Registerauskunft

Registernummer 302019112107 (Marke eingetragen, Stand am 28.03.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302019112107
210AktenzeichenAKZ3020191121074
540MarkendarstellungMDPROCYCLING
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT17.09.2019
151Tag der Eintragung im RegisterET10.12.2020
730InhaberINHJohann Borgers GmbH, 46397 Bocholt, DE
740VertreterVTRHogan Lovells International LLP, 20095 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANHogan Lovells International LLP, Alstertor 21, 20095 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL12, 19, 24
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED17.09.2029 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT15.01.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT15.01.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT15.04.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 12:
Propellerhauben; Motorhauben für Fahrzeuge; Lastwagenaufbauten; Ladeflächenauskleidungen für Lastkraftwagen; Kraftfahrzeugsitzpolster; Kofferraumablagen; Hauben für Wasserfahrzeuge; Hauben für Luftfahrzeuge; Getriebekästen für Landfahrzeuge; Getriebegehäuse für Landkraftfahrzeuge; Getriebegehäuse für Fahrzeuge auf dem Lande; Faltdächer für Kraftfahrzeuge; Fahrzeugteile für die Innenausstattung von Kraftfahrzeugen zur Stauraumausstattung; Einklappbare Abdeckungen für Lastkraftwagen; Bootshauben; Bauteile für Segelflugzeuge; Bauteile für Hubschrauber; Bauteile für Gleitflugzeuge; Bauteile für Flugzeuge; Bauteile für Flieger; Bauteile für Busse; Bauteile für Boote; Angepasste Sitzbezüge für Kraftfahrzeuge; Angepasste Auskleidungen für Ladeflächen von Lastkraftwagen; Angepasste Abdeckungen für Motorräder; Angepasste Abdeckungen für Kraftfahrzeuge; Angepasste Abdeckungen für Kleintransporter; Angepasste Abdeckungen für Boote und Wasserfahrzeuge; Angepasste Abdeckungen für Boote; Ablagen für den Kofferraum; Ablagen für Autos; Abdeckungen und Hauben für Kinderwagen; Abdeckungen für Kinderwagen; Abdeckungen für Kindersportwagen; Textile Kraftfahrzeugteile; Textile Bauteile von Wasserfahrzeugen [Boote und Schiffe]; Textile Bauteile von Waggons; Textile Teile von Verbrennungstriebwagen; Textile Teile von Verbrennungslokomotiven; Teile von Kraftfahrzeugsitzen; Textile Bauteile für Zugmaschinen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 19:
Abdeckplatten [nicht aus Metall] zur Wasserabdichtung von Gebäuden; Abdeckungen für Bauten, nicht aus Metall; Abdeckungen für Dehnungsfugen, nicht aus Metall; Abdeckungen für Einstiegsschächte [nicht aus Metall]; Abdeckungen für Entlüftungen, nicht aus Metall; Abdeckungen für Revisionsschächte, nicht aus Metall; Abgehängte Deckenkonstruktionen [nicht aus Metall]; Abgehängte Deckensysteme, nicht aus Metall, bestehend aus Platten; Auskleidungsplatten [nicht aus Metall]; Außenverkleidungen, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Bauarmierungen [nicht aus Metall] für Bauzwecke; Baugewebe [nicht aus Metall] zum Dachdecken; Baumaterialien [nicht aus Metall] zur feuerfesten Abdichtung; Baumaterialien aus Mineralfasern; Bauplatten, nicht aus Metall; Bauteile [nicht aus Metall] in Form von Platten; Bodenplatten [Bodenfliesen], nicht aus Metall; Brandschutzmaterialien, nicht aus Metall, für Baukonstruktionen; Dachbeläge aus Filz; Dachplatten [nicht aus Metall] mit isolierenden Eigenschaften; Dämmschichtbildende Baumaterialien; Faserplatten; Faserplatten für Bauzwecke; Faserplatten zur Verwendung im Bauwesen; Feuchtigkeitshemmende Baumaterialien, nicht aus Metall; Feuerfeste Baumaterialien, nicht aus Metall; Feuerfeste Blöcke, nicht aus Metall, für Ofenauskleidungen; Feuerfeste Blöcke zur Verwendung als Ofenauskleidung; Feuerfeste Ofenauskleidungen [nicht aus Metall]; Feuerfeste Platten [nicht aus Metall] für Bauzwecke; Feuerhemmende Bauplatten, nicht aus Metall; Feuerschutztüren, nicht aus Metall; Gehäuse, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Gewebe [nicht aus Metall] zur Verwendung im Bauwesen; Gewebe für das Bauwesen [Geotextilien]; Gewebte Matten [nicht aus Metall] zur Verwendung als geotextile Materialien für Bauzwecke; Gewebte Matten [nicht aus Metall] zur Verwendung als Geotextilien; Hitzeabweisendes Glas für Bauzwecke; Hitzeschutzglas für Bauzwecke; Ineinandergreifende Bauplatten [nicht aus Metall]; Kaminumrandungen [Kamingesimse und Kaminsimsteile] aus Kunststoff; Kanalabdeckungen, nicht aus Metall; Kanalverkleidungen aus Kunststoff; Kassettendecken nicht aus Metall; Kunststoffbauplatten; Kunststoffbeläge für Bauzwecke; Kunststoffplatten für Bauzwecke; Nichtgewobene Textilien aus synthetischen Fasern für das Baugewerbe; Nicht metallische Baumaterialien mit schalldämmenden Eigenschaften; Nicht metallische Bodenplatten; Nicht metallische Verkleidungsplatten; Platten, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Platten aus nicht metallischen Materialien für Bauzwecke; Rohre für Bauzwecke, nicht aus Metall; Schornsteinauskleidungen [nicht aus Metall]; Seitenwände, nicht aus Metall; Türfüllungen, nicht aus Metall; Türumrahmungen [nicht aus Metall]; Überdachungen [Bauten] aus nicht metallischen Materialien; Überdachungen [Tragwerke] aus nicht metallischen Materialien; Überlaufkanäle, nicht aus Metall; Ummantelungsplatten; Unterlagen für Fußböden; Verkleidungen, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Verkleidungen, nicht aus Metall, für Decken; Verkleidungsmaterialien, nicht aus Metall; Verkleidungsplatten [nicht aus Metall]; Verkleidungsplatten [nicht aus Metall] für Wände; Verkleidungsplatten aus Glas; Verkleidungstafeln [nicht aus Metall]; Verstärktes Geflecht aus Textilfasern für Bauzwecke; Verstärkungsgewebe, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Vliesstoffe für den Bodenschutz; Vliesstoffe für den Flächenschutz; Vliesstoffe für die Bodenentwässerung; Vliesstoffe für die Bodenstabilisierung; Vliesstoffe für die Flächenstabilisierung; Vliesstoffe für die Landentwässerung; Wandbauplatten aus Kunststoff; Wandpaneelen, nicht aus Metall; Wandplatten, nicht aus Metall; Wandverkleidungsteile, nicht aus Metall; Wasserdichte glasfaserverstärkte Bitumenfolien; Zwischendecken, nicht aus Metall; Zwischenwände als Baumaterialien [nicht aus Metall]; Teile von feuerfesten Türen, nicht aus Metall; Teile von Isoliertüren; Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall; Fensterabdeckungen, nicht aus Metall; Teile von Türen, Toren, Fenster, nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 24:
Vliesstoffe in Form von Bögen zur Verwendung in der Produktion; Vliesstoffe in Form von Bögen zur Verwendung in der Fertigung; Vliesstoffe in Form von Bahnen zur Verwendung in der Produktion; Vliesstoffe in Form von Bahnen zur Verwendung in der Fertigung; Textilwaren zur Herstellung von Industriefiltern; Textilwaren für den Haushalt; Textilstoffe für die Herstellung von Sonnenschutzgegenständen; Textilstoffe für die Herstellung von Sonnenschutz; Textilmaterialien zur Verwendung bei der Filtration; Entfernbare Textilüberzüge für elektronische Apparate [nicht angepasst oder eingeformt]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
 Beginn der Benutzungsschonfrist 02.02.2022
 Ende der Benutzungsschonfrist 01.02.2027
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT22.09.2019
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT18.10.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)22.09.2019; 23.09.2019; 17.11.2019; 26.11.2019; 04.12.2019; 13.12.2019; 06.07.2020; 06.07.2020; 25.09.2020; 05.10.2020; 10.12.2020; 10.12.2020; 05.05.2021; 27.05.2021; 28.05.2021; 29.06.2021; 05.07.2021; 05.08.2021; 16.08.2021; 13.10.2021; 18.10.2021; 09.12.2021; 03.02.2022; 03.02.2022; 18.10.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 10.12.2020 15.01.2021 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 05.05.2021 04.06.2021 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 03.02.2022 11.03.2022 Details anzeigen
4 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 03.02.2022 11.03.2022 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 18.10.2023 17.11.2023 Details anzeigen