Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 43 36 969.3 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 18. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 43 36 969.3
54Bezeichnung/TitelTIBausatz zur Verkleidung von Fassaden und Innenwänden
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 E04F 13/08 (1995.01)
22Anmeldetag DEDAT02.11.1993
43OffenlegungstagOT04.05.1995
71/73Anmelder/InhaberINHHeidelberger Zement AG, 69120 Heidelberg, DE; BWM Dübel + Montagetechnik GmbH, 70771 Leinfelden-Echterdingen, DE
72ErfinderINKraeft, Uwe, 69181 Leimen, DE; Reinwarth, Klaus, 70771 Leinfelden-Echterdingen, DE
74VertreterVTRSchmid, Rudolf, Dipl.-Ing., 55270 Zornheim, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004336969A1
Recherchierbarer Text: DE000004336969A1
Zustellanschrift Schmid, Rudolf, Dipl.-Ing., 55270 Zornheim, DE
Zuständige Patentabteilung 25
57ZusammenfassungABDie vorliegende Erfindung betrifft einen Bausatz zur Verkleidung von Fassaden und Innenwänden mittels Platten mit rückseitig an mindestens einer Stelle verschraubten Retentionselementen die an einer Wand oder Decke oder in einer Unterkonstruktion einschraubbar, eindübelbar oder gleichartig befestigbar sind, wobei er aus flächigen und/oder stabförmig ausgebildeten, beidseitig anschraubbaren und/oder zu verdübelnden und/oder einhängbaren Retentionselementen, die in der x- und/oder y- und/oder z-Richtung justierbar sowie in mindestens einer Ebene drehbar und verschiebbar ausgebildet sind, besteht und ein Ausgleich von Maßabweichungen und thermischen, hygrischen sowie dynamischen Bewegungen erfolgt sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung.
43ErstveröffentlichungstagEVT04.05.1995
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT05.07.2014
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 31.05.2011; 09.02.2013; 05.07.2014
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 02.11.1993   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 23.02.1994   Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 04.05.1995 04.05.1995 Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.08.1998 10.12.1998 Details anzeigen