Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 44 04 926.9 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 5. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 44 04 926.9
54Bezeichnung/TitelTIElektrisches Antriebssystem für ein gleichstrombetriebenes Fahrzeug sowie Verfahren zum Steuern eines gleichstrombetriebenen Antriebs-Elektromotors
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B60L 15/00 (1995.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 H02K 29/06 (1995.01), B60K 1/00 (1995.01), H02P 6/06 (1995.01)
22Anmeldetag DEDAT16.02.1994
43OffenlegungstagOT17.08.1995
71/73Anmelder/InhaberINHFGW Fahrzeuggetriebewerk Glauchau GmbH, 08371 Glauchau, DE
72ErfinderINDörndorfer, Johannes, 73529 Schwäbisch Gmünd, DE; Jonientz, Berthold, 73614 Schorndorf, DE; Müller, Erich R., 74613 Öhringen, DE
74VertreterVTRPatentanwälte Behrmann Wagner Partnerschaftsgesellschaft mbB, 78224 Singen, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004404926A1
Recherchierbarer Text: DE000004404926A1
Zustellanschrift Patentanwälte Behrmann Wagner Partnerschaftsgesellschaft mbB, 78224 Singen, DE
Zuständige Patentabteilung 37
57ZusammenfassungABEs wird ein einfaches elektrisches Antriebssystem mit einem elektronisch gesteuerten bürstenlosen Gleichstrommotor beschrieben, das eine spannungs- und phasenabhängige Ansteuerung der Motorwicklungen als Funktion der ermittelten Motordrehzahl vorsieht. Ferner kann das Ansteuerungssignal dem generatorinduzierten Spannungsverlauf des Motors nachgebildet werden. Vorzugsweise wird der spannungs- und phasengesteuerte Betriebsmodus drehzahlabhängig aktiviert.
43ErstveröffentlichungstagEVT17.08.1995
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT20.02.2017
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013; 20.02.2017
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 16.02.1994   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 20.07.1994   Details anzeigen
3 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 25.10.1994   Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.11.1994   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 17.08.1995 17.08.1995 Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.11.1996   Details anzeigen