Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 44 17 405.5 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 15. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 44 17 405.5
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zur Herstellung von strukturierten anorganischen Schichten
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
C03C 17/25 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
C04B 41/81 (2000.01), B05D 7/14 (2000.01), B41M 1/40 (2000.01), C09D 5/28 (2000.01), C09D 183/04 (2000.01), B41F 17/00 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT18.05.1994
43OffenlegungstagOT23.11.1995
71/73Anmelder/InhaberINHInstitut für neue Materialien gemeinnützige GmbH Universität des Saarlandes, 66123 Saarbrücken, DE
72ErfinderINSchmidt, Helmut, Prof. Dr., 66130 Saarbrücken, DE; Mennig, Martin, Dr., 66287 Quierschied, DE; Krug, Herbert, Dr., 66346 Püttlingen, DE
74VertreterVTRBarz, Peter, Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 80538 München, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004417405A1
Recherchierbarer Text: DE000004417405A1
Zustellanschrift Barz, Peter, Dr., 80538 München, DE
Zuständige Patentabteilung 45
57ZusammenfassungABStrukturierte anorganische Schichten werden dadurch hergestellt, daß man eine Zusammensetzung, die erhältlich ist durch Hydrolyse und Polykondensation von$A (A) mindestens einem hydrolysierbaren Silan der allgemeinen Formel (I)$A SiX↓4↓$A in der die Reste X gleich oder verschieden sind und hydrolysierbare Gruppen oder Hydroxylgruppen bedeuten, oder einem davon abgeleiteten Oligomer, und$A (B) mindestens einem Organosilan der allgemeinen Formel (II)$A R↑1↑↓a↓R↑2↑↓b↓SiX↓(4-a-b)↓$A in der R↑1↑ ein nicht hydrolysierbarer Rest ist, R↑2↑ einen eine funktionelle Gruppe tragenden Rest bedeutet, X die vorstehende Bedeutung hat und a und b den Wert 0, 1, 2 oder 3 haben, wobei die Summe (a + b) den Wert 1, 2 oder 3 hat, oder einen davon abgeleiteten Oligomer$A in einem Stoffmengenverhältnis (A) : (B) von 5-50 : 50-95, sowie$A (C) gegebenenfalls einer oder mehreren Verbindungen von glas- bzw. keramikbildenden Elementen,$A gegebenenfalls mit einem feinskaligen Füllstoff mischt, die erhaltene Zusammensetzung auf ein Substrat aufbringt, die aufgetragene Zusammensetzung strukturiert und die strukturierte Beschichtung thermisch zu einer strukturierten Schicht verdichtet.
43ErstveröffentlichungstagEVT23.11.1995
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT05.07.2014
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013; 05.07.2014
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 18.05.1994   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 22.09.1994   Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 23.11.1995 23.11.1995 Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.03.2000 06.07.2000 Details anzeigen