Stammdaten| INID | Kriterium | Feld | Inhalt |
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| | Datenbestand | DB | DE |
| 111 | Registernummer | RN | 302020236030 |
| 210 | Aktenzeichen | AKZ | 3020202360304 |
| 540 | Markendarstellung | MD |  |
| 550 | Markenform | MF | Wort-/Bildmarke |
| | Eintragung farbig | | Ja |
| 591 | Bezeichnung der Farben | FA | schwarz, grün, blau, rot, gelb |
| 551 | Markenkategorie | MK | Individualmarke |
| 220 | Anmeldetag | AT | 10.09.2020 |
| 151 | Tag der Eintragung im Register | ET | 12.11.2020 |
| 730 | Inhaber | INH | Basisdemokratische Partei Deutschland, 13599 Berlin, DE |
| 740 | Vertreter | VTR | TSL Dr. Tscheuschner, Schauer & Lengler Rechtsanwälte, 80331 München, DE |
| 750 | Zustellanschrift | ZAN | TSL Dr. Tscheuschner, Schauer & Lengler Rechtsanwälte, Neuhauser Str. 27, 80331 München |
| | Version der Nizza-Klassifikation | | NCL11 |
| 511 | Klasse(n) | KL | 35, 9, 16, 41 |
| 531 | Bildklasse(n) | WBK | 26.11.03, 26.11.05, 26.11.07, 27.05.01, 27.05.10, 27.05.15, 29.01.15 |
| | Aktenzustand | AST | Marke eingetragen |
| 180 | Schutzendedatum | VED | 10.09.2030
Gebühren für Markenschutzrechte |
| 450 | Tag der Veröffentlichung | VT | 18.12.2020 |
| | Beginn Widerspruchsfrist | BWT | 18.12.2020 |
| | Ablauf Widerspruchsfrist | EWT | 18.03.2021 |
| 510 | Waren/Dienstleistungen | WDV | Klasse(n) 09:
Computer; Computersoftware; Computersoftware [Programme]; Geräte zur Aufzeichnung; Messgeräte; Kommunikationsgeräte; Telekommunikationsgeräte; Rechenmaschinen; Videoübertragungsgeräte; Bildübertragungsgeräte; Tonübertragungsgeräte; Mobile Anwendungen für Bildungszwecke; Software für erweiterte Realität für die Bildung; Herunterladbare Bildungsmedien
Klasse(n) 16:
Aus Papier hergestellte Schachteln; Papier und Pappe; Punktetabellen [Drucksachen]; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Papier- und Schreibwaren; Etuis für Schreibwaren; Fotografien [Abzüge]
Klasse(n) 35:
Werbung; Geschäftsführungsdienste; Geschäftsführung; Geschäftsführungsberatung; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf herunterladbare elektronische Veröffentlichungen; Administrative Bearbeitung und Organisation von Versandhandelsdienstleistungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Drucksachen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Computersoftware; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsstücke und Bekleidungsaccessoires; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Feinkostwaren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeuge; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Regenschirme; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Unterrichtsmittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kopfbedeckungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Papier- und Schreibwaren; Verwaltung von Austauschprogrammen im Bereich Kultur und Bildung
Klasse(n) 41:
Organisation von Konferenzen [Ausbildung]; Zurverfügungstellen von Ausbildung, Unterricht und Erziehung; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Organisation von Kongressen und Konferenzen für kulturelle und Bildungszwecke; Durchführung von geführten Bildungsreisen; Weiterbildung; Organisation von Seminaren in Bezug auf Bildung; Erwachsenenbildung; Durchführung von Online-Seminaren zur Aus- und Weiterbildung; Coaching [Ausbildung]; Durchführung von Unterweisungs-, Ausbildungs- und Schulungskursen für Jugendliche und Erwachsene; Ausbildung und Unterricht; Bildung, Erziehung und Unterricht; Zurverfügungstellen von Ausbildung via ein globales Computernetzwerk; Betrieb von Bildungseinrichtungen; Durchführung von Fortbildungsseminaren; Ausbildungsdienstleistungen; Zurverfügungstellen von Informationen zu Weiterbildung über das Internet; Vermietungsdienste in Bezug auf Geräte und Einrichtungen für Bildung, Unterhaltung, Sport und Kultur; Vermietung von Einrichtungen für Filmvorführungen, Shows, Theaterstücke, Musikdarbietungen oder Ausbildung; Unterricht und Ausbildung; Veranstaltung von Bildungsveranstaltungen; Online-Ausbildung mittels einer Computerdatenbank oder über das Internet; Vermietung von Ausbildungsmaterial; Know-how-Transfer [Ausbildung]; Dienstleistungen von Bildungseinrichtungen; Ausbildung, Erziehung; Planung und Durchführung von Bildungsveranstaltungen; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und sportliche Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Unterhaltungsaktivitäten; Betrieb eines Klubs [Unterhaltung oder Unterricht]; Radio- und Fernsehunterhaltung; Ticketreservierung und -buchung für Bildungs- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie für sportliche Veranstaltungen und Aktivitäten; Online-Unterhaltungsdienstleistungen; Bereitstellung von Nutzerbewertungen für Unterhaltungs- oder kulturelle Zwecke; Unterhaltungsdienstleistungen; Organisation und Durchführung von Wettbewerben [Unterricht oder Unterhaltung]; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Betrieb eines Sommercamps [Unterhaltung und Erziehung]; Ferienbetreuung [Unterhaltung, Erziehung]; Betrieb eines Fanclubs [Unterhaltung]; Unterhaltung; Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen; Rundfunk-, Film- und Fernsehproduktion; Betrieb von Aufnahmestudios für die Produktion von Tonaufnahmen; Produktion von Tonaufnahmen; Produktion von Videoaufnahmen; Produktion und Verleih von Lehr- und Unterrichtsmaterial; Audio-, Video- und Multimediaproduktionen sowie Fotografieren; Produktion von Ton- und Videoaufzeichnungen
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| | Beginn der Benutzungsschonfrist | | 19.03.2021 |
| | Ende der Benutzungsschonfrist | | 18.03.2026 |
| | Erstmalige Übernahme in DPMAregister | EREGT | 20.09.2020 |
| | Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister | REGT | 18.04.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.09.2020; 13.10.2020; 04.11.2020; 10.11.2020; 11.11.2020; 11.11.2020; 12.11.2020; 18.04.2021 |
