Registerauskunft Patent

Aktenzeichen WO: PCT/EP2019/060558 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 7. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
86Aktenzeichen WOWAKZPCT/EP2019/060558
87Veröffentlichungsnummer WOWPN2019211146
54Bezeichnung/TitelTIVERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER LASERSCANVORRICHTUNG UND LASERSCANVORRICHTUNG
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
G01S 17/02 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
G01S 7/481 (2006.01)
86Anmeldetag WOWAT25.04.2019
72ErfinderINErfinderbenennung nicht vorliegend
66
66
Inländische PrioritätPRN
PRD
10 2018 110 549.5
03.05.2018
Zuständige Patentabteilung 44
87Veröffentlichungssprache WOWLANGDE - Deutsch
57ZusammenfassungABEs werden ein Verfahren zum Betreiben einer Laserscan Vorrichtung (12) und eine Laserscan Vorrichtung (12) beschrieben. Bei dem Verfahren wird mit wenigstens einem ersten Laserscanner (16a) mittels ersten Lasersignalen ein erster Überwachungsbereich (28a) auf Objekte (26) hin abgetastet. Mit wenigstens einem zweiten Laserscanner (16b) wird mittels zweiten Lasersignalen ein zweiter Überwachungsbereich (28b) auf Objekte (26) hin abgetastet. Ab einer Entfernung (42) zu der Laserscan Vorrichtung (12) überlappen sich der erste Überwachungsbereich (28a) und der zweite Überwachungsbereich (28b) wenigstens abschnittsweise. Richtungen von Strahlachsen und/oder Sendeleistungen der ersten Lasersignale und der zweiten Lasersignale werden so aneinander angepasst, dass eine Gesamt-Energie aus den ersten Lasersignalen und den zweiten Lasersignalen zumindest innerhalb eines vorgebbaren Teils (28c) der Überwachungsbereiche (28a, 28b) eine vorgegebene Grenz-Energie nicht übersteigt. Die Laserscanner (16a) und (16b) sind beabstandet zueinander in gleicher Höhe an der Vorderseite eines Fahrzeugs (10) angeordnet. Ferner umfasst die Laserscan Vorrichtung (12) eine Steuer- und Auswerteeinheit (18), mit welcher die Laserscanner (16) gesteuert und mit den Laserscannern (16a) und (16b) ermittelte Informationen verarbeitet werden können. Das Fahrzeug (10) verfügt ferner vorzugsweise über eine eine optische Detektionsvorrichtung (14), beispielsweise eine Kamera. Beim Betreiben der Laserscanvorrichtung können die ersten Lasersignale und die zweiten Lasersignale gleichzeitig auf ein Lebewesen, insbesondere das Auge, treffen. Die ersten Lasersignale und die zweiten Lasersignale können auch innerhalb eines Zeitintervalls auf das Lebewesen treffen. Um eine Gesundheitsschädigung auszuschließen, darf die Gesamt-Energie der ersten Lasersignal und der zweiten Lasersignale innerhalb eines insbesondere in Schutzvorschriften vorgegebenen Zeitintervalls einen vorgegebenen Grenzwert nicht überschreiten.
81Bestimmungsstaaten WOWDSAE, AG, AL, AM, AO, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BH, BN, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CL, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DJ, DK, DM, DO, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, GT, HN, HR, HU, ID, IL, IN, IR, IS, JO, JP, KE, KG, KH, KN, KP, KR, KW, KZ, LA, LC, LK, LR, LS, LU, LY, MA, MD, ME, MG, MK, MN, MW, MX, MY, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PA, PE, PG, PH, PL, PT, QA, RO, RS, RU, RW, SA, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SM, ST, SV, SY, TH, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, ZA, ZM, ZW
Veröffentlichte EP-/WO-DokumenteEPWOPNOriginaldokument: WO2019211146A1
Recherchierbarer Text: WO2019211146A1
43ErstveröffentlichungstagEVT07.11.2019
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT08.11.2019
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT03.12.2020
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)08.11.2019; 27.10.2020; 03.12.2020
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 25.04.2019   Details anzeigen
2 Rechercheverfahren Rechercheantrag wirksam gestellt 25.04.2019   Details anzeigen
3 Verfahren zur PCT-Anmeldung WO-Erstveröffentlichung mit Recherchebericht 07.11.2019   Details anzeigen
4 Verfahren zur PCT-Anmeldung Wirkung für DE weggefallen 04.11.2020   Details anzeigen