Auskunft zu einer Markenanmeldung

Aktenzeichen 3020120060633 (Akte vernichtet, Stand am 29.03.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
210AktenzeichenAKZ3020120060633
540MarkendarstellungMDOsteopathie Gesellschaft Deutschland
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT11.07.2012
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL9, 16, 41
 AktenzustandASTAkte vernichtet
 Verfahrensstand des AnmeldeverfahrensVSTAVAnmeldung zurückgewiesen
 Schutzhindernis Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
 Schutzhindernis Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Wissenschaftliche und Unterrichtsapparate und -instrumente; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; mit Programmen für die Datenverarbeitung versehene maschinell lesbare Datenträger aller Art, insbesondere Computer-Software für die Wissenschaft und Aus- und Fortbildung auf beruflicher Ebene sowie Computer-Software für die Abfrage, Darstellung, Bearbeitung und Ausgabe von Daten auf Computern, in Computer-Netzwerken und in multimedialen Diensten sowie für die Übermittlung von Daten einschließlich der Übermittlung über das Internet
Klasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse; Multimediale Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
Klasse(n) 41:
Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Unterrichtsveranstaltungen und Kongressen; Entwicklung von und Beratung zu Lehrmethoden; Veranstaltungen und Vermittlung von Unterricht; Durchführung von Lehrgängen; Aus-, Fort- und Weiterbildung; Durchführung von Maßnahmen zur beruflichen Qualifikation (soweit in Klasse 41 enthalten); Coaching; Berufsberatung; Betrieb von Leihbüchereien, Betrieb von Schulen, Colleges und Erwachsenenbildungseinrichtungen; Veranstaltung und Durchführung von Workshops; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Bereitstellen von elektronischen Publikationen, nicht herunterladbar
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT08.09.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)21.10.2012; 20.11.2012; 22.11.2012; 30.11.2012; 07.12.2012; 13.12.2012; 01.02.2013; 01.02.2013; 04.02.2013; 04.02.2013; 18.02.2013; 20.02.2013; 22.04.2013; 19.11.2019; 08.09.2021