Registerauskunft

Registernummer 302009009272 (Akte vernichtet, Stand am 25.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302009009272
210AktenzeichenAKZ3020090092729
540MarkendarstellungMDGRÜNE HÖLLE
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAgrün, rot, gelb, schwarz, weiß
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT18.02.2009
151Tag der Eintragung im RegisterET10.06.2009
730InhaberINHNBR Ring GmbH & Co. KG, 77855 Achern, DE
740VertreterVTRJONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 50674 Köln, DE
750ZustellanschriftZANJonas Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hohenstaufenring 62, 50674 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL41, 16, 25, 28, 32, 33, 38, 39, 43
531Bildklasse(n)WBK03.06.06, 24.07.03, 24.11.18, 27.05.01, 29.01.15
141LöschdatumLOED01.03.2019
 AktenzustandASTAkte vernichtet
180SchutzendedatumVED28.02.2019 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT10.07.2009
 Beginn WiderspruchsfristBWT10.07.2009
 Ablauf WiderspruchsfristEWT12.10.2009
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 16:
Büroartikel, ausgenommen Möbel; Aufkleber, Stickers zum Aufkleben; Bierdeckel; Bilder; Papier- und Schreibwaren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Fahnen und Wimpel aus Papier; grafische Darstellungen; Kalender; Plakate aus Papier und Pappe; Postkarten; Prospekte; Schilder aus Papier und Pappe; Stempel; Tickets [Fahrkarten, Eintrittskarten]; Toilettenpapier
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
Klasse(n) 28:
Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Spiele (einschließlich Videospiele, insbesondere Hand-Videospiele und Hand-Computerspiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor) und Spielzeug, insbesondere Stofftiere, Miniaturautos und Spielkarten; geld- und geldwertmäßig betätigte Spielautomaten (Maschinen)
Klasse(n) 32:
Biere; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Getränke; alkoholfreie Getränke
Klasse(n) 33:
alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Schnaps; Spirituosen
Klasse(n) 38:
Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Bereitstellung von Plattformen im Internet; Bereitstellung eines Verkaufsportals im Internet; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Kommunikationsdienste mittels Telefon; Telekommunikation; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken
Klasse(n) 39:
Abschleppen von Fahrzeugen; Autovermietung; Beförderung von Passagieren; Beförderung von Personen; Beförderung von Personen mit Bussen [Autobusse, Omnibusse]; Chauffeurdienste; Krankentransporte; Taxidienste; Vermietung von Fahrzeugen; Parkplatzdienste
Klasse(n) 41:
Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb von Erholungs-, Vergnügungs-, Freizeit- und Familienparks und -zentren sowie von Fahr- und Belustigungsgeschäften (Unterhaltung); Betrieb und Vermietung von Freizeit-, Kultur-, Sport- und Unterhaltungseinrichtungen und -anlagen, soweit in Klasse 41 enthalten; Betrieb und Vermietung einer Rennstrecke; Organisation und Durchführung von Tagungen, Ausstellungen, Kongressen, Seminaren, Lehrgängen, Konferenzen sowie Veranstaltungen kultureller, unterhaltender oder sportlicher Art oder für Unterrichtszwecke; Platz- und Ticketreservierungen für vorgenannte Veranstaltungen; Betrieb von Kinos; Vermietung von Bühnen-, Theater- und Raumdekorationen und von Audio- und Videogeräten sowie Licht- und Konferenztechnik für Tagungen, Ausstellungen, Kongresse, Seminare, Lehrgänge, Konferenzen sowie Veranstaltungen kultureller, unterhaltender und/oder sportlicher Art oder für Unterrichtszwecke, soweit in Klasse 41 enthalten; Auskünfte über sportliche Aktivitäten und Wettbewerbe sowie Auskünfte über Freizeitaktivitäten und Veranstaltungen kultureller oder unterhaltender Art; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Durchführung von Spielen im Internet; Herausgabe von Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form; Videofilmproduktion
Klasse(n) 43:
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Betrieb von Hotels; Hotelreservierung; Verpflegung von Gästen in Cafes, Cafeterias, Restaurants, Snack-Bars, Selbstbedienungsrestaurants, Bistros, Frühstücksstuben, Kaffeeshops, Gasthäusern, Weinstuben und Eisdielen; Catering; Vermietung und Vermittlung von Versammlungsräumen, Eventlocations und transportablen Bauten (soweit in Klasse 43 enthalten), einschließlich Zelten sowie von Ausstattungen, nämlich Mobiliar, Ess- und Trinkgarnituren, einschließlich Besteck, Tischwäsche, Tischdekorationen und sonstigen Dekorationen für das Mobiliar, für Messen, Tagungen, Ausstellungen, Kongresse, Seminare, Lehrgänge, Konferenzen sowie Veranstaltungen kultureller, unterhaltender und/oder sportlicher Art oder für Unterrichtszwecke
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT04.04.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 05.08.2013; 10.08.2015; 29.10.2019; 06.11.2019; 18.11.2019; 04.04.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 10.06.2009 10.07.2009 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 10.11.2009 11.12.2009 Details anzeigen
3 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 05.08.2013 06.09.2013 Details anzeigen
4 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 10.08.2015 11.09.2015 Details anzeigen
5 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 29.10.2019 29.11.2019 Details anzeigen