Registerauskunft

Registernummer 302021016316 (Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft, Stand am 19.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021016316
210AktenzeichenAKZ3020210163164
540MarkendarstellungMDBREGGS
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT23.07.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET05.11.2021
730InhaberINHBreggs GmbH, 10709 Berlin, DE
740VertreterVTRGöhmann Rechtsanwälte Abogados Advokat Steuerberater Partnerschaft mbB, 30159 Hannover, DE
750ZustellanschriftZANGöhmann Rechtsanwälte Abogados Advokat Steuerberater Partnerschaft mbB, Landschaftstr. 6, 30159 Hannover
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL30, 29, 32, 35, 43, 45
 AktenzustandASTMarke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft
180SchutzendedatumVED23.07.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT10.12.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT10.12.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT10.03.2022
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 29:
Fleisch; Fleischwaren; Fleischextrakte; Wurstwaren; Rindfleisch; Schweinefleisch; Fisch; Fischgerichte; Meeresfrüchte; nicht lebende Schalentiere und Weichtiere für Speisezwecke; Kaviar; Thunfisch; Garnelen [nicht lebend]; Shrimps [nicht lebend]; Fleischerzeugnisse in Form von Burgern; Tofu; Geflügel; Wild; Wildbret; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; tiefgekühltes Obst; tiefgekühltes Gemüse; Suppen; Gallerten [Gelees], insbesondere Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren; Fruchtmuse; Eier; verarbeitete Eier; zubereitete Eierspeisen; Vogeleier; Eierprodukte; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Eiern; Eiweiß [Eiklar]; Eigelb; eingelegte Eier; Eiersalat; Eintopf mit gedämpften Eiern; Brotaufstriche, hauptsächlich bestehend aus Eiern; Eiermuffins; Alkoholfreie Eiercocktails; Omeletten; Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Quark, Sahne, Joghurt; verarbeiteter Käse; Käsemischungen; Cheddar-Käse; Käsedips; Dips [Milchprodukte]; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Desserts aus Milchprodukten; Desserts auf Milchbasis; Milchgetränke auf Milchbasis; Kaffee enthaltende Milchgetränke; Fruchtdesserts; Milchgetränke mit Kakao; aromatisierte Milchgetränke Getränke auf der Basis von Molkereiprodukten; Kompotte; Salate, nämlich Fleisch-, Fisch-, Meeresfrüchte-, Geflügel-, Wild-, Obst-, Gemüse- und/oder grüne Salate; zubereitete Salate; Brühe; Bouillon; Kraftbrühen; verarbeitete Früchte, Pilze, Gemüse, Nüsse und Hülsenfrüchte; Linsen; Falafel; verarbeitete Kartoffeln; Speiseöle und -fette; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Gemüse; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Fleisch; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Fisch; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Tofu; Convenience-Food bestehend aus Fleisch, Fisch, Tofu, Eiern, Gemüse, Kartoffeln, Nüsse, Trockenfrüchte [Fertiggerichte]; Snacks bestehend aus Fleisch, Fisch, Tofu, Eiern, Gemüse, Kartoffeln, Nüsse, Trockenfrüchte; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Kartoffeln; Rösti; Kartoffelchips; Gemüse-Chips
Klasse(n) 30:
Brot; gefülltes Brot; belegte Brote; Brötchen; Backwaren; Bagels; Baguette; Brioches [Gebäck]; gefüllte Brioches [Gebäck]; Brioches [Gepäck] gefüllt mit Ei, Tofu, Gemüse, Fleisch, Fisch, Hähnchen; mit Marmelade gefüllte Brioches [Gebäck]; Toasts; French Toasts; Hamburger [Sandwiches]; Hamburgerbrötchen; Sandwiches; gefüllte Sandwiches; getoastete Sandwiches; mit Fisch belegte Sandwiches; mit Fleisch belegte Sandwiches; mit Tofu belegte Sandwiches; mit Salat belegte Sandwiches; mit Ei belegte Sandwiches; mit Hähnchen belegte Sandwiches; Pasteten; Konditorwaren; Feine Backwaren; feine Konditorwaren; verzehrfertige Desserts [Konditorwaren]; Kuchen; Torten; Törtchen; Baumkuchen; Lebkuchen; Kekse; Cookies; Gebäck; Biskuits; Brownies [kleine Schokoladenkuchen]; Mehl; Mehlspeisen; Kräcker; Getreidezubereitungen; Zuckerwaren; Speiseeis; Gefrorener Joghurt [Speiseeis]; Sorbets [Speiseeis]; Kakao; Kakaoprodukte; Kakaogetränke; Schokoladenmassen; Kakaoextrakte für Ernährungs- und kulinarische Zwecke; Kuvertüren und Schokoladenmasse; Schokoladendekore; Schokolade; Schokoladewaren; gefüllte Schokolade; Trüffel; Pralinen; Marzipan; Desserts auf der Basis von Schokolade; Desserts auf der Basis von Reis; Desserts bestehend aus Teigwaren; Desserts, nämlich Pudding, Götterspeise; Puddings; Teigwarenprodukte; getrocknete Teigwaren; frische Teigwaren; Eierteigwaren; Eiernudeln; Eierspätzle; Eierpasteten; Maultaschen; Semmelknödel; Dumplings; Gefüllte Teigtaschen; frisch zubereitete Speisen auf der Basis von Mais, Getreide, Reis und/oder Sesam; Wraps [Sandwich]; frisch zubereitete Getränke auf der Basis von Tee, Kaffee und/oder Kakao; Eistee; Flammkuchen; Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Reis und/oder Sesam; Fertiggerichte auf der Basis von Mais, Getreide, Reis und/oder Sesam; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Fertiggerichte aus Teigwaren; Teigwaren; Nudeln; Pastagerichte; Reis; Pizza; Saucen; Würzmittel; Gewürzmischungen; Aromastoffe für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Backmischungen; Backpulver; Chutneys; Relishes; Kaffee; Kaffeegetränke; Kaffeeextrakte; Kaffeebohnen; Ersatzmittel für Kaffee; Tee; Teemischungen; Tees aller Art [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Grieß; Couscous [Grieß]; verarbeitete Quinoa; Quinoa-Nudeln; Ahornsirup; Kombucha; Tortillas; Tortilla-Snacks; Tortilla-Chips; Burritos; Speisesalz; Gewürze; Soßen; Konservierte Küchenkräuter [Gewürz]; aus Müsli hergestellte Snacks; verzehrfertige Snacks auf Getreidebasis; überwiegend aus Brot bestehende Snacks; Sesam-Snacks; pikante Snacks auf Maisbasis; Mais-Chips; Reis-Chips; Reis-Cracker; Salat-Dressings; Salatsoßen; Honig; Honigersatz; Melassesirup; Tapioka; Sago; Brotaufstriche auf Mayonnaisebasis; Brotaufstriche aus Schokolade; Schnee-Eier; Eiercremetörtchen; Eisgetränke auf Kaffeebasis; Eisgetränke auf Schokoladenbasis; Eisgetränke auf Kakaobasis; Eiscremesandwiches; Eiscremedesserts
Klasse(n) 32:
Alkoholfreie Getränke; Tafelwässer; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; Limonaden; Limonadensirupe; Sirup und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Fruchtgetränke; Säfte; Fruchtsäfte; Gemüsesäfte; Orangensäfte; alkoholfreie Fruchtnektare; vorwiegend aus Fruchtsäften bestehenden Getränke; Smoothies; Fruchtsmoothies; Getreide und Hafer enthaltende Smoothies; Gemüsesmoothies; aus einer Mischung von Obst- und Gemüsesäften bestehende Getränke; Biere und Brauereiprodukte
Klasse(n) 35:
Geschäftsführung; Geschäftsführung von Restaurants; Geschäftsführung von Restaurants für Dritte; Unternehmensverwaltung; Unternehmensverwaltung in Bezug auf den Betrieb von Restaurants und Catering; Büroarbeiten; Werbung; Werbung in Bezug auf den Betrieb von Restaurants und Catering; Verfassung und Herausgabe von Werbetexten; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Beratung in Bezug auf Werbung für Franchise-Unternehmen; Werbung im Internet für Dritte; Marketing; Marketing für kulturelle Veranstaltungen aller Art; Marketing in Bezug auf Restaurants und Catering; Hilfe bei der Verkaufsförderung [Merchandising] für Produkte im Rahmen eines Franchisevertrags; Marktforschung und Erstellen von Marktanalysen; Öffentlichkeitsarbeit; Unternehmensberatung; Unternehmensberatung in Bezug auf den Betrieb von Restaurants; Entwicklung von betriebswirtschaftlichen Konzepten für die Einrichtung und den Betrieb von Franchise-Unternehmen, insbesondere in Bezug auf Restaurants und Catering; Beratung bei der Organisation, Verwaltung und Führung von Unternehmen, insbesondere von Franchisenehmern; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung über die Führung von gastronomischen Betrieben; betriebswirtschaftliche Beratung; Personal- und Managementberatung; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Hilfe bei der Führung oder Verwaltung gewerblicher oder kommerzieller Unternehmen; Beschaffungsdienste für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; telefonische Entgegennahme von Bestellungen für Dritte; elektronische Bearbeitung von Bestellungen für Dritte; Hilfe bei der Anwerbung und Vermittlung von Personal; organisatorische Beratung in Bezug auf die Durchführung von Veranstaltungen, nämlich von Konferenzen, Symposien, kulturellen Veranstaltungen, Ausstellungen und Seminaren; Online-Bestelldienste für Restaurants mit Außer-Haus-Verkauf und Lieferservice; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fleisch, Fleischwaren, Fleischextrakte, Wurstwaren, Rindfleisch, Schweinefleisch, Fisch, Fischgerichte, Meeresfrüchte, nicht lebende Schalentiere und Weichtiere für Speisezwecke, Kaviar, Thunfisch, Garnelen [nicht lebend], Shrimps [nicht lebend], Fleischerzeugnisse in Form von Burgern, Tofu, Geflügel, Wild, Wildbret, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, tiefgekühltes Obst und Gemüse, Suppen, Gallerten [Gelees], insbesondere Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten, Konfitüren, Fruchtmuse, Eier, verarbeitete Eier, zubereitete Eierspeisen, Vogeleier, Vogeleier und Eierprodukte, Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Eiern, Eiweiß [Eiklar], Eigelb, eingelegte Eier, Eiersalat, Eintopf mit gedämpften Eiern, Brotaufstriche hauptsächlich bestehend aus Eiern, Eiermuffins, Alkoholfreie Eiercocktails, Omeletten, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Quark, Sahne, Joghurt, verarbeiteter Käse, Käsemischungen, Cheddar-Käse, Käsedips, Dips [Milchprodukte], Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte, Desserts aus Milchprodukten, Desserts auf Milchbasis, Milchgetränke auf Milchbasis, Kaffee enthaltende Milchgetränke, Fruchtdesserts, Milchgetränke mit Kakao, aromatisierte Milchgetränke Getränke auf der Basis von Molkereiprodukten, Kompotte, Salate, nämlich Fleisch-, Fisch-, Meeresfrüchte-, Geflügel-, Wild-, Obst-, Gemüse- und/oder grüne Salate, zubereitete Salate, Brühe, Bouillon, Kraftbrühen, verarbeitete Früchte, Pilze, Gemüse, Nüsse und Hülsenfrüchte, Linsen, Falafel, verarbeitete Kartoffeln, Speiseöle und -fette, Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Gemüse, Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Fleisch, Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Fisch, Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Tofu, Convenience-Food bestehend aus Fleisch, Fisch, Tofu, Eiern, Gemüse, Kartoffeln, Nüsse, Trockenfrüchte [Fertiggerichte], Snacks bestehend aus Fleisch, Fisch, Tofu, Eiern, Gemüse, Kartoffeln, Nüsse, Trockenfrüchte, Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Kartoffeln, Rösti, Kartoffelchips, Gemüse-Chips, Brot, gefülltes Brot, Brötchen, Backwaren, Bagels, Baguette, Brioches [Gebäck], gefüllte Brioches [Gebäck], Brioches [Gepäck] gefüllt mit Ei, Tofu, Gemüse, Fleisch, Fisch, Hähnchen, mit Marmelade gefüllte Brioches [Gebäck], Toasts, French Toasts, Hamburger [Sandwiches], Hamburgerbrötchen, Sandwiches, gefüllte Sandwiches, getoastete Sandwiches, mit Fisch belegte Sandwiches, mit Fleisch belegte Sandwiches, mit Salat belegte Sandwiches, mit Ei belegte Sandwiches, mit Hähnchen belegte Sandwiches, mit Tofu belegte Sandwiches, Pasteten, Konditorwaren, Feine Backwaren, feine Konditorwaren, verzehrfertige Desserts [Konditorwaren], Kuchen, Torten, Törtchen, Baumkuchen, Lebkuchen, Kekse, Cookies, Gebäck, Biskuits, Brownies [kleine Schokoladenkuchen], Mehl, Mehlspeisen, Kräcker, Getreidezubereitungen, Zuckerwaren, Speiseeis, Ge frorener Joghurt [Speiseeis], Sorbets [Speiseeis], Kakao, Kakaoprodukte, Kakaogetränke, Schokoladenmassen, Kakaoextrakte für Ernährungs- und kulinarische Zwecke, Kuvertüren und Schokoladenmasse, Schokoladendekore, Schokolade, Schokoladewaren, gefüllte Schokolade, Trüffel, Pralinen, Marzipan, Desserts auf der Basis von Schokolade, Desserts auf der Basis von Reis, Desserts bestehend aus Teigwaren, Desserts, nämlich Pudding, Götterspeise, Puddings, Teigwarenprodukte, getrocknete Teigwaren, frische Teigwaren, Eiertagwaren, Eiernudeln, Eierspätzle, Eierpasteten, Maultaschen, Semmelknödel, Dumplings, Gefüllte Teigtaschen, frisch zubereitete Speisen auf der Basis von Mais, Getreide, Reis und/oder Sesam, Wraps [Sandwich], frisch zubereitete Getränke auf der Basis von Tee, Kaffee und/oder Kakao, Eistee, Flammkuchen, Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Reis und/oder Sesam, Fertiggerichte auf der Basis von Mais, Getreide, Reis und/oder Sesam, verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe, Fertiggerichte aus Teigwaren, Teigwaren, Nudeln, Pastagerichte, Reis, Pizza, Saucen, Würzmittel, Gewürzmischungen, Aromastoffe für Getränke, ausgenommen ätherische Öle, Backmischungen, Backpulver, Chutneys, Relishes, Kaffee, Kaffeegetränke, Kaffeeextrakte, Kaffeebohnen, Ersatzmittel für Kaffee, Tee, Teemischungen, Tees aller Art [ausgenommen für medizinische Zwecke], Grieß, Couscous [Grieß], verarbeitete Quinoa, Quinoa-Nudeln, Ahornsirup, Kombucha, Tortillas, Tortilla-Snacks, Tortilla-Chips, Burritos, Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Soßen, Konservierte Küchenkräuter [Gewürz], aus Müsli hergestellte Snacks, verzehrfertige Snacks auf Getreidebasis, überwiegend aus Brot bestehende Snacks, Sesam-Snacks, pikante Snacks auf Maisbasis, Mais-Chips, Reis-Chips, Reis-Cracker, Salat-Dressings, Salatsoßen, Honig, Honigersatz, Melassesirup, Tapioka, Sago, Brotaufstriche auf Mayonnaisebasis, Brotaufstriche aus Schokolade, Schnee-Eier, Eiercremetörtchen, Eisgetränke auf Kaffeebasis, Eisgetränke auf Schokoladenbasis, Eisgetränke auf Kakaobasis, Eiscremesandwiches, Eiscremedesserts, Alkoholfreie Getränke, Tafelwässer, Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer, Limonaden, Limonadensirupe, Sirup und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, Fruchtgetränke, Säfte, Fruchtsäfte, Gemüsesäfte, Orangensäfte, alkoholfreie Fruchtnektare, vorwiegend aus Fruchtsäften bestehenden Getränke, Smoothies, Fruchtsmoothies, Getreide und Hafer enthaltende Smoothies, Gemüsesmoothies, aus einer Mischung von Obst- und Gemüsesäften bestehende Getränke, Biere und Brauereiprodukte
Klasse(n) 43:
Verpflegung von Gästen mit Speisen und Getränken; Dienstleistungen in Bezug auf die Zubereitung von Speisen und Getränken; Betrieb von Restaurants, Schnellimbissrestaurants, Fastfood-Restaurants, Bars und Cafés; Bereitstellung von Speisen und Getränken in Restaurants; Servieren von Speisen und Getränken in Restaurants; Zubereitung von Speisen zur Selbstabholung; Beratung in Bezug auf die Zubereitung von Speisen und Getränken; Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen in Hotels, Kaffeehäusern, Cafeterien, Restaurants und Fastfood-Restaurants; Verpflegung von Gästen in Restaurants mit Außer-Haus-Verkauf; Verpflegung von Gästen mit Speisen und Getränken zum Mitnehmen; Verpflegung von Gästen mittels mobiler Restaurants; Verpflegung von Gästen durch einen mobilen LKW; Take-away-Verpflegungsdienste mit Speisen und Getränken; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; Catering; Cateringdienstleistungen; mobiles Catering; Beratungsleistungen in Bezug auf Catering von Speisen und Getränken; Partyservice; Lieferdienste von Speisen und Getränken für den sofortigen Verzehr; Lieferung von Speisen und Getränken für den sofortigen Verzehr an Hotels, Restaurants, Betriebsstätten und Cafés; Vermietung von Seminar- und Unterrichtsräumen; Informationen in Bezug auf Restaurants; Vermietung von Catering-Ausrüstung; Vermietung von gastronomietechnischen Ausstattungen für den Verzehr von Speisen und Getränken
Klasse(n) 45:
Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich die Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte und für gewerbliche und nichtgewerbliche Schutzrechte; Lizenzvergabe an Dritte für die Benutzung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT01.08.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.01.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)01.08.2021; 05.08.2021; 17.09.2021; 04.11.2021; 04.11.2021; 04.11.2021; 05.11.2021; 08.04.2022; 03.05.2022; 03.05.2022; 03.05.2022; 03.05.2022; 04.05.2022; 04.07.2022; 04.07.2022; 04.07.2022; 04.07.2022; 04.07.2022; 13.09.2022; 13.09.2022; 13.09.2022; 04.11.2022; 12.01.2023; 09.03.2023; 22.03.2023; 05.05.2023; 05.05.2023; 06.07.2023; 06.07.2023; 06.07.2023; 04.09.2023; 19.10.2023; 19.10.2023; 06.11.2023; 09.01.2024
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 05.11.2021 10.12.2021 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 08.04.2022 13.05.2022 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 09.01.2024 09.02.2024 Details anzeigen