Registerauskunft Patent

Aktenzeichen WO: PCT/EP2013/001323 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 18. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
86Aktenzeichen WOWAKZPCT/EP2013/001323
87Veröffentlichungsnummer WOWPN2013174476
54Bezeichnung/TitelTIGESCHALTETER VERSTÄRKER FÜR VARIABLE VERSORGUNGSSPANNUNG
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 H03F 3/217 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 H03F 1/30 (2006.01)
86Anmeldetag WOWAT03.05.2013
72ErfinderINErfinderbenennung nicht vorliegend
66
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Inländische PrioritätPRN
PRD
10 2012 104 488.0
24.05.2012
Zuständige Patentabteilung 35
87Veröffentlichungssprache WOWLANGDE - Deutsch
57ZusammenfassungABVerstärker zur Verstärkung eines Eingangssignals zu einem Ausgangssignal, der einen Signalpfad und eine Gegenkopplungsverbindung umfasst. Dabei umfasst der Signalpfad Modulationsmittel, die geeignet sind, das Eingangssignal zu empfangen und in Antwort auf das empfangene Eingangssignal ein Schaltsignal zu erzeugen. Weiterhin umfasst der Signalpfad eine Schaltendstufe, die mit einer Versorgungsspannung verbunden ist. Die Schaltendstufe enthält Schaltmittel, die entsprechend dem von den Modulationsmitteln erzeugten Schaltsignal geschaltet werden, und erzeugt ein Ausgangssignal, dessen Amplitude von der Versorgungsspannung abhängt. Die Gegenkopplungsverbindung ist geeignet, das Ausgangssignal der Schaltendstufe zurückzuführen, um mit dem Eingangssignal kombiniert zu werden. Der Signalpfad und die Gegenkopplungsverbindung bilden eine Schleife mit einer Schleifenverstärkung. Der Verstärker ist dadurch gekennzeichnet, dass er Kompensationsmittel umfasst, welche die Versorgungsspannung der Schaltendstufe oder ein aus dieser abgeleitetes Signal empfangen, und die geeignet sind, Änderungen in der Schleifenverstärkung, die sich aufgrund einer Variation der Versorgungsspannung ergeben, zumindest teilweise zu kompensieren.
81Bestimmungsstaaten WOWDSAE, AG, AL, AM, AO, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BH, BN, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CL, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DK, DM, DO, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, GT, HN, HR, HU, ID, IL, IN, IS, JP, KE, KG, KM, KN, KP, KR, KZ, LA, LC, LK, LR, LS, LT, LU, LY, MA, MD, ME, MG, MK, MN, MW, MX, MY, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PA, PE, PG, PH, PL, PT, QA, RO, RS, RU, RW, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SM, ST, SV, SY, TH, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, ZA, ZM, ZW
Veröffentlichte EP-/WO-DokumenteEPWOPNOriginaldokument: WO2013174476A1
Recherchierbarer Text: WO2013174476A1
43ErstveröffentlichungstagEVT28.11.2013
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT24.12.2014
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.05.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)24.12.2014; 29.10.2018; 09.05.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 03.05.2013   Details anzeigen
2 Rechercheverfahren Rechercheantrag wirksam gestellt 03.05.2013   Details anzeigen
3 Verfahren zur PCT-Anmeldung WO-Erstveröffentlichung mit Recherchebericht 28.11.2013   Details anzeigen
4 Verfahren zur PCT-Anmeldung Wirkung für DE weggefallen 24.11.2014   Details anzeigen