Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 44 11 321.8 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 6. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 44 11 321.8
54Bezeichnung/TitelTIHolographische Konzentrationsvorrichtung für Sonnenenergie
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G02B 5/32 (1995.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 F03G 6/06 (1995.01), F24J 2/06 (1995.01), G03H 1/04 (1995.01)
22Anmeldetag DEDAT28.03.1994
43OffenlegungstagOT05.10.1995
71/73Anmelder/InhaberINHBusch, Peter, 13051 Berlin, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004411321A1
Recherchierbarer Text: DE000004411321A1
Zustellanschrift Herrn Peter Busch, 13051 Berlin, DE
LizenzLIZLizenzinteresseerklärung vorhanden
Zuständige Patentabteilung 51
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft eine Konzentrationsvorrichtung für Sonnenenergie, die geeignet ist, hohe Temperaturen zu erzeugen, die dem Sonnenstand nicht nachgeführt werden muß und die in der Lage ist, einen beträchtlichen Teil der üblicherweise auftretenden diffusen Einstrahlung zu nutzen. Bei der Fertigung hoher Stückzahlen ist eine preiswerte Produktion möglich.$A Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß ein konventioneller Planspiegel derart holographisch aufgezeichnet wird, daß ein auf das Hologrammaterial auftreffender Lichtstrahl stets in die Ebene des Hologrammaterials abgelenkt wird. Für verschiedene Einstrahlungswinkel werden mehrere Aufnahmen im jeweiligen Aufnahmewinkel übereinander gemacht. Da die aus der Dicke des Hologrammaterials folgernde Austrittsfläche für die Strahlung weit geringer ist als die Strahlungseintrittsfläche, erfolgt somit eine starke Konzentration der Sonnenenergie.
43ErstveröffentlichungstagEVT05.10.1995
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 28.03.1994   Details anzeigen
2 Lizenzerklärungen Unverbindliches Lizenzinteresse erklärt 28.03.1994 09.11.1995 Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 05.07.1994   Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 05.10.1995 05.10.1995 Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.12.1996 13.03.1997 Details anzeigen