Registerauskunft

Registernummer 302020010358 (Marke eingetragen, Stand am 28.03.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302020010358
210AktenzeichenAKZ3020200103584
540MarkendarstellungMDTWINDOSING
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT15.05.2020
151Tag der Eintragung im RegisterET23.12.2020
730InhaberINHVOLKSWAGEN AKTIENGESELLSCHAFT, 38440 Wolfsburg, DE
750ZustellanschriftZANVolkswagen AG Brieffach 1770, 38436 Wolfsburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL12, 7, 37
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED15.05.2030 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1576293
Registrierungsdatum: 12.11.2020
450Tag der VeröffentlichungVT22.01.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT22.01.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT22.04.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 07:
Maschinen für die Metall- und Holzverarbeitung; kraftbetriebene Werkzeuge; Triebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge; Maschinen für die Kunststoffbearbeitung, für die Herstellung, Reparatur und Demontage von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie; Landwirtschaftliche Maschinen; Bergbaumaschinen; Maschinen für die Textilindustrie; Maschinen für die Lebensmittelindustrie; Maschinen für die Getränkeindustrie; Maschinen für die Bauindustrie; Baumaschinen; Verpackungsmaschinen; Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Werkzeugmaschinen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Motorenteile von Motoren aller Art; Teile von Elektromotoren aller Art; Dieselmotoren; Glühkerzen für Dieselmotoren; Gasmotoren; Benzinmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Hydraulikmotoren; Elektronische Steuerungen für Maschinen; Elektronische Steuerungen für Motoren; Elektronische Steuerungen für Verbrennungskraftmaschinen; Elektronische Steuerungen für Elektromotoren; Elektronische Steuerungen für Servomotoren; Turbolader; Turbokompressoren; Pumpen; Kompressoren; Gebläse; Industrieroboter; Ölpumpen für Fahrzeuge; Schmiervorrichtungen [Maschinenteile]; Kupplungen [Verbindungen], ausgenommen für Landfahrzeuge; Nockenwellen für Fahrzeugmotoren; Kraftübertragungsvorrichtungen und Getriebe für Maschinen [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Teile von Kupplungen und Getrieben und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, soweit in Klasse 07 enthalten; Umzugs - und Transportgeräte; Elektrogeneratoren; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Motoren, Antriebe und allgemeine Maschinenteile für diese; Abgabemaschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Rasenmäher [Maschinen]; Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Windturbinen; Verkaufsautomaten; Ausgabemaschinen [ausgenommen Verkaufsautomaten]; Holzbearbeitungsmaschinen; Papierherstellungsmaschinen; Blechdruckmaschinen; Ratiniermaschinen; Justiermaschinen; Maschinen zur Herstellung von Würsten; Flaschenspülmaschinen; Zigarettenmaschinen für gewerbliche Zwecke; Lederbearbeitungsmaschinen; Tragbare Dampfmangeln für Stoffe; Maschinen für die Montage von Fahrrädern; Töpferscheiben; Graviermaschinen; Maschinen zur Herstellung von Schnüren; Klebstreifenspendemaschinen; Maschinen zur Herstellung von Bordsteinen; Mischmaschinen; Waschmaschinen; Desintegratoren; Überhitzer; Glasbearbeitungsmaschinen; Spülmaschinen; Puddelmaschinen; Erdölraffiniermaschinen; Rührmaschinen; Hebewinden [Maschinen]; Pneumatische Wagenheber; Metallbearbeitungsmaschinen; Gießereimaschinen; Dampfmaschinen; Heftmaschinen; Elektrische Schraubenzieher; Farbspritzpistolen [Airbrushpistole]; Luftfilter für Motoren; Elektrische Schweißmaschinen; Waschanlagen für Fahrzeuge; Wasserstoffzapfsäulen für Tankstellen; Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen; Brutapparate für Eier; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 12:
Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande; Fahrzeuge zur Beförderung in der Luft; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Wasser; Fahrzeuge zur Beförderung auf Schienen sowie deren Teile; Motorisierte Landfahrzeuge; führerlose Fahrzeuge [autonome Fahrzeuge]; Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge; Triebwerke für Landfahrzeuge; Fahrwerke für Fahrzeuge; Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen; Kupplungen für Landfahrzeuge; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Reifen [Pneus]; Reifen für Fahrzeugräder; Felgen für Fahrzeugräder; Vollgummireifen für Fahrzeugräder; Fahrzeugräder; Naben für Fahrzeugräder; Radmuttern für Fahrzeugräder; Schläuche für Reifen; Laufmäntel für Luftreifen; Schaumstoffeinlagen für Reifen; Flickzeug für Reifenschläuche; Selbstklebende Flickgummis für die Reparatur von Reifenschläuchen; Spikes für Reifen; Schneeketten; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Fahrzeugsitze; Rückspiegel; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Alarmanlagen für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Zigarettenanzünder für Automobile; Kraftfahrzeuge; Automobile; Roboterautos; Rennwagen; Lastkraftwagen; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Omnibusse; Motorräder; Mopeds; Fahrräder; Elektrische Fahrräder; Kameradrohnen; Helikopter-Kameras; Drahtseilfördergeräte und -anlagen; Karren; Einkaufswagen; Gepäckwagen; Luftfahrzeuge; Boote; Schiffe; Lokomotiven; Autobusse; Wohnwagen; Traktoren; Zweiräder; Roller [Fahrzeuge]; Hoverboards; Selbstbalancierende Elektroroller; Selbstbalancierende Einräder; Selbstbalancierende Einrad-Elektroroller; Sessellifte; Seilbahnen; Rollstühle; Clips für die Befestigung von Kraftfahrzeugteilen an Kraftfahrzeugkarosserien; Becherhalter für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 37:
Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Maschinen und Kraftfahrzeuge; Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau-, Abbruch-, Reinigungs- und Wartungsarbeiten; Bergbauarbeiten; Gas- und Ölgewinnungsarbeiten; Schädlingsbekämpfung und -vernichtung [ausgenommen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke] sowie Desinfektion; Umbau, Reparatur, Instandhaltung, Demontage, Wartung, Pflege. Reinigung und Lackierarbeiten von Fahrzeugen, Motoren, Fahrzeugrädern und deren Teilen; Tankdienste für Fahrzeuge; Reparatur von Fahrzeugen Im Rahmen der Pannenhilfe; Kundenspezifische Durchführung von Umbauten an Karosserie, Fahrwerk und Motor von Kraftfahrzeugen [Tuning], soweit in Klasse 37 enthalten; Lackieren von Fahrzeugen; Polieren von Fahrzeugen; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Fahrzeuginstandhaltung; Reinigung von Fahrzeugen; Runderneuerung von Reifen; Wartung, Reinigung und Reparatur von Dampfkesseln; Wartung, Reinigung und Reparatur von Brennern; Auskünfte über Reparaturen; Auskünfte in Bauangelegenheiten; Montage von Türen und Fenstern; Steinbrucharbeiten; installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Wartung und Reparatur von Flugzeugen; Schiffsbau; Reparatur von Fotoapparaten; Reparatur von Uhren; Reparatur von Schlössem; Rostschutzarbeiten; Möbelpflegearbeiten; Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von Leder; Desinfektionsarbeiten; Installation und Reparatur von Einbruchalarmanlagen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
 Beginn der Benutzungsschonfrist 23.04.2021
 Ende der Benutzungsschonfrist 22.04.2026
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT28.05.2020
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT19.08.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)28.05.2020; 10.11.2020; 11.11.2020; 25.11.2020; 25.11.2020; 16.12.2020; 23.12.2020; 23.12.2020; 23.05.2021; 19.08.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 23.12.2020 22.01.2021 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 22.05.2021 25.06.2021 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 19.08.2022 23.09.2022 Details anzeigen