Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 43 39 623.2 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 3. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 43 39 623.2
54Bezeichnung/TitelTIVertikutierer
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 A01B 45/02 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 A01B 63/04 (2006.01), A01G 1/12 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT20.11.1993
43OffenlegungstagOT27.10.1994
Veröffentlichungstag der ErteilungPET27.10.1994
71/73Anmelder/InhaberINHJulius Tielbürger GmbH & Co. KG, 32351 Stemwede, DE
72ErfinderINTielbürger, Julius, 32351 Stemwede, DE
74VertreterVTRDipl.-Ing. A. Stracke & Kollegen, 33602 Bielefeld, DE, Loesenbeck, Karl-Otto, Dipl.-Ing., 33613 Bielefeld, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004339623C1
Recherchierbarer Text: DE000004339623C1
Zustellanschrift Patentanwälte Dipl.-Ing. A. Stracke Dipl.-Ing. K.O. Loesenbeck Dipl.-Phys. P. Specht, 33602 Bielefeld, DE
Zuständige Patentabteilung 23
57ZusammenfassungABBei bekannten Vertikutierern, die eine motorbetriebene Messerwalze aufweisen, erfolgt das Einkuppeln der Messerwalze und deren Absenkung in eine Gebrauchsstellung, durch Betätigung zweier separater Handhebel. Hinsichtlich der Handhabung hat sich dies jedoch als nachteilig erwiesen. Die Aufgabe der Erfindung ist es daher, die Handhabung des Vertikutierers zu vereinfachen.$A Dazu ist vorgesehen, daß eine Absenkeinrichtung (2), mit der die Messerwalze (3) in Gebrauchsstellung absenkbar ist, und die Kupplung, die eine Kraftübertragung zwischen dem Motor (1) und der Messerwalze ermöglicht, miteinander in Wirkverbindung stehen. Bei Betätigung eines Handhebels (8) wird gleichzeitig die Messerwalze in Rotation gebracht und so weit abgesenkt, daß sie in Funktionsstellung ist.$A Durch diese Maßnahme wird eine erhebliche Vereinfachung der Betätigung des Vertikutierers ermöglicht.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT GB000001509006A (GB 15 09 006)
GB000001460272A (GB 14 60 272)
US000004336760A (US 43 36 760)
43ErstveröffentlichungstagEVT27.10.1994
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.01.2018
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 19.07.2011; 06.12.2011; 22.03.2012; 04.04.2012; 21.07.2012; 13.09.2012; 20.01.2013; 18.01.2016; 09.01.2018
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 20.11.1993   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 20.11.1993   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 20.12.1993   Details anzeigen
4 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 23.06.1994   Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
6 Publikationen Patentschrift 27.10.1994 27.10.1994 Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 27.01.1995   Details anzeigen
8 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
9 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
10 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.06.2012 13.09.2012 Details anzeigen