Registerauskunft

Registernummer 302011058100 (Marke gelöscht, Stand am 29.03.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302011058100
210AktenzeichenAKZ3020110581002
540MarkendarstellungMDFlytouch
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT25.10.2011
151Tag der Eintragung im RegisterET12.12.2011
730InhaberINHdigitalactiva GmbH, 14532 Kleinmachnow, DE
740VertreterVTRSandhage und Kollegen, 14165 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Sandhage, Leuchtenburgstr. 40, 14165 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL9, 28, 38
141LöschdatumLOED01.11.2021
 AktenzustandASTMarke gelöscht
180SchutzendedatumVED31.10.2021 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT13.01.2012
 Beginn WiderspruchsfristBWT13.01.2012
 Ablauf WiderspruchsfristEWT13.04.2012
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Computer, Computerperipheriegeräte, Computerterminals; Computer-Hardware; Computerspielgeräte, Mikroprozessoren, Speicherkarten, Bildschirme, Anzeigen, Tastaturen, Kabel, Modems, Drucker, Plattenlaufwerke, Kameras, Adapter, Adapterkarten, Verbindungselemente und Treiber; unbespielte Computerspeichermedien; Magnetaufzeichnungsträger; Computersoftware und -firmware, nämlich Betriebssystemprogramme, Datensynchronisationsprogramme sowie Programme für Anwendungsentwicklungstools für Personal- und Taschencomputer; gespeicherte Computerprogramme für das persönliche Informationsmanagement, Datenbankverwaltungssoftware, Zeichenerkennungssoftware, Telefonverwaltungssoftware, E-Mail- und Nachrichtenübermittlungssoftware, Software für den Personenruf, Software für Mobiltelefone; Datenbanksynchronisationssoftware, Computerprogramme für den Zugriff auf und zum Browsen und Recherchieren in Online-Datenbanken, Computerhardware und -software zur Bereitstellung integrierter Telefonkommunikation über computergestützte weltweite Informationsnetze; digitale elektronische Taschengeräte und damit verbundene Software; MP3- und andere Tonabspielgeräte für digitale Formate; Taschencomputer, Tablettcomputer, persönliche digitale Assistenten, elektronische Organisationshilfen, elektronische Notizbücher; mobile digitale Elektronikgeräte, Geräte für globale Ortungssysteme (GPS), Telefone; tragbare und mobile digitale elektronische Geräte für das Senden und Empfangen von Telefonanrufen, Faxen, E-Mails und anderen digitalen Daten; schnurlose Telefone; Mobiltelefone; Teile und Zubehör für Mobiltelefone; Fernkopierer, Anrufbeantworter, Kameras, Bildtelefone, Software und Hardware für Informationsabfragen auf Telefonbasis; elektronische Taschengeräte für den drahtlosen Empfang, die drahtlose Speicherung und/oder Übertragung von Daten und Nachrichten sowie elektronische Geräte, die es dem Benutzer ermöglichen, persönliche Informationen zu verfolgen oder zu verwalten; elektronische Kommunikationsanlagen und -instrumente; Telekommunikationsapparate und -instrumente; Computersoftware zur Umleitung von Nachrichten, Internet-E-Mail und/oder anderen Daten an ein oder mehrere elektronische Taschengeräte aus einem Datenspeicher, der sich auf einem PC oder einem Server befindet oder diesen zugeordnet ist; Computersoftware zur Synchronisierung von Daten zwischen einer entfernten Datenstation oder einem entfernten Gerät und einer festen oder entfernten Datenstation oder einem solchen Gerät; Schriften, Schriftarten, Schrifttypen und Symbole in Form von gespeicherten Daten; Chips, Platten und Bänder mit oder zur Aufzeichnung von Computerprogrammen und -software; RAM, ROM; Festkörper-Speichergeräte; Computerspiele und elektronische Spiele; dazugehörige Ausrüstungen zur Verwendung mit Computern; Multimediaapparate, bestehend aus oder zur Verwendung mit beliebigen der vorstehend genannten Waren; elektronische interaktive Geräte zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; Zubehör, Teile, Bestandteile und Testgeräte für alle vorstehend genannten Waren; Benutzerhandbücher in elektronisch lesbarer, maschinenlesbarer oder computerlesbarer Form zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren und als Einheit damit verkauft; Datenspeichergeräte; Festplattenlaufwerke; Miniatur-Festplattenspeicherlaufwerke; bespielte Vinylplatten, Tonbänder, audiovisuelle Bänder, audiovisuelle Kassetten, audiovisuelle Platten; Tonbänder (zusammen mit kleinen Büchern verkauft); CD-ROMs; DVDs; Maus-Matten; Batterien; wiederaufladbare Batterien; Ladegeräte; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Kopfhörer; Stereokopfhörer; Innenohr-Kopfhörer; Stereoboxen; Lautsprecher; Heimlautsprecher; Monitorlautsprecher; Lautsprecher für Computer; Stereolautsprechergeräte für den persönlichen Gebrauch; Rundfunkempfänger, Verstärker, Tonaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, elektrische Fonografen, Plattenspieler, Hi-Fi-Stereogeräte, Bandaufnahme- und -wiedergabegeräte, Lautsprecher, Mehrfachlautsprecheranlagen, Mikrofone; digitale Ton- und Videogeräte; Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für Tonkassetten, Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für Videokassetten, CD-Abspielgeräte, Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für DVDs, Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für digitale Tonbänder; digitale Musik- und/oder Videoabspielgeräte; Radios; Videokameras; Audio-, Video- und digitale Mischer; Funksendegeräte; Kraftfahrzeugtongeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Taschen und Futterale, speziell angepasst oder geformt für Kameras und/oder Videokameras; Hüllen für Mobiltelefone; Etuis für Mobiltelefone; Mobiltelefontaschen aus Leder oder Lederimitationen; Mobiltelefonabdeckungen aus Stoff oder textilen Materialien; Taschen und Etuis, speziell angepasst oder geformt für MP3-Abspielgeräte, elektronische Notizblöcke
Klasse(n) 28:
Spielzeug; Spiele, Spielzeug; Spielkarten; elektronische Handspielkonsolen; Musikspielzeug, Spielsachen; Spielzeugaudiogeräte; Spieldosen als Spielzeug; Spielzeug-Musikinstrumente; Spielzeug-Recorder zum Abspielen von Liedern und Kassetten; Musikspiele; batteriebetriebenes Spielzeug; elektronisches Spielzeug; elektrische Computerspiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehgeräte; elektrische und elektronische Unterhaltungsapparate (automatisch, münz-/spielmarkenbetätigt); elektronische Spielautomaten, münz- oder markenbetätigt (ausgenommen solche zur Verwendung mit Fernsehempfängern); elektronische Taschenspiele und Spielgeräte (ausgenommen solche zur ausschließlichen Verwendung mit Fernsehempfängern); Videospiele, ausgenommen solche, die zur Verwendung als Zusatzgeräte für Fernsehapparate bestimmt sind; geld- oder spielmarkenbetätigte Spielautomaten (Maschinen); Computerspielgeräte, nicht münzbetätigt und nicht zur Verwendung mit Fernsehapparaten; Spielzeug und Spiele mit Videoausgabe; elektronisch betriebenes Spielzeug; Musikspielzeug und -spiele; unabhängige Videospielautomaten mit Display; elektronische Taschengeräte als Spielzeug; Spielzeugcomputer (nicht funktionsfähig); Spielzeugfunktelefone (nicht funktionsfähig); Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
Klasse(n) 38:
Telekommunikation; Telekommunikations- und Kommunikationsdienstleistungen; Zugriffsdienstleistungen im Bereich der Telekommunikation; Kommunikation mittels Computer; Kommunikation zwischen Computern; elektronisches Versenden von Daten und Dokumenten über das Internet oder andere Datenbanken; Bereitstellung von Daten und Nachrichten durch elektronische Übertragung; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu Websites und elektronischen Nachrichtendiensten, die das Herunterladen von Informationen und Daten ermöglichen; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu Websites im Internet; Lieferung von digitaler Musik über Telekommunikationsanlagen; Bereitstellung von drahtloser Telekommunikation über elektronische Kommunikationsnetze; drahtlose digitale Nachrichtenübertragung, Personenrufdienste und E-Mail-Dienste einschließlich Dienstleistungen, die dem Benutzer das Senden und/oder den Empfang von Nachrichten über ein drahtloses Datennetz ermöglichen; Einweg- und Zweiweg-Personenrufdienstleistungen; Telex-, Telegramm- und Telefondienste; Sendung oder Übertragung von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Vermietung von Kommunikationsgeräten; Bereitstellung von Zugriffsmöglichkeiten und Verbindungen zu Computer-Datenbanken und zum Internet mittels Telekommunikation; elektronische Übertragung von gestreamten und herunterladbaren Audio- und Videodateien über Computer- und andere Kommunikationsnetze; Webcasting (Übertragung); Übermittlung von Nachrichten durch elektronische Übertragung; Bereitstellung von Konnektivitätsdiensten und Zugriff zu elektronischen Kommunikationsnetzen für die Übertragung oder den Empfang von Ton-, Bild- oder Multimedia-Inhalten; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu elektronischen Kommunikationsnetzen zum Senden oder Empfangen von Audio-, Video- oder Multimedia-Inhalten; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu Websites mit digitaler Musik im Internet; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu MP3-Web-Sites im Internet; Lieferung von digitaler Musik über Telekommunikationsanlagen; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zum Internet oder zu Computerdatenbanken; E-Mail-Dienste; Fernübertragung von Informationen, einschließlich Web-Seiten; Videoausstrahlung, Ausstrahlung von aufgezeichneten Videos mit Musik und Unterhaltung, Fernsehprogrammen, Spielfilmen, Nachrichten, Sport, Spielen, kulturellen Veranstaltungen und unterhaltungsbezogenen Programmen aller Art über ein weltweites Computernetz; Streaming von Videoinhalten über ein weltweites Computernetz; Audioausstrahlung; Audioausstrahlung von gesprochener Sprache, Musik, Konzerten und Rundfunkprogrammen, Ausstrahlung von aufgezeichneten Videos mit Musik und Unterhaltung, Fernsehprogrammen, Spielfilmen, Nachrichten, Sport, Spielen, kulturellen Veranstaltungen und unterhaltungsbezogenen Programmen aller Art über Computer- und andere Kommunikationsnetze; Streaming von Audioinhalten über ein weltweites Computernetz; elektronische Übertragung von Audio- und Videodateien und Daten über Kommunikationsnetze; Kommunikationsdienste, nämlich Zusammenführung von Benutzern für die Übertragung von Musik-, Video- und Audioaufzeichnungen über Kommunikationsnetze; Online-Bereitstellung von Mailboxen zur Übertragung von Nachrichten zwischen Computernutzern in Bezug auf Unterhaltung, Musik, Konzerte, Videos, Rundfunk, Fernsehen, Film, Nachrichten, Sport, Spiele und Kulturveranstaltungen; Vermieten von Kommunikationsgeräten und Mailboxen; elektronische Dienste einer Nachrichtenagentur; Beratung in Bezug auf elektronische Kommunikation; Erfassung und Übertragung von telefonischen Nachrichten; Übertragung von Daten und Informationen mit Hilfe von elektronischen Medien, Computer-, Kabel-, Funk-, Fernschreib-, Telebrief-, E-Mail-, Telekopier-, Fernseh-, Mikrowellen-, Laserstrahlmedien, Nachrichtensatelliten oder elektronischen Nachrichtenmedien; Übertragung von Daten mit audiovisuellen Geräten, die von Datenverarbeitungsgeräten oder Computern gesteuert werden; Consulting, Informations- und Beratungsdienste in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen; Bereitstellung von Telekommunikations-Zugriffszeiten zu Websites mit Multimediamaterial; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu Datenbanken und Verzeichnissen über Kommunikationsnetze zum Abrufen von Daten in den Bereichen Musik, Video, Film, Bücher, Fernsehen, Spiele und Sport; Bereitstellung von Telekommunikations-Zugriffszeiten für Benutzer elektronischer Kommunikationsnetze mit Mitteln zur Identifizierung, Ortung, Gruppierung, Verbreitung und Verwaltung von Daten und Links zu Computerservern Dritter, zu Computerprozessoren und Computerbenutzern; Bereitstellung des zeitweiligen Internetzugriffs zur Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software, die den Benutzern die Programmierung von Audio-, Video-, Text- und Multimediainhalten ermöglicht, einschließlich Musik, Konzerten, Videos, Rundfunk, Fernsehen, Nachrichten, Sport, Spielen, kultureller Veranstaltungen und unterhaltungsbezogener Programme; Bereitstellung des Zugriffs zum Internet (Diensteanbieter)
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT01.07.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)21.10.2012; 18.03.2014; 17.11.2019; 01.07.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 12.12.2011 13.01.2012 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 29.05.2012 29.06.2012 Details anzeigen
3 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 18.03.2014 17.04.2014 Details anzeigen
4 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 01.07.2022 05.08.2022 Details anzeigen