Registerauskunft

Registernummer 302021013661 (Marke eingetragen, Stand am 25.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021013661
210AktenzeichenAKZ3020210136612
540MarkendarstellungMDACETO
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT23.06.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET27.09.2021
730InhaberINHACETO GmbH, 22085 Hamburg, DE
740VertreterVTRvon BOETTICHER Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, 10969 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANvon BOETTICHER Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, Oranienstr. 164, 10969 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL40, 1, 3, 5, 35
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED23.06.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT29.10.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT29.10.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT31.01.2022
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 01:
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke ausgenommen Essigsäure und chemische Erzeugnisse für die Konservierung von Lebensmitteln; Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente ausgenommen Essigsäure und chemische Erzeugnisse für die Konservierung von Lebensmitteln; Chemische Verbindungen und Materialien zur Verwendung bei der Herstellung von Kosmetika, Nahrungsergänzungsmitteln, pharmazeutischen Produkten und Wirkstoffen, Herbiziden, Fungiziden, Farben, Firnissen und Lacken; Halbfertige chemische Erzeugnisse für die Herstellung von Kosmetika, Nahrungsergänzungsmitteln, pharmazeutischen Produkten und Wirkstoffen, Herbiziden, Fungiziden, Farben, Firnissen und Lacken; Chemische Zwischenprodukte für die Herstellung von Kosmetika, Nahrungsergänzungsmitteln, pharmazeutischen Produkten und Wirkstoffen, Herbiziden, Fungiziden, Farben, Firnissen und Lacken; Wachstums- und Düngemittel sowie chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau; chemische Zusatzstoffe für Herbizide und Fungizide
Klasse(n) 03:
Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; ätherische Öle und aromatische Extrakte; Duftpräparate; Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel
Klasse(n) 05:
Pharmazeutische Erzeugnisse; medizinische Präparate; veterinärmedizinische Präparate; Pharmazeutische Wirkstoffe; veterinärmedizinische Wirkstoffe; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide
Klasse(n) 35:
Beschaffung von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf chemische Verbindungen und Materialien zur Verwendung bei der Herstellung von Kosmetika, Nahrungsergänzungsmitteln, pharmazeutischen Produkten und Wirkstoffen, Herbiziden, Fungiziden, Farben, Firnissen und Lacken; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf halbfertige chemische Erzeugnisse für die Herstellung von Kosmetika, Nahrungsergänzungsmitteln, pharmazeutischen Produkten und Wirkstoffen, Herbiziden, Fungiziden, Farben, Firnissen und Lacken; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf chemische Zwischenprodukte für die Herstellung von Kosmetika, Nahrungsergänzungsmitteln, pharmazeutischen Produkten und Wirkstoffen, Herbiziden, Fungiziden, Farben, Firnissen und Lacken; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Wachstums- und Düngemittel sowie chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf chemische Zusatzstoffe für Herbizide und Fungizide; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf nicht medizinische Zahnputzmittel; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf ätherische Öle und aromatische Extrakte; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Reinigungs- und Duftpräparate; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Wirkstoffe und pharmazeutische und veterinärmedizinische Wirkstoffe; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Desinfektionsmittel; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fungizide und Herbizide
Klasse(n) 40:
Kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen im Hinblick auf chemischen Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen im Hinblick auf chemische Verbindungen, Materialien, halbfertige chemische Erzeugnisse und chemische Zwischenprodukte zur Verwendung bei der Herstellung von Kosmetika, Nahrungsergänzungsmitteln, pharmazeutischen Produkten und Wirkstoffen, Hebiziden, Fungiziden, Farben, Firnissen und Lacken; Behandlung, Weiterverarbeitung und Vorbereitung von chemischen Substanzen, chemischen Materialien und chemischen Präparaten sowie natürlichen Elementen; Behandlung, Weiterverarbeitung und Vorbereitung von chemischen Verbindungen und Materialien zur Verwendung bei der Herstellung von Kosmetika, Nahrungsergänzungsmitteln, pharmazeutischen Produkten und Wirkstoffen, Herbiziden, Fungiziden, Farben, Firnissen und Lacken; Behandlung, Weiterverarbeitung und Vorbereitung von halbfertigen chemischen Erzeugnissen für die Herstellung von Kosmetika, Nahrungsergänzungsmitteln, pharmazeutischen Produkten und Wirkstoffen, Herbiziden, Fungiziden, Farben, Firnissen und Lacken; Behandlung, Weiterverarbeitung und Vorbereitung von chemischen Zwischenprodukten für die Herstellung von Kosmetika, Nahrungsergänzungsmitteln, pharmazeutischen Produkten und Wirkstoffen, Herbiziden, Fungiziden, Farben, Firnissen und Lacken; Behandlung, Weiterverarbeitung und Vorbereitung von Wachstums- und Düngemitteln sowie chemischen Erzeugnissen für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau; Behandlung, Weiterverarbeitung und Vorbereitung von chemischen Zusatzstoffen für Herbizide und Fungizide; Behandlung, Weiterverarbeitung und Vorbereitung von nicht medizinischen Kosmetika und Mitteln für Körper- und Schönheitspflege; Behandlung, Weiterverarbeitung und Vorbereitung von nicht medizinischen Zahnputzmitteln; Behandlung, Weiterverarbeitung und Vorbereitung von ätherischen Ölen und aromatischen Extrakten; Behandlung, Weiterverarbeitung und Vorbereitung von Reinigungs- und Duftpräparaten; Behandlung, Weiterverarbeitung und Vorbereitung von Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmitteln; Behandlung, Weiterverarbeitung und Vorbereitung von pharmazeutischen Erzeugnissen, medizinischen und veterinärmedizinischen Präparaten; Behandlung, Weiterverarbeitung und Vorbereitung von Wirkstoffen und pharmazeutischen und veterinärmedizinischen Wirkstoffen; Behandlung, Weiterverarbeitung und Vorbereitung von Hygienepräparaten für medizinische Zwecke; Behandlung, Weiterverarbeitung und Vorbereitung von diätetischen Lebensmitteln und Erzeugnissen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Behandlung, Weiterverarbeitung und Vorbereitung von Nahrungsergänzungsmitteln für Menschen und Tiere; Behandlung, Weiterverarbeitung und Vorbereitung von Desinfektionsmitteln; Behandlung, Weiterverarbeitung und Vorbereitung von Mitteln zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Behandlung, Weiterverarbeitung und Vorbereitung von Fungiziden und Herbiziden
 Beginn der Benutzungsschonfrist 06.05.2022
 Ende der Benutzungsschonfrist 05.05.2027
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT01.07.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT06.05.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)01.07.2021; 05.07.2021; 05.07.2021; 10.08.2021; 17.08.2021; 17.08.2021; 27.09.2021; 27.09.2021; 27.09.2021; 11.01.2022; 18.02.2022; 25.03.2022; 05.05.2022; 06.05.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 27.09.2021 29.10.2021 Details anzeigen
2 Berichtigung Marke eingetragen 11.01.2022 11.02.2022 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 18.02.2022 25.03.2022 Details anzeigen
4 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 05.05.2022 10.06.2022 Details anzeigen
5 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 06.05.2022 10.06.2022 Details anzeigen