DPMAregister
Die nachfolgend angezeigten Rechtsstandsinformationen basieren auf dem WIPO Standard ST.27 und sind rein informativ. Verbindliche Informationen zum Status des Schutzrechts sind nur über die Detailansicht im DPMAregister verfügbar. Dem WIPO Standard ST.27 entsprechend erfolgt die Darstellung der Inhalte nur auf Englisch.
Aktenzeichen DE: 50 2019 000 390.2, Aktenzeichen EP: 19 17 8030.3 (Bezeichnung/Titel: VERFAHREN ZUR EINSTELLUNG DER DEFORMATION EINES SICHERHEITSELEMENTS EINES FAHRZEUGS UND EIN ENTSPRECHENDES SICHERHEITSELEMENT)
Tabellarische WiedergabeCurrent State: Active, Current Stage: Grant
Grafische Wiedergabe
Nachfolgend wird eine vereinfacht grafische Repräsentation der Rechtsstandsinformationen basierend auf dem WIPO Standard ST.27 anhand des dort definierten "Overall Patent/SPC Prosecution Model" wiedergegeben.
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