Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 44 41 075.1 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 4. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 44 41 075.1
54Bezeichnung/TitelTIMinen-Räumfahrzeug
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 F41H 11/16 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 G01V 3/08 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT18.11.1994
43OffenlegungstagOT02.05.1996
Veröffentlichungstag der ErteilungPET02.05.1996
71/73Anmelder/InhaberINHKrohn, Walter, 56761 Masburg, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
74VertreterVTRNaumann, Ulrich, Dipl.-Wirtsch.-Ing. Dr.-Ing., 69115 Heidelberg, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004441075C1
Recherchierbarer Text: DE000004441075C1
Zustellanschrift Patent- und Rechtsanwälte ULLRICH & NAUMANN PartG mbB, 69115 Heidelberg, DE
Inländische Priorität beansprucht inPRNCI195 81 334.0
Zuständige Patentabteilung 15
57ZusammenfassungABEin Minen-Räumfahrzeug mit einem Frontanbau (1), der über hydraulisch oder pneumatisch arbeitende Zylinder-Kolben-Anordnungen (2) und ggf. über schwenkbar an dem Fahrzeug angelenkte Rahmenschenkel (3) mit dem Fahrzeug heb- und senkbar wirkverbunden ist und mit einem in Fahrtrichtung nach vorne und nach unten zumindest teilweise offenen Kasten (4) mit darin im wesentlichen quer zur Fahrtrichtung angeordneter, vorzugsweise hydraulisch drehangetriebener Frästrommel (5), die gegen die Fahrtrichtung dreht, die Mine (9) vor die Frästrommel (5) fördert und dort durch Druckbeaufschlagung zur Explosion bringt, ist zur Selektion magnetischer Materialien derart ausgestaltet, daß im Bereich vor der Frästrommel (5) ein Magnet oder eine Magnetanordnung (11) zur Aufnahme magnetischer Teile (12) angeordnet ist.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DD000000300657A5 (DD 3 00 657 A5)
EP000000618423A1 (EP 06 18 423 A1)
43ErstveröffentlichungstagEVT02.05.1996
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT25.03.2015
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013; 25.03.2015
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 18.11.1994   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 24.01.1995   Details anzeigen
3 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 06.12.1995   Details anzeigen
4 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 20.12.1995   Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 02.01.1996   Details anzeigen
6 Publikationen Patentschrift 02.05.1996 02.05.1996 Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 02.08.1996 31.10.1996 Details anzeigen
8 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
9 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.08.2001 06.12.2001 Details anzeigen