltung; Software für den Maschinenbau; Software für die Analyse von Schärfzyklen von Werkzeugen; Software für die Datenübertragung zwischen Computern über ein lokales Netz; Software für die digitale Verwaltung von Schärfzyklen von Werkzeugen; Software für die Komprimierung von Daten; Software für die Überwachung von Cloud-Netzwerken; Software für die Verwaltung von lokalen Netzwerken; Software für digitale Lagerverwaltung und Zustandsverwaltung für Werkzeuge; Software für Digitale Werkzeugverwaltung; Software für grafische Benutzerschnittstellen; Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte; Software zum Dokumentieren von Informationen zu einem Gegenstand, einem Werkzeug und/oder einer Maschine; Software zum Erfassen des Lagerbestands von Verbrauchsmaterialien; Software zur automatischen Dosierung von Verbrauchsmaterialien; Software zur Datensuche; Software zur Erfassung von Parameter für Maschinenwerkzeugen; Software zur Erfassung von Spannschablonen; Software zur Erfassung von Werkzeugdaten; Software zur Erstellung von Datensicherheitsschlüsseln; Software zur Erstellung von Etiketten; Software zur Erzeugung von QR-Codes; Software zur Genehmigung des Zugriffs auf Datenbanken; Software zur Reduzierung von Auszeiten in Produktionsprozessen; Software zur Steuerung industrieller Abläufe; Software zur Verwaltung von Zugangsberechtigungen zu Informationen; Software zur Verwendung in Verbindung mit der industriellen Fertigung und/oder für die Fertigungsplanung, insbesondere numerische Steuerungsprogramme und Werkzeugmaschinen-Bedienprogramme; Software, insbesondere herunterladbare Computersoftware für die Datenübertragung; Softwareanwendungen zur digitalen Werkzeugverwaltung; Softwareanwendungen, herunterladbar; Softwarenanwendungen für prädiktive Wartung; Steuergeräte für das Netzwerkmanagement; Webbasierte Softwareanwendungen; Webbasierte Softwareanwendungen zur Werkzeugverwaltung; Software zur Erstellung von eindeutigen Codes für Werkzeug-Tracking; Alle vorgenannten Waren vorgesehen zur Verwendung in Bezug auf Maschinen und Verfahren für Werkzeugverwaltung, Fertigung und Holzbearbeitung sowie in Bezug auf die Herstellung von Häusern, Innenausstattungen für Häuser, Küchen und/oder Möbel, insbesondere solche aus Holz
Klasse(n) 38:
Datenfernübertragung; Datenfernzugriffsdienste; Streaming von Daten; Datenübertragung über Telematiknetze; Bereitstellung des Zugriffs auf globale Computernetzwerke und andere elektronische Datenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf in Zentraldateien gespeicherte Daten oder Dokumenten für Ferndiagnosen; Datenübertragungsdienste; Echtzeitübertragung von Daten; Elektrische Datenübertragung über ein globales Netzwerk zur Datenfernverarbeitung, einschließlich das Internet; Datenübermittlung und Datenübertragung; Datenübermittlung und elektronischer Austausch von Daten; Kommunikationsdienste über elektronische Netzwerke und Kommunikationsdienste zur elektronischen Datenübertragung; Telekommunikation über Computerterminals, Telematik, Satelliten, Funk, Telegrafie, Telefone und/oder Telematikdienste; Übertragung von Informationen über drahtlose oder leitungsgebundene Netzwerke; Bereitstellung einer Plattform zum Austausch von Daten zwischen Maschinen, Werkzeugen, Softwareherstellern und Herstellern; Bereitstellung einer Plattform zum Austausch von Daten zwischen Datenanbietern und Datenkonsumenten in Herstellungsprozessen; Breitstellung eines Online-Datenmarktplatzes; Alle vorgenannten Dienstleistung_en vorgesehen zur Verwendung in Bezug auf Maschinen und Ver fahren für Werkzeugverwaltung, Fertigung und Holzbearbeitung sowie in Bezug auf die Herstellung von Häusern, Innenausstattungen für Häuser. Küchen und/oder Möbel, insbesondere solche aus Holz
Klasse(n) 42:
Konvertieren von Computerprogrammen und Daten, ausgenommen physische Konvertierung; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Computersoftware; Cloud-Computing; Software as a Service [SaaS]; Aktualisieren von Computersoftware; Analyse großer Datenmengen hinsichtlich der Beziehungen der Daten untereinander; Entwicklung von Software für gezielte Datensuche [insbesondere Data-Mining]; Industrielle Analyse von Daten für die Planung und den Betrieb von gewerblichen und industriellen Anlagen; Beratung auf dem Gebiet der Informationstechnologie [IT] und Computer- und Informationstechnologieberatung; Beratung im Bereich Informationstechnologie; Beratungs- und Informationsdienste zu Architektur und Infrastruktur der Informationstechnologie; Beratungsdienste bezüglich Mensch-Maschine- Schnittstellen und Maschine-Maschine-Schnittstellen für Computersoftware; Beratungsleistungen im Bereich Cloud-Computernetze und -Anwendungen; Bereitstellung einer nicht herunterladbaren Online- Betriebssoftware für den Zugriff auf und die Verwendung eines Cloud-Computing-Netzwerks; Bereitstellung einer vollständigen Reihe von nicht herunterladbaren Online-Geschäfts- und Anwendungssoftware; Bereitstellung von Informationen in den Bereichen Computer, Computersoftware, Computernetzwerke sowie Entwicklung und Betrieb von Computersystemen, Software und Netzwerken; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Software für den Betrieb und die Wartung von Computernetzwerken und Servern; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Software für die Softwareentwicklung und Website-Entwicklung; Entwicklung und Prüfung von Rechenmethoden, Algorithmen und Software; Durchführung technischer Datenanalysen; Konzeption und Entwicklung von elektronischen Datensicherheitssystemen; Computersicherheitsdienste in Form der Verwaltung digitaler Zertifikate; Datenmigrationsdienstleistungen; Datensicherung; Datenverarbeitungsprogrammentwicklung; Datenverschlüsselungsdienste; Design und Entwicklung von Datenverarbeitungssystemen; Design und Entwicklung von Netzwerken und Netzwerksoftware und -anwendungen; Design von Homepages und Websites; Dienstleistungen eines Application Service Providers [ASP]; EDV-Beratung zur Anwenderbetreuung für die Informationstechnologie; Entwicklung von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen [Software] zur Verwendung bei der Konstruktion und der automatisierten Fertigung [CAD, CAM]; Entwicklung von computergestützten Netzwerken; Entwicklung von Datenverarbeitungsgeräten; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware für die Fertigungsindustrie; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware zur Steuerung und Bedienung von numerisch gesteuerten Werkzeugmaschinen; Entwurf von Konfigurationen für Computergruppen, Hosting, Server-Hosting, Web-Hosting; Erteilung von Auskünften bezüglich Informationstechnologie; Forschung im Bereich der Datenverarbeitungstechnik; Gestaltung und Implementierung von Internetseiten in Netzwerken für Dritte; Hosting von Online-Marktplätzen für Verkäufer von Waren und/oder Dienstleistungen; Implementierung, Installation, Wartung und Aktualisierung von Computer-Software; Ingenieurdienstleistungen bezüglich der Informationstechnologie und Forschung im Bereich Informationstechnologie; Ingenieurdienstleistungen bezüglich des Entwurfs von Werkzeugmaschinen und des Entwurfs für Datenverarbeitungsprogramme und Software zum Einsatz an oder in Verbindung mit numerisch gesteuerten Werkzeugmaschinen; Ingenieurdienstleistungen für die Analyse von Maschinen; IT-Dienstleistungen; IT-Projektmanagement; Kundenspezifische Erstellung von Computersoftware; Kundenspezifischer Entwurf und kundenspezifische Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software zur Datenbankverwaltung; Programmieren von Betriebssoftware zum Zugriff und zur Benutzung von Cloud-Computing-Netzwerken; Prozessüberwachung zur Quailtätssicherung; Softwareengineering für Datenverarbeitungsprogramme; Vermietung von Computeranlagen; Plattform as a Service [PaaS]; Entwurf und Entwicklung von Computersystemen zum Dokumentieren von Informationen zu einem Gegenstand, einem Werkzeug und/oder einer Maschine; Entwurf und Entwicklung von Software zur Verwaltung von Zugangsberechtigungen zu Informationen, Entwurf und Entwicklung von Datensicherheitssystemen; Entwurf und Entwicklung von Software zur Erstellung von Datensicherheitsschlüsseln; Entwurf und Entwicklung von Software zum Erfassen und Regeln die Verwendung von Verbrauchsmaterialien; Entwurf und Entwicklung von Software für digitale Werkzeug- und Materialverwaltung inklusive des Lebenszykluses des Werkzeuges; Elektronische Speicherung von Dateien, Dokumenten und Datenbanken; Cloud Datenspeicherung; Zurverfügungstellung von Computeranlagen für die elektronische Speicherung und Ordnen von digitalen Daten; Alle vorgenannten Dienstleistungen vorgesehen zur Verwendung in Bezug auf Maschinen und Verfahren für Werkzeugverwaltung, Fertigung und Holzbearbeitung sowie in Bezug auf die Herstellung von Häu sern, Innenausstattungen für Häuser, Küchen und/oder Möbel, insbesondere solche aus Holz
 Beginn der Benutzungsschonfrist 15.12.2023
 Ende der Benutzungsschonfrist 14.12.2028
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT03.10.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT15.12.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)03.10.2021; 11.10.2021; 12.10.2021; 02.11.2021; 03.11.2021; 13.12.2021; 21.12.2021; 22.12.2021; 22.12.2021; 11.05.2022; 30.05.2022; 19.01.2023; 20.07.2023; 14.09.2023; 15.12.2023; 15.12.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 22.12.2021 21.01.2022 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 11.05.2022 10.06.2022 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 15.12.2023 19.01.2024 Details anzeigen
4 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 15.12.2023 19.01.2024 Details anzeigen