Registerauskunft

Registernummer 302021008434 (Marke eingetragen, Stand am 20.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021008434
210AktenzeichenAKZ3020210084345
540MarkendarstellungMDANTENNE NRW
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT15.04.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET18.05.2021
730InhaberINHAntenne Bayern GmbH & Co. KG, 85737 Ismaning, DE
740VertreterVTRBeiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 80339 München, DE
750ZustellanschriftZANBEITEN BURKHARDT Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Markenabteilung, Ganghoferstr. 33, 80339 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL16, 9, 35, 38, 41
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED15.04.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT18.06.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT18.06.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT20.09.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Geräte zur Aufzeichnung, Verarbeitung, Übertragung, Überarbeitung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger, bespielte Datenträger und unbespielte Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten; Musikdateien zum Herunterladen; herunterladbare elektronische Veröffentlichungen [Schriften]; elektronische Veröffentlichungen, nämlich auf digitalen Speichermedien und im elektronischen Format gespeicherte Zeitschriften, Magazine, einschließlich CDs und DVDs; Computerprogramme und Software für Computer und mobile Endgeräte; elektronische Applikationen; Anwendungssoftware für mobile Endgeräte; mobile Applikationen; herunterladbare Podcasts; auf Datenträgern gespeicherte Software; Brillen; Sonnenbrillen; Brillenetuis; dekorative Magnete; Datenspeichergeräte; USB-Sticks; Laptoptaschen; Laptophüllen; Schutzhüllen für Mikrofone; mechanische oder leuchtende Werbeschilder; Streaming-Geräte für digitale Medien; Medien-Streaming Software
Klasse(n) 16:
Papier; Pappe; Druckereierzeugnisse; Schriften [Veröffentlichungen]; Zeitschriften; Zeitschriften [Magazine]; Zeitungen; Photographien; Schreibwaren; Plakate; Kalender; Prospekte; Postkarten; Fahnen, Wimpel [aus Papier]; Lesezeichen; Abziehbilder; Aufkleber; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff
Klasse(n) 35:
Erstellen, Verwalten [Büroarbeiten], Herausgabe, Verbreitung und Vermittlung von Werbeanzeigen sowie von Werbetexten; organisatorische Beratung auf dem Gebiet des Anzeigewesens, Entgegennahme von Bestellungen, Layoutgestaltung für Werbezwecke; Verbreitung von Werbeanzeigen [soweit in Klasse 35 enthalten]; Verbreitung von Werbetexten und Werbeanzeigen; Public Relations [Öffentlichkeitsarbeit]; Marktforschung; Meinungsforschung; Werbung durch Mitteilungen an die Öffentlichkeit mit Erklärungen und Anzeigen durch alle Mittel der Verbreitung, insbesondere Erstellung und/oder Aktualisierung von Werbekonzepten und Herausgabe für Dritte, Rundfunk-, Hörfunk- und Fernsehwerbung, Kinowerbung, Plakatanschlagwerbung; Sponsoring in Form von Werbung; Vermittlung von Werbe- und Förderverträgen für Sportler, Firmen und Veranstaltungen; Werbung; Bannerwerbung; Marketing; Verkaufsförderung für Dritte; Erstellen und Platzieren von Anzeigen; Verteilung von Werbematerialien; Herausgabe von Werbetexten; über soziale Medien [social media] bereitgestellte Werbe- und Marketingdienstleitungen; Werbe- und Marketingdienstleistungen per App; Bereitstellung und Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet sowie Werbeträgern; Vermietung von Werbezeiten, insbesondere im Radio und Rundfunk; Merchandising
Klasse(n) 38:
Telekommunikation; Mobiltelefondienste; Verschaffen des Zugriffs auf Suchmaschinen und Portale zum Erreichen von Daten und Informationen über globale Netzwerke; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerdatenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf ein Computernetzwerk; Ausstrahlung und Übertragung von Informationen über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Ausstrahlung und Übertragung von Text, Nachrichten, Informationen, Ton, Bild und Daten; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Bereitstellung interaktiver Foren; Elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Internetdienstleistungen, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen und Unterhaltungsprogrammen im Internet; Verbreitung [Übermittlung], Verteilung [Übermittlung] und Weiterleitung von Fernseh-, Rundfunk-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch online in Form von Interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten als Dienste von Presseagenturen; elektronische Anzeigenvermittlung; Bereitstellen des Zugriffs auf Webseiten mit digitaler Musik, Video- und sonstiger multimedialer Werke durch Telekommunikation; Übertragung und Ausstrahlung von Fernseh-, Rundfunk- und Internetprogrammen und Hörfunksendungen; Übermittlung von elektronischen Nachrichten, Bildern und Videos, insbesondere online und über Social-Media-Netzwerke; Bereitstellung des Zugriffs auf Einträge in Social-Media-Kanälen; Bereitstellung des Zugriffs auf Social-Media-Dienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Internetapplikationen; Bereitstellung des Zugriffs auf Weblogs [Blogs] und Apps in Computernetzwerken; Einstellen von Weblogs [Blogs] in das Internet für Dritte; Streaming von Ton-, Bild- und audiovisuellem Material im Internet und über ein weltweites Computernetz; Streaming von Videomaterial im Internet; Streaming von Tonmaterial im Internet; Fernseh-Streaming über das Internet; Streaming von Daten; Video-, Audio- und Fernsehstreamingdienste; Übermittlung von Podcasts; Übertragung von Podcasts
Klasse(n) 41:
Ausbildung; Unterhaltung; Online-Unterhaltungsdienstleistungen; Unterhaltungsdienstleistungen mittels Podcasts; Planung und Durchführung von Veranstaltungen unterhaltender und kultureller Art; Rundfunk-, Hörfunk- und Internetunterhaltung; Produktion und Gestaltung von Rundfunk-, Hörfunksendungen/-programmen; Zusammenstellung von Hörfunk-, Rundfunk- und Fernsehprogrammen; über Fernsehen, Hörfunk, Rundfunk und über das Internet bereitgestellte Unterhaltung; Produktion von Film-, Fernseh-, Ton- und Videoaufzeichnungen; Unterhaltung durch Rundfunk-, Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen; Online-Bereitstellung von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Musikdarbietungen; Veröffentlichung von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar], auch im Internet; Planung, Organisation und Durchführung von Partys [Unterhaltung]; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und von Vorträgen für kulturelle Unterhaltungs- und Ausbildungszwecke; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Veranstaltung von Lotterien; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Reservierung und Buchung von Eintrittskarten für Sportveranstaltungen; Reservierung und Buchung von Eintrittskarten für kulturelle Veranstaltungen; Reservierung und Buchung von Eintrittskarten für Unterhaltungsveranstaltungen; Verfassen von Texten für Blogs; Durchführung von Online-Spielen; Organisation und Durchführung von Spielen als interaktive Hörfunk- und Rundfunkdienste; Nachrichtenberichterstattung; Organisation und Veranstaltung von Wettbewerben und Preisverleihungen; Durchführung von Gewinnspielen
 Beginn der Benutzungsschonfrist 25.01.2022
 Ende der Benutzungsschonfrist 24.01.2027
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT23.04.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT27.01.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)23.04.2021; 18.05.2021; 18.05.2021; 23.09.2021; 24.09.2021; 30.09.2021; 22.11.2021; 27.01.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 18.05.2021 18.06.2021 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 23.09.2021 29.10.2021 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 27.01.2022 04.03.2022 Details anzeigen