Registerauskunft

Registernummer 302020007218 (Marke eingetragen, Stand am 29.03.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302020007218
210AktenzeichenAKZ3020200072182
540MarkendarstellungMDKPP by Save the Planet
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT01.04.2020
151Tag der Eintragung im RegisterET25.06.2020
730InhaberINHSave the Planet AG, 8580 Amriswil, CH
740VertreterVTRPatent- und Rechtsanwälte Koch, Dr. Barth & Barth jr., 53113 Bonn, DE
750ZustellanschriftZANPatent- und Rechtsanwälte Koch, Dr. Barth & Barth jr., Postfach 190126, 53037 Bonn
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL7, 9, 11, 37, 42
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED01.04.2030 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT31.07.2020
 Beginn WiderspruchsfristBWT31.07.2020
 Ablauf WiderspruchsfristEWT02.11.2020
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 07:
Getriebe für Maschinen; Getriebe für Luftfahrzeuge; Getriebe für Wasserfahrzeuge; Getriebebaugruppen [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Schaltgetriebe; Lenkgestänge für Maschinen; Pumpen; Pumpen als Maschinenteile; Pumpen zum Kühlen von Motoren; Ventile für Pumpen; Hydraulikantriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Hydraulikventile; Anlasser für Motoren; Auspuffkrümmer und Auspufftöpfe für Motoren; Dichtungen [Motorenteile]; elektrische Anlasser für Motoren; Filter für Motoren; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Generatoraggregate für Motoren; hydraulische Prozessregler für Maschinen und Motoren; hydraulische Anlagen [Motoren]; Kraftstoffpumpen für Motoren; Kühler für Motoren; Lüfter für Motoren; Nocken und Nockenwellen für Motoren; Treibriemen für Motoren; Turbolader für Motoren; Zündvorrichtungen für Motoren von Landfahrzeugen; Zylinder für Motoren; Zylinderköpfe für Motoren; Servopumpen für Landfahrzeuge; Hydraulikpumpen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Industrieroboter [Maschinen]; automatisierte Löt- und Schweißmaschinen; Laser zum Schweißen, Löten, Schneiden [Teile von Maschinen]; Vorrichtungen zum orbitalen Schweißen [Schweißmaschinen [elektrisch]]; maschinelle Löt- und Schweißbrenner [elektrisch, auch mit Schutzgas]; automatisierte Schweißmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; Reinigungsmaschinen und -geräte sowie deren Zubehör, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen und maschinelle elektrische Geräte zum Reinigen von metallischen Werkstoffen, insbesondere zum Reinigen von Schweißnähten; Maschinen und maschinelle Geräte sowie deren Zubehör zum Markieren von metallischen Werkstoffen, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen und maschinelle Geräte sowie deren Zubehör, zum Abbeizen und Passivieren von metallischen Werkstoffen, insbesondere von Schweißnähten; elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte [Maschinenteile] sowie deren Zubehör zum Reinigen von metallischen Werkstoffen, insbesondere zum Reinigen von Schweißnähten, soweit in Klasse 07 enthalten; Schleifmaschinen, nämlich Maschinen zum Anschleifen von Schweißelektroden; Plasmaschneidemaschinen, auch Schneidbrenner; Plasmaschweißmaschinen; Widerstands-Schweißmaschinen [Punkten, Bolzen]; Schweißrauchabsaugmaschinen; maschinelle Autogenschneid-, Autogenschweiß- und Autogenwärmgeräte; Elektrowerkzeuge [nicht handbetätigt] zur Metallbearbeitung, insbesondere Winkelschleifer, Gradschleifer; spanhebende Maschinen und maschinelle Vorrichtungen zum Herstellen von Schweißkantenformen; handgeführte Maschinenwerkzeuge, nämlich Elektrowerkzeuge zur Metallverarbeitung; Maschinen zur Erzeugung von Wasserstoff, insbesondere atomaren Wasserstoff; Wasserversorgungsmaschinen [Pumpen], Maschinen [Pumpen] für die Wasseraufbereitung; Motoren, insbesondere Dampfmotoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Wechselstrommotoren und -generatoren; Gleichstrommotoren und -generatoren; elektrostatische Generatoranlagen; Neodymgeneratoren; Notstromaggregate, -generatoren; Generatoren für Fahrzeuge; Generatoren für Windturbinen; Generatorsätze für Motoren; elektrische Generatoren mit Solarzellen; Antriebe für elektrische Generatoren; Steuerungen für Motorenantriebe zur Steuerung und Regelung von Wechselstrom- und Gleichstrommotoren; Elektromotoren für gewerbliche und landwirtschaftliche Zwecke; Dampfmaschinen; Antriebsmaschinen für Generatoren, im Wesentlichen bestehend aus Permanent- und/oder Elektromagneten sowie Stator- und Rotoreinheiten; Maschinen zum Antrieb eines Generators, bestehend im Wesentlichen aus an einen Kettenförderer mit dort im Abstand hintereinander verschwenkbar gelagerten zylinderförmigen Druckbehältern, welche beim Umlauf in einem Wasserschacht beim Absenken mit Wasser füllbar sind, wobei am unteren Umlenkpunkt die Druckbehälter mit Druckluft unter Verdrängung des Wassers füllbar sind, so dass im Wasser des Wasserschachtes eine Auftriebskraft an den Druckbehältern entsteht, die die Drehbewegung des Kettenförderers aufrechterhält; Anlagen im Wesentlichen bestehend aus mehreren vorgenannten Maschinen zum Antrieb eines Generators und Drehstromgeneratoren; Werkzeugmaschinen; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Elektroschweißgeräte; Elektroschneidgeräte; angepasste Vorrichtungen für Schweißautomatisierung, nämlich Drehtische und Rollböcke; Förder- und Transportanlagen; Förderapparate; Förder- und Transportbänder; Druckluftförderer; Fördermaschinen; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Antriebe für Maschinen; hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Hydraulikmotoren; Windgeneratoren; Raffinerien bestehend aus Fördermaschinen; Petrochemische Anlagen bestehend aus Mischmaschinen für chemische Verfahren; Maschinen und Motoren für den Kraftwerksbetrieb; Teile und Zubehör für Kraftwerke in Form von Generatoren, Kompressoren, Pumpen, Reglern, Turbinen, Stromerzeugern und Überhitzen sowie Vorverdichtern; Maschinen und maschinelle Apparate zur Erzeugung von Druckluft, Vakuum und Strömung [soweit in Klasse 7 enthalten]; Kompressoren [Maschinen]; Druckluftmaschinen; Druckluftmotoren; Druckluftpumpen; Druckluftbehälter [Maschinenteile]; Drucklufthaltesysteme [Steuergeräte zur Regulierung der Druckluft als Maschinenteile]; Druckluftspeicher [Maschinenteile]; Druckluftspeicher als Teile von Kompressoren, Maschinen und Motoren; Steuer- und Regelgeräte für Kompressoren; Luftturbinen zur Stromerzeugung aus Windenergie
Klasse(n) 09:
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Feuerlöschgeräte; bespielte Trägermedien [Datenträger]; Computerhardware und -firmware; Computer-Software; vom Internet herunterzuladende Software; herunterladbare elektronische Publikationen; CDs; herunterladbare digitale Musik; Telekommunikationsapparate; Mausunterlagen; Zubehör für Mobiltelefone, nämlich Riemen, Taschen, Headsets; Kontaktlinsen; Brillen; Sonnenbrillen; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzkleidung; Spezialmöbel für Laboratorien; Produkte für Schweißarbeitsplatz, nämlich elektrische Kabel, Elektrodenhalter, Kabelkupplungen, Unfallschutzausrüstungen für Schweißer, nämlich Schweißschutzschilder, Schweißer-Masken und Schweißer-Handschuhe; Magnete; Magnetspulen; Magnetrone; elektrische Steuerungen für Kraftfahrzeuge, deren Motoren und für Generatoren zur Erzeugung von Strom elektrische Steuerungen; Elektroantriebsapparate und Apparate für die Antriebssteuerung, ausgenommen für Kraftfahrzeuge, nämlich Apparate zur Steuerung von Geschwindigkeit, Drehzahl oder des Drehmoments, das auf eine Welle oder ein anderes getriebenes Maschinenelement wirkt, und der damit verbundenen, dort eingebauten Instrumente zur Steuerung von deren Funktion, und deren Teile; Steuerungen und Regeleinrichtungen für Elektromotoren sowie für Wechselstrom-, Gleichstrom- und Drehstromgeneratoren, auch für Neodymgeneratoren und Antriebe für derartige elektrische Generatoren einschließlich elektronische Steuerungen zum Anfahren und Bremsen von Elektromotoren, Wechselstrom-, Gleichstrom- und Drehstromgeneratoren, auch von Neodymgeneratoren und Antrieben derartiger elektrischer Generatoren; Tachometer und Drehzahlmesser für Elektromotoren; Drehzahlmesser für Rotoren von Wechselstrom-, Gleichstrom und Drehstromgeneratoren; automatische Steuerungsgeräte für Industrieroboter; Apparate, Geräte und daraus bestehende Anlagen zur Gas- und Energieerzeugung, nämlich elektrische Photovoltaikelemente zum Heizen; Bestandteile von Wind-, Sonnen- und Wasserkraftwerken zur Stromerzeugung, mittels Wind, Sonne und/oder Wasser als Träger von Bewegungsenergie, nämlich elektrische Photovoltaikelemente und Solarmodule, insbesondere Parabolrinnen, Anla- gen aus Solarmodulen mit Pumpen für Thermoöl
Klasse(n) 11:
Dampferzeugungsgeräte; Heizkessel; Speisevorrichtung für Heizkessel; Feuerungskanäle für Heizungskessel; Rohre für Heizungskessel; Heizungsanlagen; Verbrennungsöfen; Verdampfer; Apparate, Geräte und daraus bestehende Anlagen zur Gas- und Energieerzeugung, nämlich Solarmodule zum Heizen, Brennkammern, Ölbrenner, Abgaswärmetauscher zur Erhitzung der Verbrennungsluft; Solarkollektoren zum Heizen; Wärmepumpen; Öfen; Bestandteile von Wind-, Sonnen- und Wasserkraftwerken zur Stromerzeugung, mittels Wind, Sonne und/oder Wasser als Träger von Bewegungsenergie, nämlich Dampferzeuger; Bestandteile von Wärmekraftwerken und Gas-, Öl- und/oder Kohlekraftwerken, nämlich Brenner, Brennkessel zur Erzeugung von Verbrennungsgasen, Heizkessel und/oder Wärmetauscher zur Erzeugung von Dampf, Röhrenwärmetauscher für Brenn- und Heizkessel, Wasser- und Luftvorwärmer, Filter, auch als elektrostatische Rauchgasreiniger, Absorber zur Entschwefelung von Rauchgasen; Bestandteile von Kernkraftwerken, nämlich Kernreaktoren [Energiegewinnung aus Trägern von Kernenergie unter Spaltung des Trägers der Kernenergie [Uran]], Reaktorblöcke [Kerntechnische Anlagen], Brennelemente, Steuerstäbe, Druckbehälter [Teile von Kerntechnischen Anlagen] und Dampferzeuger mit Wärmetauscher, Rohrsysteme für strömende Kühlmittel, Wärmetauscher und Kondensatoren zum Abführen der Wärme des Reaktorkerns; Bestandteile von Heizkraftwerken, nämlich Kohlebunker, Dampferzeuger mit Kohlemühlen, Staubbrenner, Brennkammer mit Gebläse zum Einblasen von Kohlestaub-Rauchgas-Gemisch zusammen mit Verbrennungsluft und mit Rückstrombrenner, betrieben mit Gas oder leichtem Heizöl, Wärmetauscher mit in Heizschlangen zu einem Wasserdampf-Gas-Gemisch zu erhitzendem Wasser, Heizkondensatoren für Fernheizwasser, betrieben mit aus der Dampfturbine ausgetretenem Dampf; Bestandteile von Luftspeicherkraftwerken zur Erzeugung und Verteilung von Energie, nämlich Energiespeicher [Wärmespeicher] zur Aufnahme zu komprimierender Luft, Gasbrenner zur zusätzlichen Erhitzung der den Druckturbinen zuzuführenden Luft; Bestandteile von Blockheizkraftwerken zur dezentralen Erzeugung von Strom und Wärme, nämlich Wärmetauscher mit Heizkessel zur Aufheizung von Brauchwasser; Kühlgeräte für Schweißmaschinen
Klasse(n) 37:
Montage und Installation sowie Wartungs-, Instandsetzungs- und Erhaltungsarbeiten von Anlagen zur Strom-, Gas- und Energieerzeugung; Errichten von Recycling-Anlagen für Verbrauchs- und Industriegüter sowie deren Wartung; Bau von Kraftwerken
Klasse(n) 42:
Dienstleistungen von Designern; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, auch in Bezug auf Energieerzeugung, Energienetze, Energieübertragung und -verteilung sowie Wasserversorgung, insbesondere Konstruktion von neuen Produkten, soweit in Klasse 42 enthalten, auch Planung, Konstruktion und Entwicklung von Kraftwerken; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Ingenieurdienstleistungen, einschließlich technisches Design, technische Beratung, Projektmanagement und Qualitätskontrolle; Wissenschaftliche, technische und technologische Beratungs- und Informationsdienste in Bezug auf Energieerzeugung, Energienetze, Energieübertragung und -verteilung sowie Wasserversorgung; Recherche- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte für Wissenschaft und Forschung, insbesondere Patentrecherchen, Markenrecherchen, Literaturrecherchen, wissenschaftliche Recherchen, Marktrecherchen; Editieren, Formatieren und Übertragen von Daten auf CD-Rohlinge [Premastering]; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; elektronische Datenspeicherung; technische Beratung; Dienstleistungen eines Maschinenbauingenieurs; Dienstleistungen eines Ingenieurs für Elektrotechnik und Elektronik; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Dienstleistungen eines Maschinenbauingenieurs sowie eines Ingenieurs für Elektrotechnik und Elektronik; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
 Beginn der Benutzungsschonfrist 03.11.2020
 Ende der Benutzungsschonfrist 02.11.2025
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT10.04.2020
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)10.04.2020; 14.04.2020; 20.05.2020; 20.05.2020; 20.05.2020; 20.05.2020; 29.05.2020; 24.06.2020; 24.06.2020; 25.06.2020; 30.11.2020; 09.02.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 25.06.2020 31.07.2020 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 30.11.2020 31.12.2020 Details anzeigen