Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 44 46 022.8 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 4. Juni 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 44 46 022.8
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren und Vorrichtung zur Verbrennung von Abfällen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
F23N 5/00 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
F23N 3/00 (2000.01), F23G 5/00 (2000.01), F23G 5/50 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT22.12.1994
43OffenlegungstagOT27.06.1996
71/73Anmelder/InhaberINHABB Patent GmbH, 68309 Mannheim, DE
72ErfinderINVogel, Albrecht, Dipl.-Ing. Dr., 76297 Stutensee, DE; Gasch, Armin, Dipl.-Phys. Dr., 69126 Heidelberg, DE; Baier, Gunar, Dipl.-Phys. Dr., 68219 Mannheim, DE
74VertreterVTRLück, Gert, Dipl.-Ing. Dr.rer.nat., 79862 Höchenschwand, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004446022A1
Recherchierbarer Text: DE000004446022A1
Zustellanschrift ABB Patent GmbH, 68520 Ladenburg, DE
Zuständige Patentabteilung 23
57ZusammenfassungABDas Verbrennen von Abfällen (20, 21, 22) erfolgt in einer Vorrichtung (1), die über einen Zuteilungsschacht (2) und einen Aufgabeschieber (3) verfügt. Die Abfälle (20, 21, 22) werden zum Verbrennen auf einen Rost (4) befördert, dem zur Aufrechterhaltung der Verbrennung Luft zugeführt wird. Um eine optimale Verbrennung der Abfälle (20, 21, 22) zu erreichen, wird der Wassergehalt der Abfälle ermittelt. Zu diesem Zweck ist in dem Zuteilungsschacht (2) eine Meßvorrichtung (5) installiert, die Mikrowellensignale senden und empfangen kann. Mit diesen Mikrowellensignalen wird der Wassergehalt der Abfälle (20, 21, 22) ermittelt. Die Meßvorrichtung (5) ist mit Auswerteeinheiten (15, 16, 17) verbunden, deren Signalausgänge mit einer Prozeßsteuerungseinheit (18) in Verbindung stehen. Die von den Auswerteeinheiten (15, 16, 17) ermittelten Meßwerte werden in der Prozeßsteuerungseinheit (18) gespeichert. Diese steuert in Abhängigkeit von der Größe des Wassergehaltes in den Abfällen (20, 21, 22) die Luftzufuhr zum Rost (4) während der Verbrennung.
43ErstveröffentlichungstagEVT27.06.1996
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT05.07.2014
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013; 05.07.2014
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 22.12.1994   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 09.05.1995   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 27.06.1996 27.06.1996 Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 02.10.2001 14.02.2002 Details anzeigen