Registerauskunft

Registernummer 302009053880 (Marke eingetragen, Stand am 29.03.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302009053880
210AktenzeichenAKZ3020090538808
540MarkendarstellungMDC.F. Müller
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT10.09.2009
151Tag der Eintragung im RegisterET02.03.2010
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.10.2019
730InhaberINHC.F. Müller GmbH, 69123 Heidelberg, DE
750ZustellanschriftZANC.F. Müller GmbH, Waldhofer Str. 100, 69123 Heidelberg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL42, 9, 35, 38, 41, 45
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.09.2029 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT01.04.2010
 Beginn WiderspruchsfristBWT01.04.2010
 Ablauf WiderspruchsfristEWT01.07.2010
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Computersoftware, bespielte und unbespielte Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten; Daten in Form von Software [herunterladbar], Texte, Bilder und Töne auf Datenträger gespeichert und auch herunterladbar, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Compact Disks [ROM, Festspeicher]; Compact Disks [Ton, Bild]; Computer-Programme [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Computer-Software [gespeichert]; DVDs; elektronische Publikationen [herunterladbar]; Tonträger
Klasse(n) 35:
Werbung, Herausgabe von Werbetexten; Marketing (Absatzforschung); Online Werbung in einem Computernetzwerk; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien, Entwicklung von Werbe- und Marketingkonzepten sowie Werbung und Marketing für Immobilien (Facility management); Aktualisierung, Pflege, Systematisierung und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Vermittlung von Verträgen über den Verkauf von Waren im Internet mittels Online-Shops
Klasse(n) 38:
Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, Bereitstellung von Internet-Chatrooms, Bereitstellung von Plattformen im Internet; Bereitstellung von Portalen im Internet; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienst; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Verschaffen des Zugriffs auf Datenbanken; Ausstrahlen von Teleshoppingsendungen; E-Mail-Dienste; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten (im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen); Sammeln und Liefern von Pressemeldungen (im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen); Ausstrahlung von Fernsehprogrammen
Klasse(n) 41:
Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Bereitstellung von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten), digitaler Bilderdienst; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form auch im Internet (ausgenommen für Werbezwecke), Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet, Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Veröffentlichung von Büchern
Klasse(n) 42:
Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; Erstellen von Datenverarbeitungssoftware; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung, Erstellung, Installation, Wartung und Vermietung von Computersoftware; Dienstleistungen einer Internetagentur, nämlich Konzeption, Design, Erstellung, Gestaltung und/oder Aktualisierung von Internetseiten, Wartung und Pflege von Internetseiten
Klasse(n) 45:
Lizenzierung von Computersoftware, Verwaltung von Urheberrechten
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.03.2020
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 08.06.2015; 06.09.2019; 18.11.2019; 09.03.2020
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 02.03.2010 01.04.2010 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 22.07.2010 27.08.2010 Details anzeigen
3 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 08.06.2015 10.07.2015 Details anzeigen
4 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 06.09.2019 11.10.2019 Details anzeigen
5 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 09.03.2020 09.04.2020 Details anzeigen