Stammdaten| INID | Kriterium | Feld | Inhalt |
|---|
| | Datenbestand | DB | DE |
| 111 | Registernummer | RN | 302015010203 |
| 210 | Aktenzeichen | AKZ | 3020150102032 |
| 540 | Markendarstellung | MD |  |
| 550 | Markenform | MF | Wort-/Bildmarke |
| | Eintragung farbig | | Ja |
| 591 | Bezeichnung der Farben | FA | grün, grau, schwarz, weiß |
| 551 | Markenkategorie | MK | Individualmarke |
| 220 | Anmeldetag | AT | 23.01.2015 |
| 151 | Tag der Eintragung im Register | ET | 03.07.2015 |
| 730 | Inhaber | INH | Apple Inc., Cupertino Calif., US |
| 740 | Vertreter | VTR | BOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, 28359 Bremen, DE |
| 750 | Zustellanschrift | ZAN | BOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte Markenabteilung München, Hildegard-von-Bingen-Str. 5, 28359 Bremen |
| | Version der Nizza-Klassifikation | | NCL10 |
| 511 | Klasse(n) | KL | 9, 28 |
320
310
330
510 | Unionspriorität | PRD
PRN
PRC
PRWDV | Prioritätsdatum: 31.07.2014
Aktenzeichen der ausländischen Anmeldung: 065168
Staat: JM
WDVZ: Klasse(n) 09:
Computer; Computer-Peripheriegeräte; Computer Hardware; Taschencomputer; Tabletcomputer; persönlich digitale Assistenten; elektronische Organisationshilfen; elektronische Notizblöcke; Lesegeräte für elektronische Bücher; digitale elektronische Taschengeräte und damit verbundene Software; tragbare und mobile digitale elektronische Geräte für Internetzugang, das Senden, Empfangen und Speichern von Telefonanrufen, Faxnachrichten, E-Mails und anderen digitalen Daten; elektronische Taschengeräte für den drahtlosen Empfang, die drahtlose Speicherung und/oder Übertragung von Daten und Nachrichten sowie elektronische Geräte, die es dem Benutzer ermöglichen, persönliche Informationen zu verfolgen oder zu verwalten; Tonaufnahme- und Wiedergabegeräte; MP3- und andere Tonabspielgeräte für digitale Formate; digitale Tonaufnahmegeräte; digitale Videoabspiel- und -aufzeichnungsgeräte; Tonkassettenabspiel- und -aufnahmegeräte; Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für Tonkassetten; Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für Videokassetten; Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für CDs; Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für DVDs; digitale Aufnahme- und Abspielgeräte für Tonbänder; Radios, Funksender und Funkempfänger; Audio-, Video- und digitale Mischpulte; Tonverstärker; Tonempfänger; Ton-Dekodierer; Audiogeräte fürs Auto; Ohrhörer, Kopfhörer; Lautsprecher; Mikrofone; Bestandteile und Zubehör für Audiogeräte; Modems; Netzwerkkommunikationsapparate; elektronische Kommunikationsapparate und -geräte; audiovisuelle Geräte für den Unterricht; optische Geräte und Instrumente; Telekommunikationsapparate und -geräte; GPS-Geräte; Telefone; drahtlose Kommunikationsgeräte für Sprach-, Daten- und Bildübertragung; Kabel; Geräte für die Speicherung von Daten; magnetische Datenträger; Chips, Platten und Bänder mit oder zur Aufzeichnung von Computerprogrammen und -software; Faxgeräte; Kameras; Batterien; Fernsehgeräte; TV-Empfänger; Fernsehbildschirme; Digitalempfänger; Computersoftware; Computerspiele und elektronische Spiele (Software); Global Positioning System [GPS]-Computer-Software; Computer-Software für Reisen und Tourismus, Reiseplanung, Navigation, Reise-Routenplanung, geografische, Ziel-, Transport- und Verkehrsinformationen, Fahrt- und Laufrichtungen, individuelle Zuordnung von Standorten, Straßenatlas-Informationen, elektronische Kartenanzeige- und Ziel-Informationen; Computersoftware zum Erstellen, Verfassen, Verteilen, Herunterladen, Übertragen, Empfangen, Abspielen, Bearbeiten, Erschließen, Kodieren, Dekodieren, Anzeigen, Speichern und Verwalten von Text-, Daten-, Graphik-, Bild-, Audio-, Video- und anderen Multimediadateien, elektronischen Veröffentlichungen und elektronischen Spielen; Computersoftware zur Verwendung bei der Aufnahme, Verwaltung, Übertragung, Bearbeitung und Überarbeitung von Text-, Daten-, Audio- und Videodateien und elektronischen Spielen in Verbindung mit Computern, Fernsehgeräten, digitalen Set-Top Boxen, Audioabspielgeräten, Videoabspielgeräten, Medienabspielgeräten, Telefonen und tragbaren digitalen elektronischen Geräten; Computersoftware, die es dem Nutzer ermöglicht Text-, Daten-, Graphik-, Bild-, Audio-, Video- und andere Multimediadateien zu programmieren und über ein globales Kommunikationsnetzwerk sowie andere Computernetzwerke, elektronische Netzwerke und Kommunikationsnetzwerke zu verbreiten; Computersoftware zur Identifizierung, Ortung, Gruppierung, Verbreitung und Verwaltung von Daten und Links zwischen Computerservern und -nutzern, die mit weltweiten Kommunikationsnetzen sowie anderen Computernetzwerken, elektronischen Netzwerken und Kommunikationsnetzwerken verbunden sind; Computersoftware zur Verwendung auf mobilen digitalen elektronischen Geräten und anderen Heimelektronikgeräten; Software für elektronische Veröffentlichungen; Software für Lesegeräte für elektronische Veröffentlichungen; Computersoftware zur Verwaltung persönlicher Informationen; herunterladbare aufgezeichnete Audio- und audiovisuelle Inhalte, Informationen und Kommentare; herunterladbare elektronische Bücher, Magazine, Zeitschriften, Newsletter, Zeitungen, Journale und andere Veröffentlichungen; Software für Datenbankverwaltung; Software zur Zeichenerkennung; Stimmerkennungssoftware; E-Mail- und Nachrichtenübermittlungssoftware; Computersoftware für Zugang, zum Browsen und Recherchieren in Online-Datenbanken; elektronische Anzeigetafeln; Software für die Synchronisierung von Daten; Anwendungsentwicklungssoftware; Benutzerhandbücher in elektronisch lesbarer, maschinenlesbarer oder computerlesbarer Form zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren und als Einheit damit verkauft; elektrische und elektronische Anschlüsse, Verbindungsstücke, Drähte, Kabel, Ladegeräte, Docking-Stationen, Ladestationen, Anpassungsschaltungen und Adapter zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; Computergeräte und -zubehör zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; elektronische Apparate mit Multimedia-Funktionen zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; elektronische Geräte mit interaktiven Funktionen zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; Zubehör, Teile, Bestandteile und Testgeräte für alle vorstehend genannten Waren; speziell angepasste oder geformte Hüllen, Taschen und Etuis zur Aufnahme aller vorstehend genannter Waren; Navigationsgeräte; Frankierkontrollgeräte; Registrierkassen; Mechaniken für münzbetätigte Automaten; Diktiergeräte; Rockabrunder; Wahlmaschinen; elektronische Etiketten für Waren; Wägeapparate und -instrumente; Messinstrumente; elektronische Schautafeln; Messgeräte; optische Apparate und Instrumente; Wafer [Siliziumscheiben]; integrierte Schaltkreise; Fluoreszenzbildschirme; Fernbedienungen; Lichtleiterdrähte [optische Fasern]; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Blitzableiter; Elektrolysegeräte; Feuerlöschgeräte; radiologische Apparate für industrielle Zwecke; Rettungsgeräte; Alarmpfeifen; Sonnenbrillen; Zeichentrickfilme; Eierdurchleuchter; Hundepfeifen; dekorative Magnete; Elektrozäune; elektrisch heizbare Socken
Klasse(n) 28:
Computerspielautomaten; elektronische Taschenspielgeräte zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor
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| 531 | Bildklasse(n) | WBK | 26.03.23, 26.04.04, 26.04.07, 26.04.18, 27.05.10, 27.05.24, 29.01.14 |
| | Aktenzustand | AST | Marke eingetragen |
| 180 | Schutzendedatum | VED | 31.01.2025
Gebühren für Markenschutzrechte |
| 450 | Tag der Veröffentlichung | VT | 07.08.2015 |
| | Beginn Widerspruchsfrist | BWT | 07.08.2015 |
| | Ablauf Widerspruchsfrist | EWT | 09.11.2015 |
| 510 | Waren/Dienstleistungen | WDV | Klasse(n) 09:
Computer; Computer-Peripheriegeräte; Computer Hardware; Taschencomputer; Tabletcomputer; persönlich digitale Assistenten; elektronische Organisationshilfen; elektronische Notizblöcke; Lesegeräte für elektronische Bücher; digitale elektronische Taschengeräte und damit verbundene Software; tragbare und mobile digitale elektronische Geräte für Internetzugang, das Senden, Empfangen und Speichern von Telefonanrufen, Faxnachrichten, E-Mails und anderen digitalen Daten; elektronische Taschengeräte für den drahtlosen Empfang, die drahtlose Speicherung und/oder Übertragung von Daten und Nachrichten sowie elektronische Geräte, die es dem Benutzer ermöglichen, persönliche Informationen zu verfolgen oder zu verwalten; Tonaufnahme- und Wiedergabegeräte; MP3- und andere Tonabspielgeräte für digitale Formate; digitale Tonaufnahmegeräte; digitale Videoabspiel- und -aufzeichnungsgeräte; Tonkassettenabspiel- und -aufnahmegeräte; Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für Tonkassetten; Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für Videokassetten; Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für CDs; Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für DVDs; digitale Aufnahme- und Abspielgeräte für Tonbänder; Radios, Funksender und Funkempfänger; Audio-, Video- und digitale Mischpulte; Tonverstärker; Tonempfänger; Ton-Dekodierer; Audiogeräte fürs Auto; Ohrhörer, Kopfhörer; Lautsprecher; Mikrofone; Bestandteile und Zubehör für Audiogeräte; Modems; Netzwerkkommunikationsapparate; elektronische Kommunikationsapparate und -geräte; audiovisuelle Geräte für den Unterricht; optische Geräte und Instrumente; Telekommunikationsapparate und -geräte; GPS-Geräte; Telefone; drahtlose Kommunikationsgeräte für Sprach-, Daten- und Bildübertragung; Kabel; Geräte für die Speicherung von Daten; magnetische Datenträger; Chips, Platten und Bänder mit oder zur Aufzeichnung von Computerprogrammen und -software; Faxgeräte; Kameras; Batterien; Fernsehgeräte; TV-Empfänger; Fernsehbildschirme; Digitalempfänger; Computersoftware; Computerspiele und elektronische Spiele (Software); Global Positioning System [GPS]-Computer-Software; Computer-Software für Reisen und Tourismus, Reiseplanung, Navigation, Reise-Routenplanung, geografische, Ziel-, Transport- und Verkehrsinformationen, Fahrt- und Laufrichtungen, individuelle Zuordnung von Standorten, Straßenatlas-Informationen, elektronische Kartenanzeige- und Ziel-Informationen; Computersoftware zum Erstellen, Verfassen, Verteilen, Herunterladen, Übertragen, Empfangen, Abspielen, Bearbeiten, Erschließen, Kodieren, Dekodieren, Anzeigen, Speichern und Verwalten von Text-, Daten-, Graphik-, Bild-, Audio-, Video- und anderen Multimediadateien, elektronischen Veröffentlichungen und elektronischen Spielen; Computersoftware zur Verwendung bei der Aufnahme, Verwaltung, Übertragung, Bearbeitung und Überarbeitung von Text-, Daten-, Audio- und Videodateien und elektronischen Spielen in Verbindung mit Computern, Fernsehgeräten, digitalen Set-Top Boxen, Audioabspielgeräten, Videoabspielgeräten, Medienabspielgeräten, Telefonen und tragbaren digitalen elektronischen Geräten; Computersoftware, die es dem Nutzer ermöglicht Text-, Daten-, Graphik-, Bild-, Audio-, Video- und andere Multimediadateien zu programmieren und über ein globales Kommunikationsnetzwerk sowie andere Computernetzwerke, elektronische Netzwerke und Kommunikationsnetzwerke zu verbreiten; Computersoftware zur Identifizierung, Ortung, Gruppierung, Verbreitung und Verwaltung von Daten und Links zwischen Computerservern und -nutzern, die mit weltweiten Kommunikationsnetzen sowie anderen Computernetzwerken, elektronischen Netzwerken und Kommunikationsnetzwerken verbunden sind; Computersoftware zur Verwendung auf mobilen digitalen elektronischen Geräten und anderen Heimelektronikgeräten; Software für elektronische Veröffentlichungen; Software für Lesegeräte für elektronische Veröffentlichungen; Computersoftware zur Verwaltung persönlicher Informationen; herunterladbare aufgezeichnete Audio- und audiovisuelle Inhalte, Informationen und Kommentare; herunterladbare elektronische Bücher, Magazine, Zeitschriften, Newsletter, Zeitungen, Journale und andere Veröffentlichungen; Software für Datenbankverwaltung; Software zur Zeichenerkennung; Stimmerkennungssoftware; E-Mail- und Nachrichtenübermittlungssoftware; Computersoftware für Zugang, zum Browsen und Recherchieren in Online-Datenbanken; elektronische Anzeigetafeln; Software für die Synchronisierung von Daten; Anwendungsentwicklungssoftware; Benutzerhandbücher in elektronisch lesbarer, maschinenlesbarer oder computerlesbarer Form zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren und als Einheit damit verkauft; elektrische und elektronische Anschlüsse, Verbindungsstücke, Drähte, Kabel, Ladegeräte, Docking-Stationen, Ladestationen, Anpassungsschaltungen und Adapter zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; Computergeräte und -zubehör zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; elektronische Apparate mit Multimedia-Funktionen zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; elektronische Geräte mit interaktiven Funktionen zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; Zubehör, Teile, Bestandteile und Testgeräte für alle vorstehend genannten Waren; speziell angepasste oder geformte Hüllen, Taschen und Etuis zur Aufnahme aller vorstehend genannter Waren; Navigationsgeräte; Frankierkontrollgeräte; Registrierkassen; Mechaniken für münzbetätigte Automaten; Diktiergeräte; Rockabrunder; Wahlmaschinen; elektronische Etiketten für Waren; Wägeapparate und -instrumente; Messinstrumente; elektronische Schautafeln; Messgeräte; optische Apparate und Instrumente; Wafer [Siliziumscheiben]; integrierte Schaltkreise; Fluoreszenzbildschirme; Fernbedienungen; Lichtleiterdrähte [optische Fasern]; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Blitzableiter; Elektrolysegeräte; Feuerlöschgeräte; radiologische Apparate für industrielle Zwecke; Rettungsgeräte; Alarmpfeifen; Sonnenbrillen; Zeichentrickfilme; Eierdurchleuchter; Hundepfeifen; dekorative Magnete; Elektrozäune; elektrisch heizbare Socken
Klasse(n) 28:
Computerspielautomaten; elektronische Taschenspielgeräte zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor
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| | Erstmalige Übernahme in DPMAregister | EREGT | 10.02.2015 |
| | Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister | REGT | 15.01.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)10.02.2015; 19.02.2015; 19.02.2015; 23.02.2015; 26.02.2015; 24.03.2015; 01.06.2015; 01.07.2015; 03.07.2015; 03.07.2015; 14.08.2015; 07.01.2016; 31.08.2018; 18.11.2019; 04.11.2021; 15.01.2024 |
