Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 197 55 822.4 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 7. Juni 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ197 55 822.4
54Bezeichnung/TitelTIGlühstiftkerze
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 F23Q 7/00 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT16.12.1997
43OffenlegungstagOT24.06.1999
71/73Anmelder/InhaberINHRobert Bosch GmbH, 70469 Stuttgart, DE
72ErfinderINLocher, Johannes, Seoul/Soul, KR; Teschner, Werner, 70619 Stuttgart, DE; Schott, Steffen, 71701 Schwieberdingen, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019755822A1
Recherchierbarer Text: DE000019755822A1
Zustellanschrift Robert Bosch GmbH Patentabteilung, 70442 Stuttgart, DE
Zuständige Patentabteilung 23
57ZusammenfassungABDie Glühsiftkerze (10) weist erfindungsgemäß eine im Vergleich zum derzeitigen Stand der Technik derart modifizierte Steck-Stemm-Verbindung auf, daß sowohl eine radiale als auch eine axiale Zufuhr der Zentrierwindungen (18 A) einer Glühwendel (18) in eine entsprechende U-förmige Sicke (20) des Anschlußbolzens (17) möglich ist. Nach der Vorpositionierung der Glühwendel in der Sicke kann eine radiale Verstemmung von Glühwendel und Anschlußbolzen erfolgen oder bei entsprechender Gestaltung der Geometrie der Sicke ganz entfallen. Die Öffnung am Umfang des Anschlußbolzens im Bereich der Sicke (20) ermöglicht sowohl eine radiale als auch axiale Zugänglichkeit der innenliegenden Kontur der Sicke. Dadurch kann eine vollständige Reinigung von organischen Schmierstoffen sowie die zuverlässige Prüfung der Reinigung gewährleistet werden. Damit wird die Ausfallrate der durch organische Verschmutzung verursachten Frühausfälle von Glühstiftkerzen verhindert.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000003911831A1 (DE 39 11 831 A1)
DE000003035542A1 (DE 30 35 542 A1)
43ErstveröffentlichungstagEVT24.06.1999
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 16.12.1997   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 16.12.1997   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 17.02.1998   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 24.06.1999 24.06.1999 Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Zurückweisungsbeschluss im Prüfungs-/Schutzzertifikats-/Eintragungsverfahren 25.02.2003   Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Rechtskraft des Zurückweisungsbeschlusses 26.03.2003 18.06.2003 Details anzeigen