Registerauskunft Patent

Aktenzeichen WO: PCT/EP2016/074494 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 18. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
86Aktenzeichen WOWAKZPCT/EP2016/074494
87Veröffentlichungsnummer WOWPN2017064132
54Bezeichnung/TitelTIVORRICHTUNG ZUM STEUERN EINES SCHALTENDEN GLEICHSPANNUNGSWANDLERS, SCHALTENDER GLEICHSPANNUNGSWANDLER UND VERFAHREN ZUM STEUERN EINES GESCHALTETEN GLEICHSPANNUNGSWANDLERS
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
H02M 3/158 (2006.01)
86Anmeldetag WOWAT12.10.2016
72ErfinderINErfinderbenennung nicht vorliegend
66
66
Inländische PrioritätPRN
PRD
10 2015 219 850.2
13.10.2015
Zuständige Patentabteilung 44
87Veröffentlichungssprache WOWLANGDE - Deutsch
57ZusammenfassungABEine Vorrichtung zum Steuern eines schaltenden Gleichspannungswandlers mit einer ersten Halbbrückenschaltung umfassend einen ersten Schalter und einen zweiten Schalter, mit einer zweiten Halbbrückenschaltung umfassend einen dritten Schalter und einen vierten Schalter, und mit einer Induktivität, die zwischen die Mittenabgriffe der ersten und der zweiten Halbbrückenschaltung geschaltet ist, umfasst gemäß Ausführungsbeispielen eine Steuereinheit, die ausgebildet ist, um abhängig von einer Eingangsspannung und einer Ausgangsspannung an dem schaltenden Gleichspannungswandler eine Schaltfrequenz der Schalter des Gleichspannungswandlers, die Tastverhältnisse des ersten und vierten Schalters und die Zeitverzögerung zwischen dem Einschalten des ersten und des vierten Schalters anzupassen. Die Steuereinheit ist ausgebildet, um die Schaltfrequenz, das erste Tastverhältnis, das zweite Tastverhältnis und die Zeitverzögerung basierend auf einem Ausgangsstrom des schaltenden Gleichspannungswandlers zu bestimmen.
81Bestimmungsstaaten WOWDSAE, AG, AL, AM, AO, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BH, BN, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CL, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DJ, DK, DM, DO, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, GT, HN, HR, HU, ID, IL, IN, IR, IS, JP, KE, KG, KN, KP, KR, KW, KZ, LA, LC, LK, LR, LS, LU, LY, MA, MD, ME, MG, MK, MN, MW, MX, MY, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PA, PE, PG, PH, PL, PT, QA, RO, RS, RU, RW, SA, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SM, ST, SV, SY, TH, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, ZA, ZM, ZW
Veröffentlichte EP-/WO-DokumenteEPWOPNOriginaldokument: WO2017064132A1
Recherchierbarer Text: WO2017064132A1
43ErstveröffentlichungstagEVT20.04.2017
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT21.04.2017
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT17.11.2020
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)21.04.2017; 15.05.2018; 24.10.2018; 17.11.2020
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 12.10.2016   Details anzeigen
2 Rechercheverfahren Rechercheantrag wirksam gestellt 12.10.2016   Details anzeigen
3 Verfahren zur PCT-Anmeldung WO-Erstveröffentlichung mit Recherchebericht 20.04.2017   Details anzeigen
4 Verfahren zur PCT-Anmeldung Wirkung für DE weggefallen 14.04.2018   Details anzeigen