Registerauskunft

Registernummer 302020115626 (Marke eingetragen, Stand am 25.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302020115626
210AktenzeichenAKZ3020201156266
540MarkendarstellungMDSKALIDO
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT06.11.2020
151Tag der Eintragung im RegisterET11.12.2020
730InhaberINHGSH GmbH & Co. KG, 48268 Greven, DE
740VertreterVTRDr. Peus Dr. Leuer Dr. Stelzig Partnerschaft von Rechtanwälten mbB, 48143 Münster, DE
750ZustellanschriftZANDr. Peus Dr. Leuer Dr. Stelzig Partnerschaft von Rechtanwälten mbB, Universitätsstr. 30, 48143 Münster
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL11, 6, 9, 10, 19, 20, 21
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED06.11.2030 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT15.01.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT15.01.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT15.04.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 06:
Bauelemente aus Metall; Handtuchspender aus Metall; Ortsfeste Handtuchspender aus Metall; Profile aus Metall für Türen; Spiegelaufhängevorrichtungen aus Metall
Klasse(n) 09:
Temperaturregelschaltung [Thermostate]; Thermische Regler [Thermostate]; Thermostate; Thermostatregler; Wärmefühler [Thermostate]; alle vorgenannten Waren nur im Zusammenhang mit Sanitär-, Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klima-Anlagen
Klasse(n) 10:
Hebevorrichtungen für Behinderte
Klasse(n) 11:
Abflussrohre für Badewannen; Ab- und Überlaufarmaturen für Badewannen; Ab- und Überlaufgarnituren für Badewannen; Angepasste Auskleidungen für Badewannen; Angepasste Auskleidungen für Duschwannen; Armaturen; Armaturen für Bidets; Armaturen für das Badezimmer; Armaturen für den Wasserabfluss; Armaturen für Massagebäder; Armaturen für sanitäre Zwecke; Armaturen für Sanitärwasserleitungen; Armaturen für Waschbecken; Automatische Spülungen für Urinale; Badewannen; Badewannenabflüsse; Badewannenausflüsse; Badewannenauskleidungen; Badewannendüsen; Badewanneneinfassungen; Badewannen für Körperbehinderte; Badewannen für Sitzbäder; Badewannenkabinen; Badewannen mit Ausstiegshilfen; Badewannen mit Einstiegshilfen; Badewannen mit Luftdüsen; Badewannen mit seitlichem Einstieg für Körperbehinderte; Badewannentrennwände; Badewannenverkleidungen; Beheizbare Handtuchhalter; Beheizte Handtuchstangen; Beheizte Handtuchtrockenstangen; Belüfter für Wasserhähne; Belüfter für Wasserhähne [Sanitärarmaturen]; Betätigungshebel für Toilettenspülkästen; Bidets; Bodenheizungsanlagen; Brausegarnituren; Brenner für Heizungsanlagen; Dekontaminationsduschen; Desinfektionseinheiten für Urinale; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Duschabtrennungen; Duschanlagen; Duschapparate; Duschapparaturen; Duschbadanlagen; Duschbadarmaturen; Duschbäder; Duschbecken; Duscheinheiten; Duschen; Duschen für den Außenbereich; Duschen mit Mischbatterie; Duschenzubehör; Duschen zum Verkauf als Einbausatz; Duschhähne; Duschkabinen; Duschkabinen [komplett]; Duschkabinen aus Metall; Duschköpfe; Duschköpfe als Teile von Wasserversorgungsanlagen; Duschpaneelen; Duschpodeste; Duschschläuche; Duschschläuche für Handbrausen; Duschständer; Duschtoiletten; Duschtrennwände aus Metall; Duschtüren; Duschtüren mit Metallrahmen; Duschtüren mit nicht aus Metall gefertigten Rahmen; Dusch- und Badewannenkabinen; Duschventile; Duschwannen; Edelstahlspülbecken; Einhebelmischer für Spülsteine; Elektrisch beheizte Handtuchstangen; Elektrische Duschgeräte; Elektrische Heizungsanlagen; Elektroduschen; Elektronisch gesteuerte selbst schließende Duschhähne; Flachheizkörper für Zentralheizungsanlagen; Flexible Rohre als Bestandteile von Rohrleitungen für Duschen; Flexible Rohre als Bestandteile von Rohrleitungen für Spülbecken; Freistehende Dekontaminierungsduschen; Freistehende transportable Dekontaminierungsduschen; Gartenduschen; Gasbeheizte Heizungsanlagen; Gasbeheizte Raumheizungsanlagen; Gasbetriebene Zentralheizungsanlagen; Gaskessel für Zentralheizungsanlagen; Gesteuerte Mischbatterien als Teile von Duschanlagen; Hähne für Waschtische; Handbrausen; Handbrausen für Duschen; Handduschen; Handduschen [Duscharmaturen]; Handduschköpfe; Handwaschbecken; Handwaschbecken [Teile von sanitären Anlagen]; Hebelgriffe für Spülkästen; Heißluftduschen; Heizgeräte für Duschbäder; Heizungsanlagen; Heizungsanlagen für Gas; Heizungsanlagen mit geschlossenem Regelkreis; Heizungsanlagen zur Verwendung mit gasförmigen Brennstoffen; Hochdruckduschen [Power Shower]; Höhenverstellbare Badewannen für Körperbehinderte; Kabinen für Duschen; Kessel als Teile von Zentralheizungsanlagen; Kessel für Heizungsanlagen; Kessel für Zentralheizungsanlagen; Kindersichere angepasste Abdeckungen für Badewannenspritzdüsen; Klimaanlagen; Komplette Duschkabinen; Kugelhähne für Toilettenspülkästen; Kühlgeräte; Leuchten; Luftheizungsanlagen; Lüftungsgeräte; Lüftungsgeräte [Klimatisierung]; Magnetsteuerungen für automatisch arbeitende Ventile [Teile von Heizungsanlagen]; Mischbatterien für Duschen; Mischventile [Wasserhähne]; Mischventile [Wasserhähne] für Spülbecken; Mischventile [Wasserhähne] für Waschbecken; Mischventile für Duschen; Mit Sonnenenergie betriebene Heizungsanlagen; Mundstücke für Wasserhähne [Perlstrahler]; Öfen für Zentralheizungsanlagen; Radiatoren für Zentralheizungsanlagen; Regelventile für Badewannen [Sanitärarmaturen]; Regelventile für Duschen [Sanitärarmaturen]; Rohrschlangen als Teile von Heizungsanlagen; Sanitärablaufarmaturen für Badewannen; Sanitärablaufarmaturen für Duschen; Sanitäranlagen; Schwimmerkugeln für Toilettenspülkästen; Siebe zur Verwendung mit Duschwannen; Siphoneinsätze für Sanitärkeramik; Sitzbadewannen; Sitze für Wasserklosetts; Solarheizungsanlagen; Sprudelbadewannen; Sprüharmaturen [Teile von Duschanlagen]; Sprühduschköpfe; Sprühköpfe für Duschen; Spülhebel [Teile von Toiletten]; Spülhebel für Toiletten; Spülkästen; Spülkästen als Sanitärgeräte; Spülkästen für Wasserklosetts; Spülkästenhebel; Spültische [ausgenommen Möbel]; Spülungsgriffe [Teile von sanitären Anlagen]; Spülvorrichtungen für Urinale; Steuereinheiten [Thermostatventile] für Heizungsanlagen; Steuergeräte [Thermostatventile] für Heizungsanlagen; Stöpsel aus Metall als Teile von Ablaufgarnituren für Badewannen; Stöpsel aus Metall als Teile von Ablaufgarnituren für Duschen; Stöpsel aus Metall als Teile von Ablaufgarnituren für Spülbecken; Temperaturempfindliche Steuerungen für automatisch arbeitende Ventile [Teile von Heizungsanlagen]; Temperaturregelventile [Teile von Zentralheizungsanlagen]; Thermostatventile; Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen]; Toiletten; Toiletten [Wasserklosetts]; Toiletten mit Spülkästen; Toilettensitze [WC]; Toilettenspülungen; Trennwände für Duschbäder, nicht aus Metall; Trennwände für Duschbecken, nicht aus Metall; Urinale; Urinale als sanitäre Einrichtungen; Urinale als Teile von sanitären Anlagen; Ventile [Wasserhähne] als Teile für sanitäre Anlagen; Verglaste Duschkabinen; Wände für Duschkabinen; Wandmontierte Einläufe für Badewannen; Wärmeregelungsgeräte [Ventile] als Teile von Heizungsanlagen; Warmwasserbereiter für Duschbäder; Warmwasserbereiter für Duschen; Warmwasserheizungsanlagen; Waschbecken; Waschtischlampen; Waschtischunterschränke mit Waschbecken [angeschlossen an die Wasserversorgung]; Wasserhähne; Wasserhähne für Badewannen; Wasserkästen für Toilettenspülungen; Wasserregelventile für Wasserhähne; Wassersparende Duschköpfe; Whirlpool-Sprudelgeräte; Zentralheizungsanlagen; Zerstäuber für Duschen [Sanitärarmaturen]
Klasse(n) 19:
Bauelemente aus Kunststoff; Rahmen [nicht aus Metall] zur Verwendung mit Trennwänden; Spiegeltüren; Trennwände, nicht aus Metall; Trennwandplatten [nicht aus Metall]; Verschiebbare Trennwände, nicht aus Metall
Klasse(n) 20:
Ablageplatten; Angepasste Halterungen zum Befestigen von Vorhangstangen; Badezimmermöbel; Freistehende Handtuchhalter [Möbel]; Fußstützen; Halterungen, nicht aus Metall, für Möbel; Halterungen zum Befestigen von Vorhangstangen; Handtuchhaken, nicht aus Metall; Handtuchspender [ortsfest], nicht aus Metall; Handtuchständer [Möbel]; Mit elektrischem Licht ausgerüstete Spiegel; Mobile Trennwände [Möbel]; Ortsfeste Handtuchspender; Ortsfeste Spender, nicht aus Metall, für Toilettensitzabdeckungen; Schränke; Spender für Papierhandtücher [ortsfest, nicht aus Metall]; Spiegel; Spiegelfliesen; Spiegelfliesen für Wände; Spiegelrahmen; Spiegelschränke; Trennwände; Trennwände aus Kunststoff [Möbel]; Untergestelle für Spiegel; Unterschränke mit eingelassenen Waschbecken; Waschtische [Möbel]; Zierleisten für Spiegel
Klasse(n) 21:
Wandschalen für Seife; Toilettenpapierständer; Toilettenpapierspender; Toilettenpapierrollenspender; Toilettenpapierhalterungen; Toilettenpapierhalter; Toilettenpapierablagen; Toilettenecessaires; Toilettenbürstenständer; Toilettenbürstenhalter; Toilettenbürstengarnituren; Toilettenbürsten; Stangen und Ringe für Handtücher; Spender für Toilettenpapier; Spender für Seifen; Spender für Papierhandtücher; Spender für Flüssigseifen; Seifenhalter, -schalen; Seifenhalter; Schwammhalter; Papierhandtuchspender aus Metall; Papierhandtuchspender; Nicht ortsfeste Handtuchspender; Handtuchstangen und Handtuchringe; Handtuchstangen; Handtuchringe [Badzubehör]; Handtuchringe, nicht aus Edelmetall; Handtuchringe; Handtuchkörbe; Handtuchhalter; Halter für Zahnbürsten; Halter für Toilettenbürsten; Halter für Gläser; Angepasste Spender für Toilettenpapier
 Beginn der Benutzungsschonfrist 11.02.2022
 Ende der Benutzungsschonfrist 10.02.2027
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT14.11.2020
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)14.11.2020; 11.12.2020; 05.05.2021; 16.11.2021; 18.01.2022; 10.02.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 11.12.2020 15.01.2021 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 05.05.2021 04.06.2021 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 18.01.2022 18.02.2022 Details anzeigen
4 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 10.02.2022 18.03.2022 Details anzeigen