Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 44 05 137.9 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 18. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 44 05 137.9
54Bezeichnung/TitelTISpritzeinheit für eine Spritzgießmaschine
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
B29C 45/46 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
B29C 45/47 (2000.01), B29C 45/48 (2000.01), B29C 45/50 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT18.02.1994
43OffenlegungstagOT24.08.1995
Veröffentlichungstag der ErteilungPET04.07.1996
71/73Anmelder/InhaberINHHolzschuh, Johann, 58540 Meinerzhagen, DE; Melcher, Paul R., Dr., 57572 Niederfischbach, DE
72ErfinderINMelcher, Paul, Dr., 57572 Niederfischbach, DE; Holzschuh, Johann, 58540 Meinerzhagen, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004405137A1
Recherchierbarer Text: DE000004405137A1
Originaldokument: DE000004405137C2
Recherchierbarer Text: DE000004405137C2
Zustellanschrift Holzschuh, Johann, 58540 Meinerzhagen, DE
Zuständige Patentabteilung 16
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft eine Spritzeinheit (1) für eine durch eine elektronische Steuerung gesteuerte Spritzgießmaschine, bestehend aus einer eine Schnecke (2) aufweisende Plastifiziereinheit (3), einem Antriebsmotor (4) und einem Getriebe (5) für den rotatorischen Antrieb der Schnecke (2). Das Getriebe (5) besteht aus einem Gehäuse, in dem eine mit dem Antriebsmotor (4) verbundene hydraulische Pumpe (7) angeordnet ist, die mit einem hydraulischen Motor (8) gekoppelt ist, der hydraulische Motor (8) treibt vorzugsweise über ein mechanisches Getriebe (9) die Schnecke (2) der Plastifiziereinheit (3) an. Erfindungsgemäß wird es damit möglich, mit geringem Aufwand die Rotationsdrehzahl der Schnecke (2) stufenlos zu regeln und so die gesamte Drehmomentenkennlinie des Antriebsmotors (4) zu nutzen. Das Getriebe wird vorzugsweise in kompakter Form ausgeführt, wobei die hydraulische Pumpe (7), der hydraulische Motor (8) und das mechanische Getriebe (9), das vorzugsweise als Planetengetriebe ausgeführt ist, koaxial angeordnet sind.
56Entgegenhaltungen/Zitate NPLCTNPDE-Z.: SPÄTH, W.: Die Anwendung von Hydraulikelementen bei Spritzgießmaschinen, In: Kunststoffe, 1976, Heft 2, Seiten 59 bis 65
43ErstveröffentlichungstagEVT24.08.1995
Anzahl der Bescheide 3
Anzahl der Erwiderungen 3
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT27.10.2015
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 31.05.2011; 09.02.2013; 27.10.2015
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 18.02.1994   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 10.03.1994   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 28.03.1994   Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 24.08.1995 24.08.1995 Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 07.12.1995   Details anzeigen
7 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 27.12.1995   Details anzeigen
8 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 09.01.1996   Details anzeigen
9 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 30.04.1996 08.08.1996 Details anzeigen
10 Publikationen Patentschrift 04.07.1996 04.07.1996 Details anzeigen
11 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 05.10.1996 09.01.1997 Details anzeigen
12 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
13 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 02.09.2003 11.12.2003 Details anzeigen