Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 44 11 862.7 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 15. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 44 11 862.7
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zur Herstellung homogener Mehrkomponenten-Dispersionen und davon abgeleiteter Produkte
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B01F 17/00 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 C04B 41/81 (2000.01), C04B 35/00 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT06.04.1994
43OffenlegungstagOT12.10.1995
71/73Anmelder/InhaberINHInstitut für neue Materialien gemeinnützige GmbH Universität des Saarlandes, 66123 Saarbrücken, DE
72ErfinderINSchmidt, Helmut, Prof. Dr., 66130 Saarbrücken, DE; Naß, Rüdiger, Dr., 66292 Riegelsberg, DE
74VertreterVTRBarz, Peter, Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 80538 München, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004411862A1
Recherchierbarer Text: DE000004411862A1
Zustellanschrift Barz, Peter, Dr., 80538 München, DE
Zuständige Patentabteilung 43
57ZusammenfassungABBeschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung von homogenen Mehrkomponenten-Dispersionen, bei dem man feindisperse Teilchen in einem wäßrigen und/oder organischen Medium dispergiert und das dadurch gekennzeichnet ist, daß man$A (a) im Falle des Vorliegens von Teilchensorten mit schlecht bzw. inkompatibler Natur der an der Oberfläche der Teilchensorten vorhandenen Gruppen mindestens eine Sorte von Teilchen mit Spezies A in Kontakt bringt, die über mindestens eine Gruppe B und mindestens eine Gruppe Y verfügen, wobei unter den eingesetzten Bedingungen die Gruppen B mit auf der Oberfläche dieser mindestens einen Sorte von Teilchen vorhandenen Gruppen X kovalente, ionische oder Komplexbindungen ausbilden und die Gruppen Y Gruppen sind, die hinsichtlich ihrer Natur mit den Oberflächengruppen der übrigen in der Dispersion vorhandenen Teilchensorte(n) kompatibel sind; oder$A (b) im Falle des Vorliegens von Teilchensorten, von denen mindestens eine Sorte von Teilchen auf der Oberfläche Gruppen X aufweist und mindestens eine andere Sorte von Teilchen auf der Oberfläche Gruppen W aufweist, diese Teilchen mit Spezies D in Kontakt bringt, die über mindestens eine Gruppe B und mindestens eine Gruppe E verfügen, wobei unter den eingesetzten Bedingungen zum einen die Gruppen X und die Gruppen B und zum anderen die Gruppen E und die Gruppen W kovalente, ionische oder Komplexbindungen ausbilden; oder$A (c) im Falle des Vorliegens von Teilchensorten mit deutlich unterschiedlicher ...
43ErstveröffentlichungstagEVT12.10.1995
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT05.07.2014
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013; 05.07.2014
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 06.04.1994   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 21.07.1994   Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 12.10.1995 12.10.1995 Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
6 Vorverfahren Die Anmeldung gilt wegen Nichtstellung des Prüfungsantrages als zurückgenommen 07.04.2001 05.07.2001 Details anzeigen