Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 44 07 296.1 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 14. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 44 07 296.1
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zur Herstellung von α-Al↓2↓0↓3↓-Sinterkörpern
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 C04B 35/10 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT04.03.1994
43OffenlegungstagOT07.09.1995
71/73Anmelder/InhaberINHInstitut für neue Materialien gemeinnützige GmbH Universität des Saarlandes, 66123 Saarbrücken, DE
72ErfinderINNaß, Rüdiger, Dr., 66292 Riegelsberg, DE; Schmidt, Helmut, Prof. Dr., 66130 Saarbrücken, DE; Polligkeit, Wolfgang, Dr., 35745 Herborn, DE
74VertreterVTRBarz, Peter, Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 80538 München, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004407296A1
Recherchierbarer Text: DE000004407296A1
Zustellanschrift Barz, Peter, Dr., 80538 München, DE
Zuständige Patentabteilung 45
57ZusammenfassungABBeschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung von α-Al↓2↓O↓3↓-Sinterkörpern mit mikrokristallinem Gefüge, die sich insbesondere als Schleifmittel und zur Herstellung von Schleifmaterialien eignen. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, daß man$A (a) (i) eine hydrolysierbare, molekulare, komplexierte Aluminiumverbindung in an sich bekannter Weise einer hydrolytischen Kondensation unter Herstellung eines nanodispersen Sols mit Teilchengrößen ≦ 100 nm unterzieht; oder$A (ii) eine metastabile, in α-Al↓2↓O↓3↓ umwandelbare Aluminium-Sauerstoffverbindung in an sich bekannter Weise in ein nanodisperses Sol mit Teilchengrößen ≦ 100 nm überführt; oder$A (iii) die gemäß (i) und (ii) erhaltenen Produkte in beliebigem Verhältnis homogen miteinander mischt; oder$A (iv) die gemäß (i), (ii) oder (iii) erhaltenen Produkte im Gewichtsverhältnis von 99 : 1 bis 1 : 99 auf Feststoffbasis mit handelsüblichem α-Al↓2↓O↓3↓-Sinterpulver mit einer Teilchengröße von > 100 nm homogen mischt;$A (b) gegebenenfalls das so erhaltene Produkt in üblicher Weise in ein Gel überführt und dann einer Formgebung unterzieht; und$A (c) das gemäß (a) oder (b) erhaltene Produkt ohne vorherigen Zusatz von Impfkristallen in üblicher Weise trocknet, calciniert und sintert.
43ErstveröffentlichungstagEVT07.09.1995
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 04.03.1994   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 13.06.1994   Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 07.09.1995 07.09.1995 Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.01.2000 11.05.2000 Details anzeigen