DPMAregister
Die nachfolgend angezeigten Rechtsstandsinformationen basieren auf dem WIPO Standard ST.27 und sind rein informativ. Verbindliche Informationen zum Status des Schutzrechts sind nur über die Detailansicht im DPMAregister verfügbar. Dem WIPO Standard ST.27 entsprechend erfolgt die Darstellung der Inhalte nur auf Englisch.
Aktenzeichen DE: 595 01 133.0, Aktenzeichen EP: 95 92 4956.6, Aktenzeichen WO: PCT/EP95/02548 (Bezeichnung/Titel: VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR REGELUNG DER ERDBEZOGENEN WAGENKASTENNEIGUNG BEI EINEM SCHIENENFAHRZEUG)
Tabellarische WiedergabeCurrent State: Not active, Current Stage: Termination likely/termination
Grafische Wiedergabe
Nachfolgend wird eine vereinfacht grafische Repräsentation der Rechtsstandsinformationen basierend auf dem WIPO Standard ST.27 anhand des dort definierten "Overall Patent/SPC Prosecution Model" wiedergegeben.
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