Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 44 16 830.6 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 6. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 44 16 830.6
54Bezeichnung/TitelTIElektrisches Antriebssystem für die Räder gleichstrombetriebener Landfahrzeuge
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B60K 1/00 (1995.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 H02K 29/00 (1995.01)
22Anmeldetag DEDAT16.05.1994
43OffenlegungstagOT23.11.1995
71/73Anmelder/InhaberINHFahrzeuggetriebewerk Glauchau GmbH, 08371 Glauchau, DE
72ErfinderINMüller, Erich R., 74613 Öhringen, DE; Jonientz, Berthold, 08373 Niederlungwitz, DE; Dörndorfer, Johannes, 08373 Niederlungwitz, DE
74VertreterVTRBehrmann Wagner Vötsch, 78224 Singen, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004416830A1
Recherchierbarer Text: DE000004416830A1
Zustellanschrift Behrmann Wagner Vötsch, 78224 Singen, DE
Zuständige Patentabteilung 22
57ZusammenfassungABDie vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisches Antriebssystem für die Räder gleichstromgetriebener Landfahrzeuge auf der Basis von Einzelantrieben mit gleichstromgetriebenen, elektronisch kommutierten Antriebselektromotoren mit einem einen Stromleiter aufweisenden Stator und einem mit Dauermagneten versehenen Gehäuse, das entsprechend einem in Fig. 1 mit Konturen verdeutlichen Baukastenprinzip ausgestaltet ist.
43ErstveröffentlichungstagEVT23.11.1995
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 16.05.1994   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 02.09.1994   Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 23.11.1995 23.11.1995 Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.02.1997 07.05.1997 Details anzeigen